Dienstag, 22. November 2011, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Spielplatz Europäisches Patentamt
2.
TOP - Ausstellung „Neues Leben für die Isar“
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative zur Rettung alter und kranker Bäume Sanierung der Kastanie an der Hans-Sachs-Straße
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Edition Karbit" Ausstellung vom 09. - 11.12.2011
3
Anhörungen
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2012 zur BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00965: Elektronisches Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze
2.
TOP - Pilot-Stadtbezirk für den Weltkindertag 2012 gesucht
3.
TOP - Erstellung eines (Senioren-) Stadtteilplanes
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Tröpferlbad
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bepflanzung des Grünstreifens...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Klenzestraße 57b – 57c: Aufstockung von Rückgebäuden (Eilentscheidung)
2.
TOP - Gärtnerplatz 5: Neubau eines Stadthauses und Aufstockung eines Hinterhauses mit zwei Wohnungen (Eilentscheidung)
3.
TOP - Landwehrstraße 21: Nutzungsänderung eines Ladens in Hotelbar und Spielothek, Rückbau eines Abstellraumes zu Stellplatz (Eilentscheidung)
4.
TOP - Rumfordstraße 36: Sanierung des Daches mit Änderung der Neigung, Erweiterung zweier Wohneinheiten (Eilentscheidung)
5.
TOP - Lindwurmstraße 137: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Eilentscheidung)
6.
TOP - Schwanthalerstr. 3, Nutzungsänderung von Gastronomie in zwei Spielhallen
7.
TOP - Bayerstr. 14, Nutzungsänderung Bürogebäude in Versammlungsstätte mit Gastronomie
8.
TOP - Baldestr. 16: Anbau von 4 Balkonen (PLENUMSBESCHLUSS)
9.
TOP - Fraunhoferstr. 10: Renovierung und Umbau einer Wohnung (PLENUMSBESCHLUSS)
10.
TOP - Poccistr. 5: Nutzungsänderung von Schulungsräumen in eine Spielothek (PLENUMSBESCHLUSS)
11.
TOP - Haydnstr. 10: Ausbau des Dachspeichers zu Wohnraum, Vergrößerung einer Gaube, Errichtung von zwei Dachterrassen und Anbau einer Fluchtleiter (PLENUMSBESCHLUSS)
12.
TOP - Isartalstr. 42: Erneuerung und Vergrößerung von Balkonen (PLENUMSBESCHLUSS)
13.
TOP - Müllerstr. 45: Teilung und Zusammenlegung sowie Grundrissänderungen von Wohneinheiten und Errichtung einer Tiefgarage (PLENUMSBESCHLUSS)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung Waltherstraße 26
2.
TOP - Baumfällung Arnulfstraße 15
3.
TOP - Baumfällung Buttermelcherstraße 19
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Isar-Plan: Verbesserter Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
2.
TOP - BA-Antrag des Bezirksausschusses 12: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. -sicherungs-Verordnung der Landeshauptstadt München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Grün-, Erholungs- und Freizeitnutzung des Ensembles Theresienwiese mit Bavariapark
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL: Radstreifen gegen die Einbahnrichtung in der Deutingerstr. (PLENUMSBESCHLUSS)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Zeitungsentnahmegeräte für die „Welt Kompakt“, verschiedene Standorte
2.
TOP - Hans-Sachs-Straße 15: Warenstellage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Taxistandplatz Sonnenstraße 26 (Isarklinik): Verlängerung; Taxistand Mathildenstraße: Aufhebung (PLENUMSBESCHLUSS)
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Christbaumverkauf der Pfarrei St. Maximilian, teilweise auf städtischem Grundstück
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Fußgängermobilität auf Gehwegen
2.
TOP - Bürgeranliegen aus der Oktobersitzung (TOP II 3): Bericht des BA über das Oktoberfest 2011
3.
TOP - Bürgeranliegen aus der Oktobersitzung (TOP II 4): Radwegsituation am Roecklplatz
4.
TOP - Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen: Straßenverschmutzung und Belagerung der Geschäfte in der Schiller- und Landwehrstraße, siehe Unterrichtung TOP C 4.6
5.
TOP - Antrag auf einen Weihnachtsmarkt am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
6.
TOP - Tollwood
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Nachbesetzung UA KJS
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
TOP - BA-Budget: Bescheide
4.
TOP - Verwendungsnachweise
6.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger der Zentrale“
7.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger der Zentrale“ des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
10.
TOP - Zuwendung aus dem Budget für eigene Veranstaltungen (Stadtteilfest Am Glockenbach, Tag des offenen Denkmals))
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Reichenbachstraße 18, nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
4.
TOP - Beschluss der Vollversamlung vom 05.10.2011: Mieterbeirat – Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 19
5.
TOP - Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 09.11.2011: PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Aktualisierung Leitlinie Ökologie
6.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 09.11.2011: Sicherung der Biotop und Landschaftspflege in der LHM
7.
TOP - Antwortschreiben zum Bauvorhaben Erhardtstraße 12, TOP B 3.1.19 09/11
8.
TOP - Mobilfunk-Anzeigen
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Schillerstraße 16, „Asia Restaurant“ - Pettenkoferstraße 3, „Hotel Exquisit“ - Bahnhofplatz 7, „Schmankerl Winkl“ - Buttermelcherstraße 17, „Joe Pena's“ - Klenzestr. 62, „Orangha“ - Kapuzinerstr. 4, „Kapuzinerklause“ - Fraunhoferstraße 11, Kabos Restaurant
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Isartalstraße; Anfahrtszone für Münchner Tafel - Blumenstraße - Corneliusstraße ; Wintertollwood 2011
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Bürgerbeschwerde über Straßenverschmutzung und Belagerung der Geschäfte in der Schiller- und Landwehrstraße
7.
TOP - Antwortschreiben zum Bürgeranliegen Freischankflächen in der Reichenbachstraße
8.
TOP - (siehe Protokoll des Unterausschusses)
9.
TOP - Stellungnahme des BA 18 Untergiesing-Harlaching zur „Bessere Überwachung des Grillverbots an der Isar“
10.
TOP - Schreiben des KVR zur Freischankfläche des Café „Frenzy“, Fraunhoferstraße 20
11.
TOP - Ausnahmezulassung des RGU für Baumaßnahmen an der Fernwärmeleitung Ickstattstr./Klenzestr.
12.
TOP - Antwortschreiben zu BA-Antrag 02-08 / B 01387: Verkürzung der Hotelanfahrt „Le Meridien"
13.
TOP - ÖPNV-Offensive IV; Ergänzung
14.
TOP - Antwortschreiben bzgl. Beschwerde über Verengung des Gehweges durch Falschparker bei gleichzeitig betriebener Freischankfläche des "Ksar-Clubs"
15.
TOP - Ausnahmezulassung des RGU für Lindwurmstr. 75
D 4
Allgemeine Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 verschiedene Gliederungsziffern
3.