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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 12. September 2012, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behindertengerechte und verkehrssichere Herstellung der Bushaltestellen - Weddigenstraße - Diakon-Kerolt-Weg (Ziffer 10 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01353 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 24.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10015; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 12.09.2012; Beschlussvorlage des Baureferats

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Hinweis:
AntragstellerIn informieren!

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bau einer Street-Soccer-Anlage im Wilrampark; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01332 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09851; Beschluss des Bezirksausschusses 16 vom 12.09.2012; Beschlussvorlage des Baureferats

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragsstellerIn: Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Festkonzert zur Kirchenvorstandswahl am 21.10.2012; Antragssumme: 1.200.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09885; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.07.20122 (TOP 2.6.1.4 vom 31.07.2012)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bestellen einer städtischen Dienstleistung; Finanzierung von Ferien- und Familienpässen in Höhe von 2.100.- € (150 Ferienpässe à 14 €); Entscheidung des Bezirksausschuss 16

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerschaftliches Zentrum am Hanns-Seidel-Platz; Einsetzen einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des BA 16, zukünftigen Nutzereinrichtungen und potentiellen Nutzergruppen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1356 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Perlach am 24.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09949; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 12.09.2012; Beschlussvorlage des Kulturreferats

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Bürgerschaftliches Zentrum Hanns-Seidel-Platz - Einsetzen einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des BA 16, zukünftigen Nutzereinrichtungen und potentiellen Nutzergruppen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012

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Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage BA

Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung des Radwegs in der Albert-Schweitzerstraße (westlich); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 29.07.2012 (TOP 3.1.5 vom 31.07.2012)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 11.07.2012; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen vom 17.07.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 1.) PEP - Fahrradweg am hinteren Ausgang? 2.) Gefahrenstelle an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers Bürgerschreiben vom 01.08.2012

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Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Graben; Kinder- und Jugenspielplatz - Verbot für Hunde; Bürgerschreiben vom 31.07.2012

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Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.) Verlegung der städtischen Kompostieranlage an der Hochäckerstraße; 2.) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße 3.) Neue Kompostierungsanlage Bürgerschreiben vom 23.08.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Plettzentrum; Beeinträchtigungen durch den Abriss bzw. Neubau; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 31.07.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.08.2012 und Bürgerschreiben vom 25.08.2012

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Albert-Schweitzer-Straße; Nutzungsänderung: Gemüsemarkt zu Café - Bistro - Backshop (TOP 5.4.2.2 vom 31.07.2012); Bürgerschreiben vom 16.08.2012

Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigungen in der Kafkastraße; Bürgerschreiben vom 11.07.2012 (TOP 3.5.1 vom 31.07.2012)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ruhestörungen im Gebiet Carl-Wery-Straße bis nach Neubiberg; Bürgerschreiben vom 26.06.2012 hierzu: Bürgerschreiben vom 09.09.2012 (Nachtrag)

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Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Überschrift
4.6.8

Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
4.7

Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneuerung der Lichtzeichenanlage Gerhart-Hauptmann-Ring/Karl-Marx-Ring; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.07.2012 mit der Bitte um Rückmeldung (TOP 5.1.2 vom 31.07.2012)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kein Platz für (Neo-)nazis; Antrag Nr. 08-14 / B 03848 des BA 7 Sendling-Westpark vom 13.03.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 30.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines Haltverbots in der Firlestraße; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschleunigung der Buslinien 144 und 145; Vorabinformation zu den Baumaßnahmen an Haltestellen im 16. Stadtbezirk - Langbürgener Straße (Linie 144 in beide Richtungen), Balanstraße (Linie 145 Richtung Ostbahnhof), Thomasiusplatz (Linie 145 Richtung Ostbahnhof); Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 26.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Generalinstandsetzung der Sporthalle Böglstraße 10, an der Grundschule Pfanzeltplatz 10; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 19.09.2012; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 03.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.3.1 vom 31.07.2012, Stellungnahme durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung) hierzu: Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 09.08.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2011; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden; Zuleitung des Direktoriums vom 01.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 – 2012 REGSAM neu denken Beschluss Vertragszeitraum 2013 – 2015 REGSAM – ein starkes Netzwerk für München; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012 (SB); Zuleitung des Sozialreferats vom 21.082012 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
ENTWURF– ENTWURF – ENTWURF - noch nicht im Sozialreferat abgestimmt !!!
Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der Stadtwerke München (SWM) bei Veräußerungen von Immobilien; Antrag Nr. 08-14 / B 03454 des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 08.11.2011; Zuleitung des Direktoriums vom 11.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.4.5 vom 31.07.2012)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können; Antrag Nr. 08-14 / B 03929 des BA 16 vom 09.05.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 19.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.4.7 vom 31.07.2012) hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 29.08.2012 (Nachtrag)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 5.4.3 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Beteiligung der Öffentlichkeit; frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB); Planungsdarlegung vom 13.07.2012 mit 14.08.2012 (TOP 5.4.3 vom 31.07.2012)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anhörung des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Rahmen des Art. 65 Abs. 1 Bayerische Bauordnung (BayBO); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.4.1 Waldheimplatz; Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe und Anbau an eine Gaststätte - Vorbescheid; Zuleitung vom 22.08.2012 TOP 5.4.4.2 Rudolf-Vogel-Bogen; Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums; Zuleitung vom 04.09.2012 (Nachtrag)

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und de Budgetrichtlinien; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.2012; Antrag Nr. 08-14 / B 04100 des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 10.07.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 26.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tempo 30-Zone in der Berger-Kreuz-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03286 des BA 16 vom 14.09.2011; Stellungnahme der Polizei vom 14.06.2012 hierzu; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.08.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung eines Bus-Unterstellhäuschen an der Tribulaunstraße (stadtauswärts); Antrag Nr. 08-14 / B 04023 des BA 16 vom 13.06.2012; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 17.07.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Auflassung des Wochenmarktes Dietzfelbingerplatz; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09625; Antwortschreiben der Markthallen München vom 19.07.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013 - Erweiterung der Buslinie 139 Klinikum Harlaching-Giesing-Messestadt West (und zurück) im Dezember 2012 (Einführen eines 10-Minuten-Takts und Verlängerung der Fahrzeiten auch auf nach 21 Uhr zu erweitern, bis 22:30 h) Antrag Nr. 08-14 / B 03946 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2012 - Provisorische Einrichtung der Haltestelle „Am Hain“ Antrag Nr. 08-14 / B 03739 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 06.03.2012 - Ausdehnung des 10min-Taktes auf der Buslinie 139 Antrag Nr. 08-14 / B 03620 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 11.01.2012 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.2012

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Barrierefreiheit im 16. Stadtbezirk; Umsetzung der Empfehlungen des Stadtteilchecks des Projekts „Auf Herz und Rampen prüfen“ in Ramersdorf, Neuperlach-Nord und Neuperlach-Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 03238 des BA 16 vom 02.08.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.01.2012; Nachfrage des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 06.08.2012

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Parkplatzsituation Am Bauernwald; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 13.06.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.08.2012

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vorlage des Verkehrskonzept München Südost im Bezirksausschuss 16 vor einer Behandlung im Stadtrat; Antrag Nr. 08-14 / B 03923 des BA 16 vom 09.05.2012; Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.08.2012

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Ortstermin am 12.06.2012; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.08.2012

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Parkplätze I: Parkgebühren im PEP-Einkaufszentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 04082 des BA 16 vom 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 13.08.2012

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Adam-Berg-Straße zwischen Haus-Nr. 117 und Gleißnerstraße; Erstellen eines Straßenprovisoriums, beidseitige Gehbahnen, Parkplätze und eines Wendehammers; Entscheidung des Bezirksausschuss 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 03.04.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 14.08.2012

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Haltverbote im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 6.1.11.1 Unterbibergerstraße, zwischen Hausnr. 14 bis zur Einmündung Weidener Straße; Zuleitung vom 02.08.2012 6.1.11.2 Adenauerring, im Bereich der Bushaltestelle "Jakob-Kaiser-Straße"; Zuleitung vom 20.07.2012

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Schreiben der Caritas (Zentrumsleitung) vom 20.08.2012

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Verbessern der Parksituation am Gerhart-Hauptmann-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 4159 des BA 16 vom 31.07.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.08.2012

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Aufnahme der Putzbrunner Haltestellen der Buslinie 55 bzw. N45 in einen neutralen Bereich der MVV-Tarifstruktur; Antrag Nr. 08-14 / B 03740 des BA 16 vom 06.03.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 25.04.2012 Anfrage des BA 16 vom 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 20.08.2012

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung von Kleinstkinderspielplätzen in Wald- und Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 04019 des BA 16 vom 13.06.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.08.2012

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Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planungen für das Quiddezentrum; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00382 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen, nicht kerngebietstypisch, Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.05.2012; Anfrage aus der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.07.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX; Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich); Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 77 und 1995 Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - Anfrage des BA 16 vom 17.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.08.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bärenwaldstraße; Neubau eines Wohnhauses mit TG; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.08.2012

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bebauungsplan Nr. 2045 – Hochäckerstraße - Planungsumgriff - Fokus auf die Anliegen ortsansässiger Bürgerinnen und Bürger - Gestaltung des Fuß- und Radverkehrs und der Schulwege - Verknüpfung des Fuß- und Radverkehrs an die angrenzenden Wohngebiete - Einbindung in den ÖPNV; Anfrage Nr. 08-14 / Q 383 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, BT Perlach am 24.05.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.2012

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - 6.4.6 Scherbaumstraße; Abwicklung des Baustellenverkehrs; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.08.2012

Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abfalleimer mit Tütenspender für Hundekot an der Ecke Leoprechtingstraße/ Friedrich-Panzer-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 03931 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.07.2012

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Anfrage des BA 16 an das Referat für Gesundheit und Umwelt aus der Sitzung des BA 16 am 13.06.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 22.07.2012

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbessern der Infrastruktur im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 03932 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.07.2012

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Maßnahmen gegen die wilde Müllkippe am Adolf-Baeyer-Damm; Antrag Nr. 08-14 / B 03939 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.07.2012

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum "PEP"; Bürgerschreiben vom 03.05.2012 (TOP 3.5.2 vom 03.07.2012); Antwortschreiben des Baureferats vom 21.08.2012

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Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einlassvorbehalt für Veranstalter in München; Information der Fachstelle gegen Rechtsextremismus vom 03.09.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 09305; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dialog-Displays in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusse am 26.07.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06878; Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 03.08.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Vereinsgaststätte „Restaurant Waldperlach“; Putzbrunner Straße; Mitteilung vom 29.08.2012

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sportnetzwerk Ramersdorf-Berg am Laim; Protokoll der Sitzung am 10.05.2012; Zuleitung vom 20.06.2012

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auslagerung des städtischen Kindergartens Klabundstraße 6; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 16.08.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 7.3.3 Studie „Älter werden in München“; Untersuchungskonzeption; Ermächtigung zur Auftragsvergabe; Satzungserlass zur Befragung von Haushalten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10069; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05.09.2012

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Perlacher Bahnhofstraße; Bescheid vom 31.07.2012 7.4.2.2 Anwesen Waldperlacher Straße; Bescheid vom 03.07.2012 7.4.2.3 Anwesen Bunsenstraße; Bescheid vom 28.08.2012

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Str.; Mitteilung vom 24.07.2012 7.4.3.2 Anwesen Ungsteiner Str.; Mitteilung vom 10.08.2012 7.4.3.3 Anwesen Lavaterstr.; Mitteilung vom 10.08.2012

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Isegrimstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats vom 02.08.2012

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hausbesuchsdienste der Kinderkrankenschwestern des Referats für Gesundheit und Umwelt; Angebote der frühkindlichen Gesundheitsförderung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 30.07.2012

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Trägerverein des evangelischen Kindergartens Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: Zirkusprojekt; Verwendungsnachweis vom 11.07.2012; Schreiben des Direktoriums vom 30.07.2012 7.6.2.2 AntragstellerIn: Mag's & More Nachbarschaftstreff; für die Maßnahme: Ferienaktionswoche vom 17.02. bis 24.02.2012; Verwendungsnachweis vom 04.04.2012 7.6.2.3 AntragstellerIn: AWO, OV Neuperlach; für die Maßnahme: Konzert am 11.05.2012; Verwendungsnachweis vom 28.06.2012 7.6.2.4 AntragstellerIn: Elternbeirat des Heinrich-Heine-Gymnasiums; für die Maßnahme: Zirkusprojekt an der Schule; Verwendungsnachweis vom 23.05.2012 7.6.2.5 AntragstellerIn: Perlacher Feuerwehrverein; für die Maßnahme: Kauf einer Wärmebildkamera; Verwendungsnachweis vom 09.05.2012 7.6.2.6 AntragstellerIn: Kindertreffpunkt e. V.; für die Maßnahme: 7. Streetdance-Contest 2012 am 27.04.2012; Verwendungsnachweis vom 12.07.2012 Schreiben des Direktoriums vom 30.07.2012 7.6.2.7 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München; für die Maßnahme:Umplanung der Gruppenküche des Stadtteilbüros Neuperlach; Sachbericht vom 07.08.2012, Verwendungsnachweis vom 03.08.2012 7.6.2.8 AntragstellerIn: Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Waldperlach; für die Maßnahme:100-Jahre Waldperlach; Verwendungsnachweis vom 29.07.2012

Hinweis:
7.6.2.9 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München/Teestube „komm“; für die Maßnahme:Sommerfest der Teestube; Sachbericht vom 27.08.2012
Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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