Dienstag, 12. Juni 2012, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Aktuelle Situation am Louise-Schröder-Gymnasium
2.
TOP - Einhaltung der Grünanlagensatzung / Nächtliche Störungen in der Grünanlage Kleselstr. / Servetstr. in Allach
3.
Anträge
1.
TOP - - Sanierung des Straßenzuges Naglerstraße (ab nördlich Lauthstraße), Rudorffstraße, Am Lochholz (bis zu dem im Rahmen des Überführungsbauwerks A 99 neuerstellten Bereich) - Das fehlende Ortseingangsschild ist aufzustellen
2.
TOP - Straßenbeleuchtung Enterstraße - TSV Allach 09
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Neubau eines Gehweges auf der Ostseite der Eversbuschstraße vor Hausnummer 202 f (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01101 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 20.10.2011
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 1.025,00 Euro für die Maßnahme 150jähriges Vereinsjubiläum am 04.08.2012; Antragsteller: Feuerschützengesellschaft "Der Bund"
5.
Anhörungen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Dachauer Str. 667 MAN Nutzfahrzeuge AG Methanoltank hier: Errichtung und den Betrieb eines Methanoltanks
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Korbinian-Beer-Str. 3-11
3.
TOP - Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum Entwurf des Lärmaktionsplans für München
4.
TOP - Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168; Rücknahme des Antrags auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen sowie sehr giftigen, giftigen und brandfördernden Stoffen bzw. zur Abfüllung von brandfördernden Stoffen sowie von Stickstoff, Argon und Kohlendioxid
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.04.12: a) Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München b) Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.12: a) Leihradsysteme für München und seine Region - Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen b) Kostenloses Kurzzeitparken
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.12: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
4.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.12: a) Allacher Straße zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße; Erstmalige Herstellung b) Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der LH München, Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Oktoberfest 2012, Reservierungen der BAs
2.
TOP - Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 26.04.12: Neu: "Angebote für Kinder und Jugendliche im KJR München-Stadt" und Geschäftsbericht 2011
3.
TOP - Jahresbericht 2011 - Hilfe für KIDS
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.05.12: Regionalgespräch 2012 zwischen der Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 23.07.12
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.04.12: S-Bahn - Fahrgastinformationssystem
2.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 31.05.12: Wirtschafts-Info 05/2012
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.12: 1. Aufstellungsbeschluss für das Gebiet zwischen Angerlohe und südlich der Ludwigsfelder Straße 2. Beschluss über Erlass einer Veränderungssperre
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Waldhornstr. 21, Brückestr. 15e, Rueßstr. 10, Eversbuschstr. 57, Karl-Schmolz-Str. 4 und 6, Vogelloh 50-52, Allacher Str. 114a, Allacher Str. 271, Ernst-Haeckel-Str. 84a, Pasinger Heuweg 112
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Franz-Nißl-Str. 60, Hitlstr. Fl.Nr. 628/7, Jennerstr. 23, Von-Kahr-Str. 24, Untere Angerlohe
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (30.04.-06.05.12, 07.05.-13.05.12, 14.05.-20.05.12, 21.05.-27.05.12)
7.
TOP - Schreiben der Stadtwerke München vom 07.05.12, 14.05.12, 21.05.12, 29.05.12: Baumaßnahmen
8.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 02.05.12: Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Baumstänglstraße
9.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.05.12: Haltverbot in der Waldhornstraße nördlich der Allacher Straße
10.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.05.12: Bauseweinallee / S-Bahnhof Untermenzing
11.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.05.12: Vollzug des Waffengesetzes -WaffG- Erlaubnis zur befristeten Nutzungsänderung einer Schießanlage
12.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.05.12: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmegenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
13.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 08.05.12: Rückblick auf den Aktionstag für Familien 2012 im Internet
14.
TOP - Schreiben Direktorium vom 29.05.12: Flyer "Münchner Appell" und Broschüre "Rechtsextreme Anmietung - Schutz für Kommunen und Vermieter"
15.
TOP - Schreiben Baureferat vom 25.05.12: Naßlstraße zwischen Gleichplatz und Stieglstraße; Erneuerung und Verbesserung
16.
TOP - Schreiben "naturindianer-kids" vom 08.05.12: Informationen KiTa- und Hort-Angebot der naturindianer-kids gUG
17.
TOP - Schreiben BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 22.05.12: Zur Finanzierung der WALK 21: Entnahme der Kosten aus Radverkehrspauschale - Auswirkungen
18.
TOP - Schreiben TSV Allach 09 Turnen und Handball vom 16.03.12: Verwendungsnachweis
19.
TOP - Schreiben Münchner Forum e.V. vom 15.05.12: Lärmaktionsplan - öffentliche Auslegung vom 18.05.-18.06.12; Gelegenheit zur Stellungnahme
20.
TOP - Schreiben Kreisjugendring München-Stadt e.V. vom 31.05.12: Protokoll Info-Veranstaltung für die Jugendbeauftragten der Bezirksausschüsse
9.
Nachtrag
1.
TOP - Antrag: Planung einer weiteren Grundschule mit Ganztagesklassen und Hort im Bereich westlich der Würm
2.
TOP - Anhörungen - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 04.06.12: Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung des Oktoberfest-Traditionsschießen vom 14.09.-15.09.12 - Schreiben Kulturreferat vom 04.06.12: Erinnerungsorte München / NS-Geschichte
3.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.12: a) Satzung der LH München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.12: a) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
4.
TOP - Verschiedenes - Schreiben Direktorium vom 29.05.12: 18. jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.12
5.