Dienstag, 3. Juli 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - (E) Auflassung des Wochenmarktes Dietzfelbingerplatz in Neuperlach 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
I. V. Berufsm. StR Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bepflanzung des Grünstreifens (neben dem Radweg) zwischen der Rosenheimer Straße und der ehemaligen Bushaltestelle und dem Taxistand (ggü. Trambahnhäusl) mit Vogelbeerbäumen und einer Hecke; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01334 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09552; Beschluss des Bezirksausschusses 16 am 03.07.2012; Beschlussvorlage des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragstellerIn: Kulturverein "Wendes"; für die Maßnahme: Veranstaltung am 30.06.2012; Antragssumme: 1.147,50; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09384; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.05.2012 (TOP 2.6.1.2 vom 13.06.2012)
2.
TOP - AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Umplanung der Gruppenküche; Antragssumme: 3285,- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09666; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.06.2012
3.
TOP - AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Bewegungsbaustelle vom 18. - 20.09.2012; Antragssumme: 910,- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09667; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.06.2012
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Haltestellenkap an den Haltestellen Krumbadstraße, Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Tempo-30 in der Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben vom 25.03. und 15.04.2012 (TOP 3.1.3 vom 13.06.2012)
2.
TOP - Keine Verlagerung des Verkehrs von der Thomas-Dehler-Straße auf die Fritz-Erler-Straße im Rahmen der Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgerschreiben vom 10.06.2012
3.
TOP - Forderung einer neuen Verkehrszählung in der Weidener Straße sowie des versprochenen Verkehrskonzepts; Schreiben der BI Weidener Straße vom 23.05.12
4.
TOP - Parkplätze I: Parkgebühren im PEP-Einkaufszentrum
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Parkplätze II: Künftige Pendlerparkplätze im 16. Stadtbezirk
2.
TOP - Parkplätze III: Volumen und Verwendung der Stellplatzablösen
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Präventionsautomaten in Neuperlach Zentrum; Antrag der Münchner Aids-Hilfe vom 24.05.2012 (TOP 3.5.5 vom 13.06.2012)
2.
TOP - Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum "PEP"; Bürgerschreiben vom 03.05.2012 (TOP 3.6.1 vom 13.06.2012)
3.
TOP - Stammsteherproblematik am Michaelibad; Bürgerschreiben vom 01.06.2012
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Cross-Lauf der französischen Schule an der Bad-Dürkheimer-Straße am 06.07.12 (Stellungnahme bereits vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung, Termin 29.06.2012)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - 5.3.1 MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.11.2009 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern: MVV Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h durch Hinzustempeln eines Streifens; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 10.06.2010 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern: MVV Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 9:00 h durch Hinzustempeln eines Streifens; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.05.2011; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 20.09.2012; Zuleitung des Sozialreferats vom 26.04.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Salzmannstr; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 30.05.2012 (TOP 5.4.1.2 vom 13.06.2012) 5.4.1.2 Bärenwaldstr.; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 30.05.2012 (TOP 5.4.1.3 vom 13.06.2012)
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmminderungsplan für München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.04.2012 Anhörung der Bezirksausschüsse zum Lärmaktionsplan; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 24.05.2012 (TOP 5.5.1 vom 13.06.2012)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrgesellschaft für 2013; Einrichtung der Haltestelle "Am Hain"; Stellungnahme des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.05.2012
2.
TOP - Parkende Wohnwagen und Anhänger entlang der Heinrich-Wieland-Strasse; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.05.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.05.2012
3.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite)
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Fehlende Kindergartenplätze im Bereich Balanstraße/Chiemgaustraße Anfrage Nr. 08-14 / Q 00379 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Ramersdorf am 03.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 05.06.2012
2.
TOP - Situation der Sportgemeinschaft Siemens München Ost e.V.; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 29.05.12
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen, nicht kerngebietstypisch, Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauorndung vom 24.05.2012
2.
TOP - Plettzentrum; Beeinträchtigungen durch den Abriss bzw. Neubau; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2012
3.
TOP - Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmminderungsplanung, aktueller Sachstand; Anfrage Nr. 08-14 / Q 0376 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Ramersdorf vom 03.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 30.05.2012
6.6
Sonstige
1.
TOP - Schnellstmögliche Entfernung der im Umkreis desHanns-Seidel-Platz angebrachten neonazistischen Parolen; Antrag Nr. 08-14 / B 03826 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.05.2012
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 03412 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 25.10.2011; Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 vom 15.11.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08433; Beschluss des Bauausschusses des Stadtrats vom 12.06.2012 (VB)
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 09305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 (VB)
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 Schank- und Speisewirtschaft mit regelm. Musikdarbietung (SSW) "Yakomoz", Peschelanger; Mitteilung vom 12.06.2012 7.1.3.2 Vereinswirtschaft "Am Hachinger Bach", Krehlebogen; Mitteilung vom 12.06.2012
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Treffen der Jugendbeauftragten der Bezirksausschüsse am 16.04.2012; Protokoll; Zuleitung des Sozialreferats vom 17.04.2012
2.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring 19; Träger Feierwerk e. V.; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09191; Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.05.2012 (SB)
3.
TOP - Mieterbeiratswahl 2012, Berufung der stimmberchtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09342, Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.2012 (VB)
4.
TOP - Der Regionale Sozialatlas - ein neues Online-Informationsinstrument des Sozialreferats
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Wildenholzener Straße; Mitteilung vom 25.05.2012 7.4.2.2 Anwesen Balanstraße und Kaiserslautener Platz; Mitteilung vom 21.05.2012
3.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg, Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse; A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht; B. Anträge: 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen – Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen – Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012 ; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09511; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.2012 (VB)
4.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Rübezahlstr. 106; Bescheid vom 19.06.2012 7.4.4.2 Anwesen Dornröschenstr. 26; Bescheid vom 19.06.2012
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube komm in der Zenettistr. 32 am 10.08.12; Antragssumme: 240,- €; Antrag vom 13.06.12
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung "Maikäfertreff"; für die Maßnahme: Ferienaktionswoche vom 17.02. bis 24.02.2012; Sachbericht vom 29.05.2012 7.6.2.2 AntragstellerIn: Elternbeirat Städtisches Heinrich-Heine-Gymnasium; für die Maßnahme: Zirkusprojekt; Sachbericht vom 31.05.2012
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" des Kreisjugendrings München; Prüfung der Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk; Einladung des Kreisjugendrings München vom 11.06.2012
2.
TOP - Einladung zur Senioren-Delegiertenversammlung am 05. Juli 2012
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.