Mittwoch, 20. März 2013, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse post it – productions GbR Theater „Karolinenplatz 5 // Salon Deutschland“ ab November 2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendtreff Au Aufführung „Der schwarze Peter“ von 17.-21.06.2013
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bessere Abfallentsorgung an der Isar und in den angrenzenden Parkanlagen (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01014 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008 Ordnungsdienst gegen rücksichtslose Radfahrer und Grillen an der Isar Empfehlung Nr. 08-14 / E 00219 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 29.01.2009
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.02.13 zum Antrag Nr. 08-14 / B 03849 vom 28.03.12
3.
TOP - Grundwasserhaushalt in der Unteren Au - Beeinflussung durch den geplanten Neubau einer Wohnanlage mit 40 Wohnungen auf dem Grundstück des Anwesens Bereiteranger 15 mit Einrichtung einer Tiefgarage
6.
TOP - Bänke und Wartehäuschen an den beiden neuen Bushaltestellen "Schwester-Eubulina-Platz" (beide Fahrtrichtungen)
7.
TOP - Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Mariahilfplatz im Bereich des Landratsamtes
8.
TOP - Kontrolle der Einhaltung von Auflagen in Baugenehmigungen vor Ort, Dokumentation und Sanktionen ?
9.
TOP - Projekt "Auf Herz und Rampen prüfen": Behindertengerechte Stadtmöblierung (Telefonzellen / Briefkästen)
11.
TOP - Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrssicherheit
12.
TOP - Neubau eines Alten- und Pflegeheims mit betreuter Seniorenwohnanlage und zwei Hortgruppen in der Einsteinstraße 110
13.
TOP - Belegung des neu zu errichtenden Pflegeheimes Ecke Grillparzer- / Einsteinstraße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.