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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 20. März 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse post it – productions GbR Theater „Karolinenplatz 5 // Salon Deutschland“ ab November 2013

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendtreff Au Aufführung „Der schwarze Peter“ von 17.-21.06.2013

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Bessere Abfallentsorgung an der Isar und in den angrenzenden Parkanlagen (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01014 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008 Ordnungsdienst gegen rücksichtslose Radfahrer und Grillen an der Isar Empfehlung Nr. 08-14 / E 00219 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 29.01.2009

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Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.02.13 zum Antrag Nr. 08-14 / B 03849 vom 28.03.12

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Untersuchung Betreuungsbedarf Volksschule an der Weilerstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grundwasserhaushalt in der Unteren Au - Beeinflussung durch den geplanten Neubau einer Wohnanlage mit 40 Wohnungen auf dem Grundstück des Anwesens Bereiteranger 15 mit Einrichtung einer Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Am Neudeck 10: Wohnungen für Azubis

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Welfenhöfe: Keine Werbeflächen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bänke und Wartehäuschen an den beiden neuen Bushaltestellen "Schwester-Eubulina-Platz" (beide Fahrtrichtungen)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Mariahilfplatz im Bereich des Landratsamtes

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kontrolle der Einhaltung von Auflagen in Baugenehmigungen vor Ort, Dokumentation und Sanktionen ?

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen": Behindertengerechte Stadtmöblierung (Telefonzellen / Briefkästen)

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Radweg in der Rosenheimer Straße - Südseite

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrssicherheit

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Neubau eines Alten- und Pflegeheims mit betreuter Seniorenwohnanlage und zwei Hortgruppen in der Einsteinstraße 110

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Belegung des neu zu errichtenden Pflegeheimes Ecke Grillparzer- / Einsteinstraße

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

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