Mittwoch, 9. Mai 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragstellerIn: AWO Ortsverein Neuperlach e.V.; für die Maßnahme: Konzert am 11.05.2012 im Kulturhaus Hanns-Seidel-Platz; Antragssumme: 1.130.-€; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09015; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.03.2012
2.
TOP - AntragstellerIn: Burschenverein "Die G'mütlichen" Perlach e.V.; für die Maßnahme: Maifeier am 01.05.2012; Antragssumme: 1.550.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09181; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.04.2012
3.
TOP - AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Spielbuseinsätze im Mai, Juli und August 2012; Antragssumme: 2.155.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09228; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.04.2012
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 1.) Eingeschränktes Sichtfeld am Zebrastreifen Krehlebogen durch einen Neubau in der Ballaufstraße 2.) Gefährdungen in der Kurve Holzwiesenstr./Hofmarkstr. 3.) Gefährdungen der Fußgänger an einer Baustelle in der Hofmarkstrasse, wg. Sperrung des Gehwegs Bürgerschreiben vom 05.03. und 19.03. und 26.03.2012 sowie Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.03. und 27.03.2012 (TOP 3.1.1 vom 03.04.2012)
2.
TOP - Anfrage wegen Situation Holzwiesenstrasse in Perlach bzgl. Durchgangsverkehr, Maßnahmen und geplante künftige Entwicklung; Bürgerschreiben vom 11.03.2012 (TOP 3.1.3 vom 03.04.2012)
3.
TOP - Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Ortstermin mit dem Kreisverwaltungsreferat; Bürgerschreiben vom 25.03.2012 (TOP 3.1.6 vom 03.04.2012) hierzu: Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Haltestellenkap an den Haltestellen Krumbadstraße, Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Tempo-30 in der Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben vom 25.03. und 15.04.2012
4.
TOP - Parkplatzsituation Am Bauernwald 3; Bürgerschreiben vom 26.03.2012
5.
TOP - Parkende Wohnwagen und Anhänger entlang der Heinrich-Wieland-Strasse; Bürgerschreiben vom 21.03.2012
6.
TOP - Maßnahmen gegen die problematisch Verkehrssituation in der Perlacher Bahnhofstr. (Verkehrsberuhigte Straße); Antrag Nr. 08-14 / B 03621 des BA 16 vom 11.01.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 15.02.2012 (TOP 6.1.1 vom 03.04.2012); Bürgerschreiben vom 08.04. und Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 15.04.2012 hierzu
7.
TOP - 1.) Wilde Müllkippe am Adoff-Baeyer-Damm 2.) Nächtliche Lärmbelästigungen am Spielplatz "Am Graben" Bürgerschreiben vom 18.04.2012
8.
TOP - Erneuerung des Bodenbelags des Karl-Preis-Platzes durch einen für die Abhaltung eines wöchentlichen Bauernmarktes geeigneten Untergrund; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16vom 25.04.2012
9.
TOP - Vorlage des Verkehrskonzept München Südost im Bezirksausschuss 16 vor einer Behandlung im Stadtrat; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 02.05.2012
10.
TOP - Erweiterung der Buslinie 139 Klinikum Harlaching – Giesing – Messestadt West (und zurück) im Dezember 2012 (Einführen eines 10 Minuten-Takts und Verlängerung der Fahrzeiten auch auf nach 21 Uhr zu erweitern, bis 22:30 h); Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 08.05.2012
11.
TOP - Errichtung von Bus-Unterstellhäuschen im Stadtbezirk 16; Vervollständigung der noch fehlenden Bushäuschen im 16. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 08.05.2012
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Finanzierung des Budgetantrages „Fliesensäule für Waldperlach“ auch bei Aufstellung nach der Feier 100 Jahre Waldperlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 09.05.2012
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Schulhoföffnung im gesamten 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 06.05.2012
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Plettzentrum; Beeinträchtigungen durch den Abriss bzw. Neubau; Bürgerschreiben vom 13.04.2012
2.
TOP - Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 06.05.2012
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Anlage eines Spielplatzes an der Ecke Traunreuter Straße/Kopischstraße; Bürgerschreiben vom 29.03.2012
2.
TOP - Abfalleimer mit Tütenspender an der Ecke Leoprechtingstraße/ Friedrich-Panzer-Weg
3.
TOP - Verbessern der Infrastruktur im Ostpark; Antrag der AG Ostpark im BA 16 vom 17.04.2012
4.
TOP - "Münchner Grün ist nicht braun"; Resolution des Münchner Forums zum Stadtgrün in München vom 22.03.2012 mit der Bitte um Unterstützung
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Graffiti-Projekt für die Skateanlage zwischen Neu- und Waldperlach; Antrag des Verein für Sozialarbeit e. V./Ambulanten Erziehungshilfe vom 10.04.2012
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)für 2013; Zuleitung der MVG vom 27.03.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.4 vom 03.04.2012)
2.
TOP - 5.1.2 Öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.2.1 Orientierungslauf des TSV Grünwald im Ostpark am 23.06.12; Zuleitung vom 10.04.2012 5.1.2.2 Kirchweihfest auf dem Dietzfelbingerplatz am 06.05.2012; Termin bis: 02.05.2012; Zuleitung vom 19.04.2012, Termin 02.05.2012 (bereits vorab durch die BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt) TOP 5.1.2.3 Kinderaktionen Michaeligarten der Spiellandschaft Stadt am 17.05., 15.07., 12.08.2012; Zuleitung vom 03.05.2012 (Termin10.05.2012) TOP 5.1.2.4 Im Gefilde , Skateboardcontest am 30.06.2012; Zuleitung vom 08.05.2012 (Termin 05.06.2012)
3.
TOP - Einrichten eines Schutzstreifens auf der Ostseite der Carl-Wery-Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 20.04.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Haldenseestraße; Nutzungsänderung in einen Bewirtungsbetrieb; Zuleitung vom 29.03.2012 5.4.1.2 Hofer Straße; Neubau eines Geschätshauses mit Spielhallen 1 + 2 (nicht kerngebietstypisch), Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; Zuleitung vom 03.04.2012 5.4.1.3 Redlingerstraße; Neubau eines Doppelhauses mit Garage - TEKTUR; Zuleitung vom 12.04.2012 5.4.1.4 Marie-Luise-Fleißer-Bogen; Nutzungsänderung eines Getränkemarktes mit Stehausschank zu einem Stehausschank; Zuleitung vom 12.04.2012 TOP 5.4.1.5 Rosenheimer Straße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Vorbescheid; Zuleitung vom 27.04.2012
2.
TOP - Perspektive München; Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2012
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des 16. Stadtbezirks durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn; Antrag Nr. 08-14 / B 03528 des BA 16 vom 06.12.2011; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 19.03.2012
2.
TOP - Spurrillen an Bushaltestellen; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 28.03.2012
3.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Rosenheimerstr. / Wilramstr. - Kirchseeonerstr. fußgängerfreundlicher gestalten; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.03.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.03.2012
4.
TOP - Provisorische Einrichtung der Haltestelle „Am Hain“; Antrag Nr. 08-14 / B 03739 des BA 16 vom 06.03.2012; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 26.03.2012
5.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerwegs an der Hofangerstraße im Einmündungsbereich Emdenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02659 des BA 16 vom 12.01.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.04.2011; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 07.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.04.2012
6.
TOP - Verkehrssituation Ramersdorfer Ortskern; Schriftliche Anfrage gem. & 68 GeschO von Herrn Stadtrat Podiuk, Frau Stadträtin Burkhardt vom 16.02.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2012
7.
TOP - Hinweisschild "Achtung Schulkind" an der Ottobrunner Straße/Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 03833 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 24.04.2012
8.
TOP - Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in einem Teilabschnitt der Frankenthaler Straße wegen Schulweg-Sicherheit; Anfrage der Deutsch-Französischen-Schule in der Sitzung am 06.03.2012; Schreiben des Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten hierzu vom 19.04.2012
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee; Generalsanierung und Bau einer 3-fach-Turnhalle mit Kletterhalle; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00209 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 27.11.2008; Genehmigung der Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07376; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 11.01.2012; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport am 07.03.2012
2.
TOP - Generalinstandsetzung der Sporthalle an der Grundschule Pfanzeltplatz (Böglstr. 10); Aktueller Sachstand; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 06.03.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 04.04.2012
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bauvorhaben in der Sebastian-Bauer-Straße; Abbruch eines ehem. landwirtschaftlichen Anwesens und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 06.12.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.03.2012
2.
TOP - Bauvorhaben Scherbaumstraße; Abwicklung des Baustellenverkehrs; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.01.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.03.2012
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609; Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Str. (westlich), von-Knoeringen-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich); Beteiligung der Öffentlichkeit; Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches; Planungsdarlegung vom 24.04. mit 24.05.2012; Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2012
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16 vom 14.09.2011; Anfrage hierzu aus der Sitzung am 11.01.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.03.2012
6.6
Sonstige
1.
TOP - Einhaltung der 3-Monatsfrist bei der Erledigung von Empfehlungen der Bürgerversammlungen; Information des Oberbürgermeisters vom 26.03.2012
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Vereinsgaststätte "Münchner Tram-Wirtshaus"; Lauensteinstraße; Mitteilung vom 22.03.2012 7.1.1.2 Schank- und Speisewirtschaft (SSW) "Alter Wirt"; Aribonenstraße; Mitteilung vom 04.04.2012
2.
TOP - Kostenloses Kurzzeitparken; Antrag Nr. 08-14 / A 02527 des CSU-Stadtratsfraktion vom 03.06.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08921; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012 (SB)
3.
TOP - Leihradsysteme für München und seine Region; Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 02093 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 21.12.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08485; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012 (SB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse im Sozialreferat; Protokoll des Treffens am 08.12.2011; Zuleitung des Sozialreferats vom 19.03.2012
2.
TOP - Kindertageseinrichtung Brittingweg 8; Umwandlung in eine Integrationseinrichtung; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 27.03.2012
3.
TOP - Grundschule am Pfanzeltplatz; Kauf eines ehemaligen Trafohäuschens mit Grundstück; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 29.02.2012
4.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Asenweg 18; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09022; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 02.05.2012 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Karl-Marx-Ring; Bescheid vom 22.03.2012 7.4.2.2 Anwesen Rübezahlstraße; Bescheid vom 19.04.2012
3.
TOP - 7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Rollenhagenstr.; Mitteilung vom 03.04.2012
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München a) Bewerbung und Konzeption zur Durchführung der WALK21 Konferenz und Unterzeichnung der Charta für das Gehen b) Antrag „München gut zu Fuß I - Ergänzende Strategie für grüne Mobilität in einer lebenswerten Stadt“ Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02445 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/rosa liste vom 13.05.2011; hier: Antragspunkte 7 und 8 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09107 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 18.04.2012 (SB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
TOP - Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom 03.04.2012
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.