Mittwoch, 13. November 2013, 14:30 Uhr - Ausschuss für Bildung und Sport (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Sport
1.
TOP - Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bezirkssportanlage Graubündener Str. 100 Erneuerung des Kunstrasenplatzes im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstnried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze): 995.000 € netto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
II.
Bildung
1.
TOP - Haushalt 2014 des Referates für Bildung und Sport - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2013 - 2017 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttmaninger Straße 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Teilprojekt I Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim und Sportnutzung Fröttmaninger Straße 21 Projektkosten 21.470.000 € davon Ersteinrichtungskosten 738.000 € Genehmigung des NBP Projektauftrag 2. Vorgezogenes Teilprojekt II Containerschule mit 12 Klassen und 2-gruppigem Tagesheim als Interimsgebäude auf dem Hartplatz der Bezirkssportanlage Fröttmaninger-/Guerickestraße - Anlage zur Miete Projektkosten 4.630.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Vorgezogenes Teilprojekt III Förderschule mit 6 Klassen in Modulbauweise als Interimsgebäude an der Rothpletzstraße 40 für die Rückführung der Förderklassen aus der Grundschule Fröttmaninger Straße - Anlage zum Kauf Projektkosten 2.840.000 € davon Ersteinrichtungskosten 314.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP 2012 - 2016 Maßnahmennr. 2110/8920, Generalinstandsetzung Grundschule mit Interimsgebäude Grundschule und Interimsgebäude Förderklassen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen als Interimsmaßnahme für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.272.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 220.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des Entwurfs des MIP 2013 - 2017 6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110.940.7865.9 und 2110.935.7865 7. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
5.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe St.-Martin-Str. 57 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Waldheimplatz 2 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Oettingenstraße 8 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Barlachstraße 36c im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Einsteinstraße 121 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindertagesstätte an der Baumkirchner Str. 26 14. Stadtbezirk Berg am Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Am Moosfeld 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Balanstraße 59 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der 'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Neue Perspektive für das achtjährige Gymnasium
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Benennung der Städtischen Berufsoberschule, Ausbildungsrichtung Sozialwesen in Städtische Anita-Augspurg-Berufsoberschule für Sozialwesen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2013
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2013
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - Verwaltungshaushalt 2013 Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - Organisationsuntersuchung der Abteilung Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
22.
TOP - Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten in München A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Weißenseestraße 45 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.994.000 € davon Ersteinrichtungskosten 761.000 € B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Josephsburgstraße 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.270.000 € davon Ersteinrichtungskosten 761.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2013-2017, IL 1 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei den Finanzpositionen 2110.940.7935.0 und 2110.940 7955.8 sowie 2110.935.7935.0 und 2110.935.7955.8 8. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
23.
TOP - Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einzelsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6; 10. Stadtbezirk Moosach Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 3: Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Hauptbaumaßnahmen Projektkosten 10.730.000 €
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB