Mittwoch, 11. September 2013, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Wendes Veranstaltung in der „St. Jovan Vladimir“ am 30.06.2013
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten: 1. Kostenschätzung für den Bau der Südanbindung Perlach geplant 2. Aufklärung über die aktuellen Grundstücksbesitzverhältnisse Antrag der Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 30.06.2013 vom 30.06.2013
Hinweis:
zurückgestellt bis das Ergebnis im Stadtrat vorliegt
2.
TOP - Aufhebung des Haltverbots in der Ballaufstr. zwischen der Auflergerstr. und der Segenstr.; Bürgerschreiben vom 05.08.2013
3.
TOP - Waldperlach, Raser im Märchenviertel; Bürgerschreiben vom 07.08.2013
4.
TOP - Verkehrskonflikte in Perlach, Umgebung Dorfkern u. a. Weidener Straße und Wertstoffhof; Bürgerschreiben vom 17.07.2013
5.
TOP - Einrichten der seitlichen Putzbrunner Straße stadteinwärts als Einbahnstraße und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30; Bürgerschreiben vom 30.07.2013
6.
TOP - Errichtung eines Zebrastreifens am Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 27.08.2013
7.
TOP - Flüsterasphalt für den Goldschaggbogen; Bürgerschreiben vom 26.08.2013
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Lärmbelästigungen durch eine Kindertagesstätte; Bürgerschreiben vom 28.04.2013 (TOP 3.3.1 vom 30.07.2013)
2.
TOP - Unterstützung bei der Anmietung weiterer Räume in der Hochäckstraße zur Erweiterung der Kinderkrippe; Antrag des Vereins Hilfe von Mensch zu Mensch e. V. vom 07.05.2013 (TOP 3.3.3 vom 30.07.2013)
3.
TOP - DJK Sportbund, Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 1. Habitatsoptimierende Maßnahmen durchführen, 2. Geschützten Landschaftsbestandteil ausweisen, 3. Verpachtung der Räume für den Betrieb einer Gastronomie im EG deskünftiges Vereinsheimes; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 10.09.2013
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Geplante Eisenbahnwerkstatt an der Ständlerstraße; Bürgerschreiben vom 12.08.2013
2.
TOP - Bürgerinformationsveranstaltung u. a. für die Themen: Bebauungsplan Hochäckerstraße, Verkehrsgeschehen, bauliche Entwicklung usw. Bürgerschreiben vom 16.08.2013
3.
TOP - Bebauungsplan 2037 (Europäische Schule, Fasangarten); Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 25.07.2013 - Reduzieren der Größe des geplanten Nahversorgers - Barrierefreiheit für Behinderte, Mütter mit Kindern sowie Seniorinnen und Senioren - Keine Lärmbelästigungen für die Anwohnerinnen und Anwohner - Radwegführung westlich der S-Bahn für eine Nord-Süd-Verbindung - Verkehrsplanung vor Realisierung der Baumaßnahme - Kein Anlieferverkehr über die Marklandstraße für den Nahversorger - Betreutes Wohnen für bis zu 50 Seniorinnen und Senioren
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage vom 20.05.2013 (TOP 3.5.2 vom 30.07.2013)
2.
TOP - Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben vom 06.08.2013
3.
TOP - Fremdnutzung der Grünanlage Schlesierstraße/Hohenaschauerstraße durch Auswärtige; Bürgerschreiben vom 13.08.2013
4.
TOP - Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße; Bürgerschreiben vom 01.08.2013
5.
TOP - Flüsterasphalt für den Goldschaggbogen; Bürgerschreiben vom 26.08.2013
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.610
Gegen Rechtsextremismus
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Hochäckerstraße; Keine Straße am Nordrand des Bebauungsgebietes; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1808 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 06.06.2013; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörung des BA 16 zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 5.1.2.1 Stademannstraße, Anton-Braith-Straße, Theodor-Alt-Straße, Lankostraße; verkehrsberuhigte Bereiche 5.1.2.2 Albert-Schweitzer-Straße; Haltverbot 5.1.2.3 Balanstraße; eingeschränktes Haltverbot direkt nördlich der Lauensteinstraße auf 60 m 5.1.2.4 Görzerstr. 141; Errichtung eines Haltverbots für den Abfallwirtschaftsbetrieb 5.1.2.5 Putzbrunner Str. 216 (Nebenfahrbahn); Haltverbot
3.
TOP - Hanns-Seidel-Platz; Gastspiel des Zirkus "Baldoni" vom 15.10. bis 03.11.2013; Zuleitung des Kommunalreferats vom 09.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Törwanger Straße; Anwohnerfest am 14.09.2013; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 12.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung)
5.
TOP - Adenauerring/Jakob-Kaiser-Straße; Austausch der Lichtzeichenanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.07.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.09.2013
6.
TOP - Hanns-Seidel-Platz, Interkulturelles Fest vom 20.09. bis 30.09.2013; Zuleitung des Kommunalreferats vom 13.08.2013 (Zustimmung vorab durch die BA-Vorsitzende gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Neubau einer 3-gruppigen-Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 18.09.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 12.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014; Zuleitung des Sozialreferats vom 26.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Chiemgaustr.; Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage – Vorbescheid (TOP 5.4.1.5 vom 30.07.2013) 5.4.1.2 Chiemgaustr.; Nutzungsänderung Büro zu Fitness-Center (5.4.1.8 vom 30.07.2013)
2.
TOP - "Maikäfersiedlung" Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße 1) Wiederaufrollen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1889a 2) Kein "Fixpunkt" der Neubebauung an der nördlichen und südlichen Seite der Bad-Schachener-Str. für die weitere Bebauung des Abschnittes Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße Gesonderte Planung für die Staßenzüge entlang der Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße unter Beachtung baulicher, ökologischer und sozialer Bezüge zur bestehenden benachbarten Siedlungsstruktur 3) Vorzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - 5.5.1 Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Siemens-St.-Martin-Straße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 27.06.2013 (TOP 5.5.1 vom 30.07.2013)
5.6
Sonstige
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / A 3545 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.07.2012; Der Vernunft eine Bresche schlagen, Blamage begrenzen - BAs sollen über die Beschaffung und Aufstellung von Mobilen Geschwindigkeitsanzeigern (Dialog-Displays) selbst enscheiden dürfen; Antrag Nr. 08-14 / A 3583 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter, Frau Stadträtin Dr. Ohlhausen und Herrn Stadtrat Seidl vom 07.08.2012; Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken; Antrag Nr. 08-14 / B 4303 des BA 7 Sendling-Westpark vom 09.10.2012; Anhörungsschreiben; Zuleitung des Direktoriums vom 07.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Bürgerentscheid Arbeitstitel: "Olympiabewerbung München 2022", vorgesehene Abstimmungsräume; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Korrektur des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung; Anhörung zum Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des BA 13 Bogenhausen vom 14.02.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 12.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Anhörungsrecht des Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest; Antrag Nr. 08-14 / B 4288 des BA 2 vom 02.10.2012; Zuleitung des Direktoriums vom 23.07.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Expressbusse auch für den Münchner Osten!; Antrag Nr. 08-14 / B 4811 des BA 16 vom 07.05.2013; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 19.07.2013
2.
TOP - Nichtige Radwegbeschilderung an der Hochäckerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.08.2013 und Bürgerschreiben vom 13.08.2013
3.
TOP - Verschmutzung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.07.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 13.08.2013
4.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens) c) Anträge und Empfehlungen ... Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10541 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
Hinweis:
langen TOP einfügen
5.
TOP - Einrichten einer Tempo-30 Zone in der Staudinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4340des BA 16 vom 06.11.2012; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 05.03.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.08.2013
6.
TOP - Ausreichende Beschilderung Tempo 30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und der Hofangerstraße ab Berger-Kreuz-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4956 des BA 16 vom 02.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.08.2013
7.
TOP - Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten; Antrag Nr. 08-14 / B 4345 des BA 16 vom 06.11.2012; Zwischennachricht des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 02.08.2013
8.
TOP - Otto-Hahn-Ring, - Schild „Achtung Kinder“ - Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe - Tempo 30 für den gesamten Otto-Hahn-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 4955 des BA 16 vom 26.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.07.2013
9.
TOP - Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Führichstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 30.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 28.08.2013
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kleinstkinderspielplätze in Wald- und Neuperlach; Ausstattung eines Platzes mit Spielhäuschen und einer Krippenschaukel; Antwortschreiben des Baureferats vom 14.08.2013
2.
TOP - Graffiti-Projekt für die Skateanlage zwischen Neu- und Waldperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 30.07.2013; Information des Baureferats vom 20.08.2013
3.
TOP - Die „Alte Post“ - ein Haus für das Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße (Soziale-Stadt-Gebiet); Erhalt des Projektes „Copy & Work“, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf vom 03.05.2012; Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work“ in der „Alten Post“, Erhalt der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteiltreff Ramersdorf und rund um den Piusplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 04084 des BA 16 vom 03.07.2012; Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work in der „Alten Post“ - Erhalt der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz Antrag Nr. 08-14 / B 04175 des BA 14 Berg am Laim vom 31.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10891; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
4.
TOP - DJK Sportbund München Ost e. V. und Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; Baufortschritt; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.06.2013; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 29.07.2013 hierzu: DJK Sportbund München Ost e. V. und Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; Baufortschritt; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.06.2013; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 29.07.2013
Hinweis:
Der Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ging als Nachtrag ein
5.
TOP - Sicherstellung der Grundschulversorgung in Perlach - unverzügliche Erweiterung der Grundschule am Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 4641 des BA 16 vom 05.03.2013; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 21.08.2013
6.
TOP - Verlagerung der Jugend(kultur)einrichtung Festspielhaus nach Ramersdorf - nähe U-Bahn-Halt Karl-Preis-Platz, Triester Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4747 des BA 16 vom 10.04.2013; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 08.08.2013
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 1. Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 4280 des BA 16 vom 02.10.2012; Antwortschreiben des 2. Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 4578 des BA 16 vom 05.02.2013; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.06.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.08.2013
2.
TOP - Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung; Antrag Nr. 08-14 / B 3828 des BA 16 vom 03.04.2012; Antwortschreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.08.2013
3.
TOP - Wettbüro am Pfanzeltplatz; Anfrage Nr. 08-14 / Q 511 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 27.06.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 22.07.2013
4.
TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 4578 des BA 16 vom 05.02.2013; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 02.07.2013; Antwortschreiben des BA 6 Sendling vom 07.08.2013 und des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 08.08.2013
5.
TOP - Erfassung und Kartierung der im 16. Stadtbezirk vorhandenen Spielhallen und Wettbüros; Antrag Nr. 08-14 / B 4850 des BA 16 vom 04.06.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.07.2013
6.
TOP - Verwendung von Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk Antrag Nr. 08-14 / B 03840 des BA 16 vom 03.04.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10306; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.10.2012 (VB); Stellungnahme des BA 16 beschlossen inder Sitzung vom 05.03.2013; Antwortschreiben des Direktoriums vom 25.07.2013
7.
TOP - Hofmannswaldaustr. ; Umbau einer KFZ-Werkstatt mit Betriebswohnung sowie Neubau 2er Wohngebäude - Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 02.07.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013
8.
TOP - Waldheimplatz ; Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 07.05.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.08.2013
9.
TOP - Pfanzeltplatz; Teilung eines Ladens in zwei voneinander getrennte Läden; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 30.07.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.08.2013
10.
TOP - Schulbedarsfläche an der Aschauer Straße; Änderung des Flächennutzungsplans; Antrag Nr. 08-14 / B 5049 des BA 16 vom 30.07.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.08.2013
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
TOP - BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen; Antrag Nr. 08-14 / B 4439 des BA 16 vom 04.12.2013; Antwortschreiben des Direktoriums vom 26.08.2013
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Chiemgau-/Langbürgener Straße; Neubau einer Lichtsignalanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.08.2013
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW)"Bella India", Ständlerstraße; Mitteilung vom 08.08.2013 7.1.2.2 SSW "Legend's"; Innsbrucker Ring; Mitteilung vom 02.08.2013
3.
TOP - Nahbmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12380; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.07.2013
4.
TOP - Mehr Platz für Frauen; Antrag Nr. 08-14 / B 4084 von Frau Stadträtin Boesser, Frau Stadträtin Messinger, Frau Stadträtin Hacker, Frau Stadträtin Renner, Frau Stadrätin Schmitt, Frau Stadträtin Rieke, Frau Stadträtin Dr. Seiber und Herrn Stadtrat Reissl vom 07.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12438; Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.07.2013 (SB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Evaluation des 1. Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Finanzierung der externen Vergabe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12113; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in der gemeinsamen Sitzung vom 02.07.2013 (SB)
2.
TOP - München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12111; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in der gemeinsamen Sitzung vom 02.07.2013 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Plassenburgstr.; Zuleitung vom 09.08.2013 7.4.2.2 Anwesen Holzwiesenstr.; Zuleitung vom 26.07.2013 7.4.2.3 Anwesen Elfenstr.; Zuleitung vom 19.08.2013
3.
TOP - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Verlagerung der städtischen Kompostieranlage Hochäckerstraße in die Fasangartenstraße in München; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 30.07.2013
4.
TOP - Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats vom 24.04.2013 7.4.4.1 Anwesen Semperstraße; Bescheid vom 31.07.2013
5.
TOP - Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Ergebnisse der Gutachtenphase, b) weiteres Vorgehen, Umsetzungsschritte und Projekte, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12019; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.07.2013
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 02.07.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.07.2013
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Perlacher Strolche e. V.; für die Maßnahme: Gartenumgestaltung/Aufstellen eines Klettergerüsts; Verwendungsnachweis vom 11.07.2013
3.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2020; Zuleitung des Direktoriums vom 21.08.2013
4.
TOP - BA-Satzung; Notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12213; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.07.2013
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.