Dienstag, 21. August 2012, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
3.
TOP - Gleisbauarbeiten auf der Linie 15/25; Änderung der bestehenden Route des Ersatzbusses 115; Anbringung eines Fahrplans an der jetzigen Endhaltestelle am Klinikum in der Seybothstraße; Weiterführung der Ersatzlinie 115 bis Grünwald
4.
TOP - Fahrradweg Geiselgasteigstraße - Abmarkierung des Fahrradwegs vom Gehweg zwischen "Bei den Tannen" und der Menterschwaigstraße
5.
TOP - Einsatz von Großraumfahrzeugen auf den Tamlinien 15/25
10.
TOP - Aretinstraße in Harlaching als Anliegerstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 15.11.11; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 17.01.12; Antwortschreiben des KVR vom 30.07.12 (negative Erledigung)
11.
TOP - Fahrbahnsanierung der Säbener Straße im Abschnitt zwischen Oberbiberger Straße und Naupliastraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2012; BA-Antra Nr. 08-14 / B 03641; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 19.06.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.07.12 (positive Erledigung)
12.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 19.06.12; Antwortschreiben des KVR vom 31.07.12 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 21.03.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
2.
TOP - Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Eililandstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 16.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
3.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09499; Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12) zu TOP 3.2.6.3 Ergänzung vom 03.07.12
4.
TOP - "Dialog-Displays" in München München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger; Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 01629 vom 23.06.10; Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02830 vom 22.03.11; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09260
5.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der St.-Magnus-Str. 34; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
6.
TOP - Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09305; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.07.2012 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Pflanztröge in der Hans-Mielich-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03950 vom 15.05.12; Antwortschreiben des KVR vom 12.06.12 (neutrale Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 17.07.2012)
2.
TOP - Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit u. Umwelt zur Anfrage aus der Sitzung vom 17.04.12 (neutrale Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
3.
TOP - Abfalleimer (für Hundekot) für das Rondell Lindenstraße / Achleitnerstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03951 vom 15.05.12; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 16.07.12 (positive Erledigung) zu TOP 3.3.5.3 E-Mail des Baureferats-Gartenbau vom 30.07.12
4.
TOP - Spielplatz Hans-Mielich-Platz / Kleingartenanlage Teutoburger Straße; Bepflanzung entlang des Zaunes im Bereich des Spielplatzes; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 17.07.12; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.08.12 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1 Anwesen Auerbergstraße; Unterrichtung vom 25.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 24.07.12
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Sonnensegel für den Kinderspielplatz Hans-Mielich-/Gerhardstraße; Antrag von Frau Kieweg vom 26.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
2.
TOP - Erhöhung des Ballfanggitters der Freifläche des Fezis - Freizeitstätte Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nutzung der Container in der Rotbuchenstraße / Am Hollerbusch als Kindergarten / Kinderkrippe; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03852 vom 17.04.12; Antwortschreiben des RBS vom 08.06.12 (positive Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der stimmberechtigten Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09342; Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
2.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09477; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung u. des Ausschusses für Bildung u. Sport vom 04.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
3.
TOP - Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU; Schreiben / Infoflyer des RGU vom 30.07.12
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsmaterial des Sozialreferats; Schreiben des Sozialreferats vom 15.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Proberäume für Musik; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 17.07.12 (ohne Vorgang)
2.
TOP - BV Bozzarisstraße 2 - Neubau einer Kinderkrippe; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen eines Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; Schreiben des BA 18 vom 23.04.12; Antwortschreiben des RBS vom 30.05.12 (neutrale Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12 und 17.07.12)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Anwesen Birkenau 18 1. Nachfrage beim Sozialreferat zur Zweckentfremdung 2. Vorschlag zur kulturellen Nutzung des Anwesens; Antrag von Frau Kieweg vom 19.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12 und 17.07.12)
2.
TOP - Hundehaltung - stärkere Kontrolle / Ahnung der bestehenden Verbote; Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Leinenzwang im Umgriff von Kinderspielplätzen / eventueller Maulkorbzwang für das Mitführen von Hunden in öffentlichen Verkehrsmitteln etc.); Antrag der CSU-Fraktion vom 17.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
3.
TOP - Sonnenschutz am Jakob-Gelb-Platz; Antrag von Frau Kieweg vom 04.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
4.
TOP - Initiierung einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Claude-Lorrain-Platzes vor dem St.-Anna-Kirchlein; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
5.
TOP - Gesellschafterbeschluss zum Erhalt der Heimag-Siedlung; Antrag der CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 21.08.12
6.
TOP - 1. Erhalt der Heimag-Siedlung - Sanierung ohne Abriss 2. Erhaltungssatzung für den Bereich Mangfallplatz - Gewofag-Siedlung und den Bereich zwischen Naupliastraße, Vollmarpark und Säbener Straße - Heimag-Siedlung
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsfinanzierung jeglicher Art eignen können; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03929 des BA 16 vom 09.05.12; Schreiben des Direktoriums vom 19.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Saleggstraße 18; Wohnbebauung - VORBESCHEID; Anhörung vom 23.07.12
2.
TOP - Winterstraße 13; Aus- und Umbau sowie Modernisierung des Dachgeschosses; Anhörung vom 23.07.12
3.
TOP - Sommerstraße 32; DG-Ausbau und Einbau eines Personenaufzugs; Anhörung vom 23.07.2012
4.
TOP - Friedrich-Ebert-Straße 7; Neubau eines Einfamilienhauses mit Wintergarten und Garage; Anhörung vom 24.07.12
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Josef-Vötter-Str. 7; Anhörung vom 02.08.12
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ortsbildschutz zur Sicherung der örtlichen Lebensqualität; Einführung einer Schutzkategorie für ortsbildprägende Gebäude; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01161 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 10.11.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung, Lbk, vom 22.05.12 zur vom Antrag abweichenden Beschlussfassung des BA 18 vom 17.04.12 (positive Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
2.
TOP - Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, § 34 BauGB dahingehend zu ändern, dass es Bundesländern u. Kommunen ermöglicht wird, örtlich bezogene Bauvorschriften (Satzungen/Gesetze) zu erlassen, die es gestatten, bodenrechtlich relevante, bauplanungsrechtliche Entscheidungen zu treffen. Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, es durch entsprechende Gesetzesänderung den Bundesländern u. Kommunen zu ermöglichen, Satzungen/Vorschriften zu erlassen, die eine Regelung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestatten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03791 vom 21.03.12; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.06.12 (neutrale Erledigung - vertagt aus der sitzung vom 17.07.12)
3.
TOP - Verbleib des Obst- u. Gemüsestands Ecke Nauplia- / St.-Magnus-Straße an seinem Standort auch über Nacht; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01168 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 10.11.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08565; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 10.07.12 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung a) Gestaltung der Ausgleichs- u. Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09168; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vp, 04.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
2.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09600; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
3.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03109 vom 09.02.12 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen - Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03231 vom 30.03.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09511; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
4.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.4.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Mitteilung vom 04.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12) 3.5.6.4.2 Anwesen Am Perlacher Forst 174; Mitteilung vom 17.07.12 3.5.6.4.3 Anwesen Friedrich-Ebert-Straße 6; Mitteilung vom 09.07.12 3.5.6.4.4 Anwesen Pilgersheimer Str. 60; Mitteilung vom 01.08.12
5.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
6.
TOP - Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Dritte Startbahn: Ziel verfehlt! Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03393 vom 20.06.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09738; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.07.12 (VB)
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW "Café Sportsbar", Waltramstraße 1; Mitteilung vom 24.07.12
8.
TOP - Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifachsporthalle, Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Kostenobergrenze) / Ersteinrichtungskosten 1. Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Beibehaltung des Turnhallenneubaus am Theodolinden-Gymnasium in Liste 1 des MIP; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00883 des BA 18 vom 17.01.2006 5. Sporthalle am Theodolinden-Gymnasium: Ablehnung des geplanten Tribünenbaus (zugunsten des Bedarfs der Schule); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01647 des BA 18 vom 20.10.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09593; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport vom 04.07.12 (SB)
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Neuauflage des Handbuchs "Der vollständige Bauantrag"; Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung, Lbk, vom 25.06.12 mit Flyer u. Handbuch (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03784 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.04.12 (negative Erledigung) - verwiesen aus der Sitzung vom 15.05.12, 19.06.12 und 17.07.12
2.
TOP - Proberäume für Musik; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 17.07.12 (ohne Vorgang)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Kunstwerk der Freunde des Sechzger Stadions am Hans-Mielich-Platz - Stellplatz am Stadion an der Grünwalder Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 21.08.12
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; hier: Martinsfeuer des Kindergartens Biene Maja in der Grünanlage Karolinger Allee, Ecke Harlachinger Straße am 12.11.12, alternativ am 13.11.12; Zuleitung des KVR vom 17.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.09.12
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Kinderflohmarkt des Kirschbaum Kindergartens in der Grünanlage Gerhardstraße 2 am 14.10.2012, alternativ am 21.10.2012; Zuleitung des KVR vom 27.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.09.12
3.
TOP - Erinnerungsorte München; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 8 vom 10.05.12; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 27.09.12; Zuleitung des Kulturreferats vom 19.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Stadtbezirksplan für den 18. Stadtbezirk; Schreiben der Verwaltungs-Verlag GmbH mit der Bitte um Terminvorschlag
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerung von Immobilien; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03454 des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 08.11.11; Schreiben des Direktoriums vom 11.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
2.
TOP - Kein Platz für (Neo-)Nazis; Unterrichtungsrecht bei der Anmeldung von Informationsständen; Änderung der BA-Satzung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03848 des BA 7 vom 13.03.12; Schreiben des Direktoriums vom 30.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Wiedereinrichtung der Sauna im Schwimmbad an der Klausener Straße; Stellungnahme der LHM; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03953 vom 15.05.12; Renovierung des Hallenbades an der Klausener Straße; integrieren einer einfachen Sauna, eventuell auch durch einen Anbau an das bestehende Gebäude; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03299 vom 20.09.12; Antwortschreiben des RAW vom 05.07.12 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09480; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 11.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
2.
TOP - Bezirksausschuss-Geschäftsstelle Ost; Änderung der internen Organisation und Vertretungsregelung ab 01.08.2012; Schreiben von Herrn Eichinger vom 27.07.2012
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.