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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 12. Oktober 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Erneuerung der Markierungen am Parkplatz Michaelibad Empfehlung Nr. 08-14 / E 00973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.05.2011 Erneuern der Markierungen auf dem Parkplatz des Ostparks bzw. Michaelibad Empfehlung Nr. 08-14 / E 00984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 09.06.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Anzahl der Papierkörbe im öffentlichen Raum erhöhen (Ziffer 2 des Antrages)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Hospizverein Ramersdorf/Perlach e.V. Veranstaltung am 05.11.2011

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Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Bebauungsplan Nr. 1060h Neubiberger Straße östlich zwischen Lorenzstraße, Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen: Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112), Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Erstmalige Herstellung hierzu: Bürgerschreiben vom 10.11.2011 (Nachtrag)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus; für die Maßnahme: Jubiläumskonzert am 29.10.2011; Antragssumme: 1.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.09.2011

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Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben vom 03.05.2011 (TOP 3.1.4 vom 14.09.2011)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Niederalmstraße; Haltverbot vor Hausnummer 2 zur Vebesserung der Ausfahrt aus der Tiefgarage; Bürgerschreiben vom 04.08.2011 (TOP 3.1.6 vom 14.09.2011) hierzu: Bürgerschreiben vom 07.09.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 27.07.2011 (TOP 3.1.7 vom 14.09.2011)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1.) Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite) 2.) Keine Linksabbiegemöglichkeit vom mittleren Ring in die Bad-Schachener-Straße; Bürgerschreiben vom 09.06.2011 (TOP 3.1.8 vom 14.09.2011)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wegeverbindung zwischen der Neubiberger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben vom 26.07.2011 (TOP 3.1.5 vom 14.09.2011)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ampelschaltung am Autobahnkopf Ramersdorf optimieren

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schulwegsicherheit an der Arnold-Sommerfeld-Straße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Im Gefilde/ Sundergaustraße bzw. Maria-Wimmer-Straße

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Entfernen des Hinweisschild „hier kein Übergang, bitte Unterführung benutzen" an der Unterführung Rosenheimer Straße (zwischen Aribonenstraße und Herrenchiemsee Straße), Abschalten der Beleuchtung; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 06.10.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Die LH München wird um Auskunft zu Sinn und Zweck der im Straßenbereich vor vielen Bushaltestellen eingefrästen Rillen gebeten; Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.10.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert unverzüglich die Planungen zur Realisierung der sogenannten Münchner Lösung (Verbindungsstraße zwi-schen Unterhachinger- und Unterbiberger-Straße südlich Nabburger Straße) zur Anbindung des Gewerbegebietes Bayerwaldstraße aufzunehmen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.10.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschlusses für den Münchner Osten; Aktueller Zeitplan und Sachstand; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 09.10.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standortgenehmigung zum Aufstellen einer ständigen Fliesensäule; Antrag der Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V. vom 10.10.2011

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Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigung durch das Freizeitheim Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmbelästigung durch Feiern im Zuge der Vermietung der Südpolstation Neuperlach Süd

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Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Chancen jenseits von Spielhöllen wahrnehmen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 12.09.2011 (TOP 3.4.3 vom 14.09.2011) zu TOP 3.4.1 Zuleitung und Informationen des Interkulturelle Bildung in München e. V.

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Glasfasererschließung in Ramersdorf

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vermüllung des Eingang zum Ostpark an der Hofangerstraße; Bürgerschreiben vom 09.09.2011

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Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Behinderten-/Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
4.7

Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abbrennen eines Feuerwerks in der Adam-Berg-Str. 132 ( Grundstückseinfahrt) , Anhörungsverfahren für Pyrotechnik am 04.11.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.09.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - TOP 5.1.2 Traunreuter Straße; Verlängerung des vorhandenen eingeschränkten Haltvervots an der Westseite; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.09.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.05.2011; Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.2011; Durchführung im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Sozialreferats vom 10.08.2011 mit der Bitte um Rückmeldung (TOP 5.6.1 vom 14.09.2011)

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage inkl. Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 08.08.2011 (TOP 5.4.1.5 vom 14.09.2011) TOP 5.4.1.2 Balanstr. und Kaiserslauterner Platz; Neubeu einer Wohnanlage mit TG; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.2011 (Nachtrag)

Hinweis:
zu TOP 5.4.1.1 wurde die Patrizia Gmbh eingeladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Putzbrunner Str. 193; Aufnahme in die Denkmalliste; Änderung der Denkmalliste gem. Art. 2 Denkmalschutzgesetz; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.09.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Soziale Stadt" 2011- Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf- die soziale Stadt"

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012; u. a. Bessere Fahrplanabstimmung der Linien U5 und Bus 199 an der Haltestelle Quiddestraße, Fahrtrichtung Michaelibad; keine verfrühten Busabfahrten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00929 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 18.11.2010; Stellungnahme des BA 16 vom 05.07.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07152; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.11 (Bestätigung durch die Vollversammlung am 27.07.11)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zeitkartenautomaten in U-Bahnhöfen; Antrag Nr. 08-14 / B 2557 des BA 15 Trudering-Riem; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.04. und 02.08.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 31.08.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - ÖPNV-Offensive IV; Ein- und Ausstieg an den Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011 (SB) Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.04.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Stellungnahme des BA 16 am 14.09.2011; Information der Markthallen München vom 16.09.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maßnahmen gegen die Behinderung der Ausfahrt aus einem Grundstück in der Traunreuter Straße

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schaffung einer Einrichtung für offene Kinder- und Jugendarbeit im Umgriff Karl-Preis-Platz, Kichseeoner Straße, Innsbrucker Ring, Rosenheimer Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00930 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 18.11.2010; Stellungnahme des BA 16 am 02.08.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07368; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 20.09.2011 (SB); sowie eine Ergänzung hierzu

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07572; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 21.09.2011 (VB); Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 14.09.2011

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielsucht wirksam eindämmen; Antrag Nr. 08-14 / B 2950 des BA 7 Sendling-Westpark vom 13.04.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu vom 26.08.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauung eines Grundstücks in der Maximilian-Kolbe-Allee

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Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern- nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Antrag Nr. 08-14/ A 02044 vom 09.12.10, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07337, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Hochäckerstr. 7; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07447; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 21.09.2011 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neubau eines sechsgruppigen Kindertageszentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07699, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 21.09.11 (SB u. VB)

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Lavaterstraße, Bescheid vom 08.09.2011 7.4.2.2 Anwesen Otto-Hahn-Ring; Bescheid vom 14.09.2011 7.4.2.3 Anwesen Rübezahlstr. 43, Bescheid vom 22.09.2011 7.4.2.4 Anwesen Hofer Str. 19, Bescheid vom 27.09.2011 7.4.2.4 Anwesen Lachenhofstr. 4, Bescheid vom 22.09.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Schneewittchenstraße; Mitteilung vom 01.09.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - St.-Cajetan-Straße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats vom 09.09.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anwesen Aschauerstraße; Verlängerung des Vorbescheides für die Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Low-Budget-Hotel; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.09.2011

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rübezahlstr. 43, Gemarkung Perlach; Baugenehmigung vom 19.09.11 im vereinfachten Verfahren

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Am Graben 22, Gemarkung Perlach, Einbau zweier Dachgauben; Baugenehmigung vom 21.09.11 im vereinfachten Genehmigungsverfahren

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Drosselbartstr., Gemarkung Perlach; Baugenehmigung vom 22.09.11 im vereinfachten Verfahren

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Beowulfstr. 10, Gemarkung Perlach; Baugenehmigung vom 27.09.11 im vereinfachten Verfahren

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten, Antrag Nr. 08-14/ A 02062 vom 15.12.10 B) Drastischer Anstieg der Baulandpreise- Hilfe für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften, Antrag Nr. 08-14/ A 02072 vom 16.12.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07538, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität- Ergebnisse und Weiterführung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07513, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07409, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München; Antrag Nr. 08-14/ A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 26.02.09, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07408, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof; a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Str. (nördlich), Anzinger Str. (nördlich), Aschheimer Str. (westlich), Ampfing Str. (westlich), Mühldorfstr. (südlich) und Friedenstr. (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799); Aufstellungsbeschluss; b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007; c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07422; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011 (VB); Hinweis/ Ergänzung vom 21.09.11

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen- Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Milbertshofen" b) Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen, Antrag Nr. 08-14/ A 00997 von DIE LINKE vom 10.08.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07379, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch- Klimanovelle; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07684, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.11 - 30.06.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07665, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07608, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11 (VB)

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus- München-Perlach für ein Konzert am 29.10.11, Antragssumme bis 1500 EUR, Antrag vom 19.09.11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Festring Perlach e. V.; für die Maßnahme: Lampionanbend anlässlich der 25-Jahr-Feier; Verwendungsnachweis vom 09.08.2011 7.6.2.2 AntragstellerIn: Kindertreffpunkt e. V.; für die Maßnahme: Streetdance Contest am 01.04.2011; Verwendungsnachweis vom 14.06.2011 und Schreiben des Direktoriums vom 30.08.2011

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau