Dienstag, 19. Februar 2013, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Erhalt / Mietvertragsverlängerung Kindergarten Hänsel & Gretel; Schreiben des Elternbeirats vom 29.01.13 mit der Bitte um Unterstützung
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Glasfasernetzausbau im 18. Stadtbezirk; Information durch die SWM GmbH
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - LILALU Workshopplätze - Erfahrungsbericht; Zuleitung des Direktoriums vom 11.01.13 zu TOP 3.1.6.1 Schreiben des Johanniter-Unfallhilfe e.V. vom 23.01.2013
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Lärmschutzwände an der Bahnstrecke in Untergiesing; Anfrage an die LHM
2.
TOP - Edeka in der St.-Magnus-Straße - kein widerrechtliches Parken der Lieferanten auf Fuß- oder Radweg
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrbahnsanierung Harthauser Straße zwischen Isenschmidstraße und Menterschwaigstraße (Erinnerungsverfahren); Zuleitung des Baureferats vom 24.01.13 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Fahrbahnsanierung Rabenkopfstraße zwischen Meichelbeckstraße und Holzkirchner Straße (Erinnerungsverfahren); Zuleitung des Baureferats vom 31.01.13 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ludmillastraße / Schönstraße - Umbau der Kreuzung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04233 vom 18.09.12 und Verbreiterung der Mittelinsel in der Schönstraße, Höhe Ampel Lebscheestraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04309 des BA 18 vom 16.10.12; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 07.01.13 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Antrag auf Beseitigung einer Bodenwelle vor dem Anwesen Tegernseer Landstraße 234; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 20.11.12; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 03.01.2013 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Lärmschutz an der Eisenbahn - Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 18.12.12 (übernommen durch die SPD-Fraktion); Antwort des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 10.01.13 (neutrale Erledigung)
4.
TOP - Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für FußgängerInnen und RadfahrerInnen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02957 vom 19.04.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.01.2013 (negative Erledigung)
5.
TOP - Auerbergstraße - Verkehrszeichen 299 ("Zickzackstreifen"); Bürgerschreiben vom 14.11.12; Antwort des KVR vom 25.01.13 zur Sachstandsanfrage des BA 18 vom 21.12.12 (neutrale Erledigung)
6.
TOP - Mangfallplatz - weitere Fahrradständer am südlichen U-Bahn-Aufgang; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04051 vom 19.06.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.01.13 zum Schreiben des BA 18 vom 21.12.12 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Geh- und Radwegbrücke über die Candidstraße (Bw.-Nr. 40/43); Instandsetzungsarbeiten 2013; Unterrichtung des Baureferats vom 07.01.2013 gem. § 14 der BA-Satzung
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - Einrichtung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Nithartstraße in die Schönstraße; Widerspruch des Antragstellers gegen den Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 15.01.2013 zur BÜV- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01566; Antrag auf Ortstermin
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Miesbacher Platz 1. Sanierung der Fußwege 2. Abdeckung für die Abfallkörbe auf dem Miesbacher Platz 3. Eindämmung der Ameisenplage in den Sandkästen BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01567 vom 08.11.2012; Zuleitung des Baureferats; Beschluss des BA 18 vom 19.02.13
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Anfrage zum Rückgang des Baumbestandes / der Zunahme der Versiegelung im Gartenstadtgebiet Harlaching
2.
TOP - Schmorellplatz - Aufstellung eines Mülleimers außerhalb des umzäunten Spielplatzbereiches
3.
TOP - Heckenrückschnitt für eine gefahrlose Nutzung der Gehwege
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über das Fällen von Gefahrenbäumen; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 18.12.2012; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.01.2013 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Lärmbelästigungen durch private Räum- u. Streudienste; Verbot des Einsatzes von Laubbläsern; Bürgeranliegen aus der Dezember-Sitzung; Antwortschreiben des RGU vom 17.01.13 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Harthauser Str. 25 - 25d; Ablehnungsbescheid vom 15.01.13 3.3.6.1.2 Geiselgasteigstr. 68; Genehmigungsbescheid vom 17.01.13 3.3.6.1.3 Ludmillastr. 1, Albrecht-Dürer-Str. 1 - 17, Birkenleiten 32; Bescheid vom 22.01.13
2.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Unterrichtung des Baureferats vom 16.01.2013
3.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 17.01.13 über das Fällen von Gefahrenbäumen
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schüler/innen- und Klassenstand; Berufliche SChulen der LHM im Schuljahr 2012/2013; Stand 20.10.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 30.01.13
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 30.01.2012
3.
TOP - Schüler- u. Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges u. den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
4.
TOP - Schüler- u. Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen u. der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Bauvorhaben Füllstraße 3 - Ausschöpfung aller Möglichkeiten der LHM, um einen Rückbau des Gebäudes sicherzustellen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01556 der BÜV vom 08.11.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11118; Beschluss des BA 18 vom 19.02.13
2.
TOP - (E) Bauvorhaben Füllstraße 3 - Ausschöpfung aller Möglichkeiten der LHM, um einen Rückbau des Gebäudes sicherzustellen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01556 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Vorkaufsrecht - Verbesserung des Verfahrens; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2013 (vertagt aus der Sitzung vom 15.01.2013)
2.
TOP - Vorkaufsrecht für das Anwesen Oefelestraße; Antrag der Mietergemeinschaft Oefelestraße (vertagt aus der Sitzung vom 15.01.2013)
3.
TOP - Heimag-Siedlung im 18. Stadtbezirk; Anfrage an die LHM; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.02.13
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tierparkstraße 30; Nutzungserweiterung für temporäre Veranstaltungen im Dschungelzelt / Raubtierhaus; Anhörung vom 14.01.13 (vertagt aus der Sitzung vom 15.01.13)
2.
TOP - Tierparkstraße 30; Errichtung eines Infoservicehäuschens; Anhörung vom 14.01.13 (vertagt aus der Sitzung vom 15.01.13)
3.
TOP - Winterstraße 4; Abbruch u. Neuerrichtung eines Dachstuhls mit 3 WE; Anhörung vom 17.01.13
4.
TOP - Laufzorner Str.; Neubau eines Sechsspänners mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Laufzorner Str. / St.-Magnus-Straße); Anhörung vom 17.01.13
5.
TOP - Grünwalder Str. 190; Neubau eines Wohnhauses mit Läden, Büros + TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 17.01.13
6.
TOP - Grünwalder Str. 226; Umbau u. Erweiterung eines Wohngebäudes; Anhörung vom 17.01.13
7.
TOP - Lorenzonistraße 15; Neubau eines Wohnhauses mit Garagen und Geräteraum - TEKTUR zu 1.2-2012-9597-33; Anhörung vom 17.01.13
8.
TOP - Ludmillastr. 26; Nutzungsänderung: Kleiderfabrik in ein Bürogebäude mit TG; Anhörung vom 12.02.13
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag auf Erneuerung der Gehwegdecke zwischen dem Eingang des Vereinsgebäudes in der Grünwalder Str. 114 und der Harlachinger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03613 vom 20.12.11; Antwortschreiben des Referats für Bildung u. Sport vom 07.01.13 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.1.1 Café Wimmer, Jakob-Gelb-Platz 1; Mitteilung vom 10.01.13 3.5.6.1.2 Kleingaststätte "Ludmilla's", Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 09.01.13
2.
TOP - Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städt. Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10999; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 16.01.2013 (SB)
3.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung a) Aus "Stuttgart 21" lernen - Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben; Antrag Nr. 08-14 / A 02187 vom 03.02.11 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II - städt. Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort; Antrag Nr. 08-14 / A 02730 vom 22.08.11 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen; Antrag Nr. 08-14 / A 02806 vom 12.10.11 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren; Antrag Nr. 08-14 / A 03519 vom 18.07.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10344; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.01.13 (VB) zu TOP 3.5.6.3 Neufassung vom 16.01.2013; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.01.2013
4.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
5.
TOP - Neubau des Altenheims an der Tauernstraße; Informationen des Sozialreferats vom 18.01.2013 zur Behandlung im Stadtrat / zum Antrag auf Vorbescheid
6.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10980; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung vom 30.01.2013
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Grünanlage Oberbiberger Straße; Anhörungsverfahren für das Harlachinger Burschenfest / Maifest vom 01.05.2013 bis 05.05.2013; Zuleitung des KVR vom 14.01.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.03.13 (vertagt aus der Sitzung vom 15.01.2013) zu TOP 3.6.4.1 aktualisierter Lageplan vom 22.01.2013 und Bürgerschreiben vom 25.01.2013
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Isarspielnachmittage des Sportamts an 4 verschiedenen Standorten an der Isar ab Mai 2013; Zuleitung des KVR vom 24.01.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.04.13
3.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12. Oktober 2013; Schreiben des Direktoriums vom 22.01.13 mit der Bitte um Rückmeldung
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Platzfest der Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V. zum 1. Mai auf dem Hans-Mielich-Platz; Zuleitung des KVR vom 04.02.13 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.03.13.
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Mitmachen beim Tag des offenen Denkmals 2013; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz vom 31.01.13
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - WC-Anlage für den neuen Spielplatz Gerhardstraße / Hans-Mielich-Platz; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01562 vom 08.11.2012; Zuleitung des Baureferats; Beschluss des BA 18 vom 19.02.13
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Notfallsäule mit Defibrillator für die Bezirkssportanlage Agilolfingerstraße 6; Antrag der FDP-Fraktion vom 21.01.13
2.
TOP - Resolution zur Münchner Trinkwasserversorgung; der Bezirksausschuss 7, Sendling-Westpark bittet um Unterstützung seines Antrages vom 05.02.2013
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Unterrichtungsrecht / Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; Anhörung des Direktoriums vom 10.01.13 zum Beschluss des BA 20 vom 09.01.12 (vertagt aus der Sitzung vom 15.01.2013)
2.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Anhörung des Direktoriums vom 21.01.13 zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung
3.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM sowie der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 29.11.12 a) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03454 des BA 19 b) Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03929 des BA 16 c) Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03040 des BA 7 d) Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentl. Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04100 des BA 7 e) Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04100 des BA 8 f) Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Ergänzung von § 2 der BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) 3. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der LHM; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.12.12 (VB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.