Mittwoch, 3. Juli 2013, 14:30 Uhr - Ausschuss für Bildung und Sport (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Sport
1.
TOP - Inklusion im Sport Sachstandsbericht und Konzept Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt Inklusion ...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Unterhaltszuschuss für die übergebenen, ehemaligen städtischen Sportanlagen im Jahr 2013
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2013
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen; Genehmigung der Bezuschussung der Vereine mit einem Einzelzuschuss über 10.000 €
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
II.
Bildung
1.
TOP - Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifach-Sporthalle, Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Ausführungskosten) 12.370.000 € davon Ersteinrichtungskosten 295.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. 3.
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Staatl. Michaeli-Gymnasium Hachinger-Bach-Straße 25 Brandschutzmaßnahme sowie Errichtung und Sanierung von Fachlehrsälen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Ausführungskosten) 6.000.000 € davon Ersteinrichtungskosten 396.000 € Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Berufliches Schulzentrum iebherrstr. 13 Städt. Berufsschule für Orthopädietechnik/ Städt. Meisterschule für Orthopädietechnik Umbau und Sanierung der Orthopädiewerkstätten im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Maßnahmenkosten (Kostenobergrenze). 3.340.000 € davon Ersteinriichtungskosten 428.500 € 1. Änderung des MIP 2012 - 2016 IL 1, Finanzpostition 2000.935.7590.6 "Schulverwaltung", Rangfolge 004 2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 2.911.500 € im Finanzhaushalt - lfd. Verwaltungs- tätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 "Aufwendungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und Schulsporthallen"
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
4.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des MIP 2012 - 2016
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Externes Gutachten zur Untersuchung des ZIM im Referat für Bildung und Sport Behandlung der Folgemaßnahmen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Westendstraße 300 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Elsenheimerstraße 31 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Bedarfsplanung...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Fördern statt Wiederholen....
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Darstellung der Übertrittsquoten...
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2014-2015
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München zur Erhöhung der Eingangsklassen und Einführung eines zwei-jährigen Vorbereitungskurses auf die Prüfung für andere Bewerberinnen/Bewerber Aufhebung der Satzung über die Zulassung zur städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik am Bogenhauser Kirchplatz 3
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Änderungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) Assistenzkräftemodell in Zeiten des Personalmangels
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - OB-Kandidat Reiters
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Evaluation der Zusammenlegung von KITA; Zustimmung: Vergabeverfahren
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen - Bereich "Förderung freier Träger" - - Freigabe des Zuschusses für 2013 - Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Personalmangel im Schulreferat
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - Städtische Kinderkrippe Oskar-Maria-Graf-Ring 24 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Anmietobjekt 1. Leistung eines Baukostenzuschusses Beteiligung der LHM an den Kosten für den Umbau und die Erweiterung des angemieteten Objektes 2. Weitere Anmietung der Bestandsflächen und Anmietung weiterer Flächen zur Vergrößerung der Kapazität 3. Änderung des MIP 2012 - 2016, IL 1, UA 4647, Maßnahmen-Nr. 2430, Rangfolge-Nr. neu
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
21.
TOP - Erhöhung der Mittel zur Sanierung von Schulhaustoiletten- Sanierungsplan Antrag Nr. 08-14 / A 04365 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 25.06.2013 Grundschule an der Dieselstraße - Toilettensanierung mit Kücheneinbau zeitgleich durchführen Antrag Nr. 08-14 / A 04364 von Herrn StR Josef Schmidm Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 25.06.2013
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB
22.
TOP - Parkplatzsituation an der Grundschule an der Markgrafenstraße
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage SB