Mittwoch, 12. März 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Vertreter/-in des Amtes für Wohnen und Migration zur Vergabepraxis im geförderten Wohnungsbau
Hinweis:
Zusage am 26.02.2014
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Pfanzeltplatz; Fahrbahnmarkierung auf der Brücke zur Ottobrunner Straße für Radfahrer; Empfehlung Nr. 08 -14 / E 01868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf – Perlach am 27.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14063 Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf - Perlach vom 12.03.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Projekt „Jugendpartizipation“ ab 24.03. bis Ende 2014; Antragssumme: 4.725.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Fehlende Parkplätze in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom 11.12.2013 und 04.02.2014 und Beibehaltung der geltenden Beschilderung in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom 26.01., 02.02. und 04.02.2014 (TOP 3.1.11 vom 04.02.2014)
2.
TOP - Parken auf dem Seitenstreifen der Carl-Wery-Straße, stadtauswärts nach Einmündung der Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 07.01.2014 (TOP 3.1.6 vom 04.02.2014)
3.
TOP - Absenken von Randsteinen in der Balanstraße gegenüber der Supermärkte; Bürgerschreiben vom 16.01.2014 (TOP 3.1.10 vom 04.02.2014)
4.
TOP - Probleme im Einmündungsbereich Kafkastraße/Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 24.01.2014
5.
TOP - Zusätzliches Verkehrsschild zur Gewährleistung der Zufahrt zum Müllhaus vor einem Anwesen in der Putzbrunner Straße/Tucholskystraße; Bürgerschreiben vom 28.01.2014
6.
TOP - Dietzfelbingerplatz Kurzparkzone im Bereich der Kindergärten; Antrag Nr. 08-14 / B 5613 des BA 16 vom 04.02.2014; Bürgerschreiben vom 21.02.2014 (gegen eine Kurzparkzone) vom 21.02.2014
7.
TOP - Temporäre Einrichtung von Schrägparkplätzen in der Bert-Brecht- Allee; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 04.03.2014
8.
TOP - Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Bürgerschreiben vom 24.01.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranlassung eines dringend erforderlichen Koordinierungsgesprächs zur Organisation der Feierlichkeiten anlässlich des 150. Jahrestags der Eingemeindung Ramersdorfs in die Landeshauptstadt München; Antrag von Herrn Bohlig, Vorsitzender des Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V., vom 07.03.2014
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Erstellung einer Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung für die Errichtung einer Halle bzw. Bedachung für zumindest die Innenfläche des Eisstadions im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 05413 des BA 16 vom 03.12.2013; Schreiben des Sportverein VfR Angerlohe vom 10.02.2014
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Kein Stachus am Hanns-Seidel-Platz (HSP) Keine Erweiterung der PerlacherEinkaufsPassagen (PEP) (TOP 3.4.1 vom 04.02.2014) hierzu: Leserbrief an die Wochenzeitung HALLO vom 29.01.2014 zu TOP 3.4.1 Umstrukturierung des PEP-Parkhauses; Verkehrsgutachten; Mitteilung des PEP-Managements vom 04.03.2014 (Nachtrag)
2.
TOP - Keine bauliche Verdichtung der Gartenstadt am Beispiel Bebbauungsplan Nr. 91der Gemeine Ottobrunn; Bürgerschreiben vom 31.01.2014
3.
TOP - Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Information über den Neubau der Siedlung rund um die Haldenseestraße; Interfraktioneller Antrag des BA 16 vom 09.03.2014
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Das Krankenhaus Neuperlach sichern, den BA informieren! Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 27.01.2014 (TOP 3.5.3 vom 04.02.2014)
2.
TOP - Städtisches Klinikum Neuperlach am Standort sichern und in kommunaler Trägerschaft erhalten; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 02.02.2014 (TOP 3.5.4 vom 04.02.2014)
3.
TOP - Aufstellen von Bienenvölkern im Grünbereich; Bürgeranfrage vom 28.01. und 04.02.2014
4.
TOP - Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße; TOP 4.5.1 in der Sitzung am 04.02.2014; Bürgerschreiben vom 19.02.2014
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Störendes Glockenläuten einer Kirche in Perlach; Bürgerschreiben vom 07.02.2014
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.610
Gegen Rechtsextremismus
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
1.
TOP - Toiletten für den Ostpark; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 15.01.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 24.02.2014
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Perlacher Weg, Änderung der Kurzparkregelung sowie Errichten von Gefahrenzeichen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.02.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.03.2014
2.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Anhörung des Bezirksausschuss 16; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 17.12.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.02.2014 hierzu: Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 vom 03.02.2014 (TOP 5.1.3 vom 04.02.2014) und Schreiben des Vereins Ghanesische Behinderte und Waisenkinder in Not e. V. vom 06.02.2014
3.
TOP - Ausweitung des Marktes am Pfanzeltplatz von Öko auf Produkte aus der Region; Anhörung der Markthallen München vom 06.02.2014 (Stellungnahme der BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung)
4.
TOP - Hanns-Seidel-Platz; Ersatzstandort für den Wochenmarkt, nach Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Zuleitung der Markthallen München vom 06.02.2014 mit der Bitte um Rückmeldung
5.
TOP - Pfanzeltplatz; Maifest am 01.05.2014 des Burschenvereins "D'Gmütlichen" Perlach e. V.; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.02.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.04.2014
6.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.6.1 Im Gefilde, Sport und Skateplatz, "Mobile Aktionen im Gefilde" des Kinder- und Jugendtreffs "Come In"; Anhörung vom 07.02.2014 (Termin für die Stellungnahme 21.03.2014) 5.1.6.2 Theodor-Heuss-Platz, Spielplatz; , "WIZEFUE - Wir haben Zeit für Euch" Spielaktionen für Kinder der Christuskirche; Anhörung vom 17.02.2014 (Termin für die Stellungnahme 13.03.2014) 5.1.6.3 Ostpark; , Spielenachmittage des städtischen Sportamtes; Anhörung vom 17.02.2014 (Termin für die Stellungnahme 31.03.2014) 5.1.6.4 Ostpark; , Gymnastik im Park des städtischen Sportamtes; Anhörung vom 17.02.2014 (Termin für die Stellungnahme 31.03.2014) 5.1.6.5 Waldperlacher Runde am 10.05.2014 auf bzw. in verschiedenen Örtlichkeitne u. a. Im Gefilde ( Festplatz neben Skate-Anlage), Waldheimplatz (Spielplatz),Kosegartenplatz ; Anhörung vom 19.02.2014 (Termin für die Stellungnahme 02.04.2014)
7.
TOP - Mietanfragen für den Hanns-Seidel-Platz; Zuleitungen des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.03.2014 5.1.7.1 Interkulturelles Fest auf dem Hanns-Seidel-Platz vom 29.05.2014 bis 02.06.2014 und vom 06.06. bis 09.06.2014; Mietanfrage des Kasrik e. V vom 12.02. und 13.02.2014 5.1.7.2 Gastspielanfrage Zirkus "Roberto" vom 31.03. bis 04.05.2014; Mietanfrage des Zirkus vom 13.02.2014 5.1.7.3 Gastspielanfrage Marionettenshow Frau Maatz vom 10.06. bis 23.06.2014; Mietanfrage der Marionettenshow vom 13.02.2014
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - TOP 5.3.1 Nächster Einsatz des Kinderaktionskoffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015; Zuleitung der städtischen Kinderbeauftragten mit der Bitte um Rückmeldung bis 30.05.2014
Hinweis:
Nachtrag
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Rübezahlstraße 75; Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit 4 Garagen; Anhörung vom 13.01.2014 (TOP 5.4.2.1 vom 04.02.2014) 5.4.1.2 Nawiaskystraße; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 3 Wohnhäusern, integrierter Kooperationseinrichtung und Tiefgarage; Anhörung vom 13.01.2014 (TOP 5.4.2.2 vom 04.02.2014) 5.4.1.3 Schumacherring; Neubau einer Wohnanlage (10 WE) mit Garagen; Anhörung vom 21.01.2014 (TOP 5.4.2.4 vom 04.02.2014) 5.4.1.4 Rupertigaustraße; Umbau, Aufstockung und Neubau von Wohnbebauungen; Anhörung vom 23.01.2014 (TOP 5.4.2.5 vom 04.02.2014) 5.4.1.5 Rotkäppchenstraße; Neubau eines 5-Familienhauses mit Garage und Carport; Anhörung vom 30.01.2014 (TOP 5.4.2.6 vom 04.02.2014) 5.4.1.6 Sundergaustraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 31.01.2014 (TOP 5.4.2.7 vom 04.02.2014) 5.4.1.7 Dr.-Walther-von-Miller-Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Anhörung vom 04.02.2014 5.4.1.8 Chiemgaustraße; Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage; nhörung vom 11.02.2014 (Änderungen zu TOP 5.4.1.1 vom 11.09.2013) 5.4.1.9 Elise-Aulinger-Straße; Antrag auf Befreiung von der Baugrenze für einen provisorischen Kleinbusparkplatz; Anhörung vom 28.02.2014 (Nachtrag) 5.4.1.10 Kaspar-Spät-Straße; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Anhörung vom 03.03.2014(Nachtrag)
2.
TOP - Friedrich-Creuzer-Straße /Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Bogen (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) hierzu: Stellungnahme des BA 15 Trudering-Riem vom 20.02.2014
3.
TOP - Waldheimplatz, Gemarkung Perlach, Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung; Zuleitung des Kommunalreferates vom 28.01.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Herbert-Quandt-Straße; Betrieb einer Behandlungsanlage für künstliche Mineralfaserabfälle; Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 27.01.2014 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (TOP 5.5.1 vom 04.02.2014) hierzu: Bürgerschreiben vom 11.02.2014
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2013 bis 2017; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 17.02.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2014
2.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünanlagen, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 30.07.2013; Zuleitung des Kommunalreferats vom 20.02.2014 mit der Bitte um erneute Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Flüsterasphalt für den Goldschaggbogen; Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.12.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.01.2014
2.
TOP - Werden Stadtratsbeschlüsse vom Planungsreferat noch beachtet und umgesetzt - Bauvorhaben Fasangartenstraße; Anfrage Nr. 08-14 / F 1725 von Frau Stadträtin Burkhardt, Herrn Stadtrat Podiuk, Herrn Stadtrat Brannekämper und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 06.11.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.01.2014
3.
TOP - Aufheben der Radwegbenutzungspflicht in der Hochäckerstraße; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.01.2014
4.
TOP - Adenauerring/Jakob-Kaiser-Straße; Austausch der Lichtzeichenanlage; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.01.2014
5.
TOP - Verbesserung der Sicht bei Ausfahrten in der Bunsenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5414 des BA 16 vom 03.12.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 06.02.2014
6.
TOP - Einrichten der seitlichen Putzbrunner Straße stadteinwärts als Einbahnstraße und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.10.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.02.2014
7.
TOP - Geplante Eisenbahnwerkstatt an der Ständlerstraße; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.02.2014
8.
TOP - Giesinger Bahnhof, Ungsteiner Straße; Umwandlung von KFZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.04.2013
9.
TOP - U-Bahn-Betriebsstelle Neuperlach Süd - Ausbau zum Betriebshof? Antrag Nr. 08-14 / B 05048 des BA 16 vom 30.07.2013; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 12.02.2014
10.
TOP - Zebrastreifen an der Kreuzung Waldheimplatz/Salzmannstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5407 des BA 16 vom 03.12.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.02.2014
11.
TOP - Verbessern der Verkehrs- und Parksituation in der Klabundstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5607 des BA 16 vom 04.02.2014; Anwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.02.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Feierlichkeiten "150 Jahre Ramersdorf" im Jahr 2014; Zuschuss durch die Landeshauptstadt München; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.12.2013; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 21.01.2014
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung vom 01.10.2013; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 27.01.2014
2.
TOP - Ostpark, Laufstreckenbeschilderung; Anfrage des Baureferats vom 19.12.2013; Information des Baureferats vom 24.01.2014
3.
TOP - Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße; Information des Kommunalreferats vom 20.02.2014
4.
TOP - Prüfen von Schallisolierungsmaßnahmen am Freizeittreff "RamPe", Kurt-Eisner-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5412 des BA 16 vom 03.12.2013; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 20.02.2014
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; Antrag Nr. 08-14 / B 4578 des BA 16 vom 05.02.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13587; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2014
2.
TOP - Bebauung südlich der Bad-Schachener-Straße/Siedlung rund um die Haldenseestraße; Terminschiene für den Grundsatz- und Eckdatenbeschluss; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.02.2014
3.
TOP - Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.4.3.1 Balanstraße; Errichtung eines Mehrfamilienhauses (67)WE) mit Tiefgarage (77 Stellplätze) sowie Abbruch einer Gaststätte mit Nebengebäuden; Genehmigungsbescheid vom 11.02.2014
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung und öffentlich geförderter Wohnungsbau im 16. Stadtbezirk; Einladung von Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Referate in den BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.2014
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Putzbrunner Straße; ADAC-Kurs "Hallo Auto" am 07.04., 08.04. und 10.04.2014; Information des Kreisverwaltungsreferats vom 28.01.2014
2.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sachstand und weiterer Handlungsbedarf; u. a. Ramersdorf nicht vergessen!, Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen; Antrag Nr. 08-14 / A 5034 von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 23.01.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10707; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.02.2014
3.
TOP - Fahrradvermietsystem "MVG Rad" 7.1.3.1 Grundsatzbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13949; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 04.02.2014 (SB) 7.1.3.2 Informationsveranstaltung "MVG-Rad" am 27.01.2014; Präsentation der Veranstaltung; Zuleitung der MVG vom 18.02.2014
4.
TOP - A 8 München-Salzburg, Instandsetzung zweier Brückenbauwerke in beiden Richtungen; Information der Autobahndirektion Südbayern vom 05.02.2014
5.
TOP - Planung von Umgehungsstraßen - juristische Beurteilung zum Planfeststellungsverfahren zur Stäblistraße auf andere innerstädtische Straßenbauprojekte übertragbar?; Antrag Nr. 08-14 / A 4641 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14040; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2014 (SB)
6.
TOP - Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr München; 1. Studie "Kraftfahrzeugverkehr in Deutschland 2010 (KiD 2010)" 2. Studie "Bestandsaufnahme, Analyse und Bewertung vorhandener Gleisanschlüsse in München und dem angrenzenden Umland"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14117; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2014
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.7.1 "La Pepinu", Ausschank und Speisenabgabe in einem Geschäft des Lebensmitteleinzelhandels, Anzinger Straße; Mitteilung vom 20.02.2014
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Darstellung der Skateinfrastruktur in München; Antrag Nr. 08-14 / A 4674 von Frau Stadträtin Dietl, Herrn Stadtrat Müller, Frau Stadträtin Zurek und Frau Stadträtin Volk vom 08.10.2013; Sanierung von Skateflächen; Antrag Nr. 08-14 / A 4675 von Frau Stadträtin Dietl, Herrn Stadtrat Müller, Frau Stadträtin Zurek und Frau Stadträtin Volk vom 08.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13779; Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 (SB)
2.
TOP - Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030; A) Sachstandsbericht - Berichtszeitraum 2013, B) Räumliche Bedarfsplanung für Münchener öffentliche Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 08-4 / V 13853; Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Bildung und Sport und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrats vom 29.01.2014 (VB)
3.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 12.12.2013; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung des Sozialreferats vom 06.02.2014
4.
TOP - Kinderkrippe an der Balanstraße 111; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13980; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 26.02.2014 (SB)
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 bis 2017 1.Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.04.2013; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 13.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13279
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Oberölkofener Straße; Bescheid vom 29.01.2014 7.4.2.2 Anwesen Weddigenstraße; Bescheid vom 03.02.2014 7.4.2.3 Anwesen Karl-Marx-Ring; Bescheid vom 10.02.2014 7.4.2.4 Anwesen Pfarrweg; Bescheid vom 07.02.2014 7.4.2.5 Anwesen Koboldstraße; Bescheid vom 07.02.2014
3.
TOP - Soziale Stadt 2013; Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 12683; Stellungnahme des BA 14 Berg am Laim; Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014
4.
TOP - Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Mitteilungen des Kommunalreferats 7.4.41 Putzbrunner Straße; Mitteilung vom 27.01.2014 7.4.4.2Verkauf verschiedener Flächen in der Balan-, Hochäcker- und Puechbergerstraße; Mitteilung vom 19.12.2013
5.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.5.1 Anwesen Balanstraße; Zuleitung vom 10.02.2014 7.4.5.2 Anwesen Kaspar-Spät-Straße; Zuleitung vom 19.02.2014
6.
TOP - Tag des offenen Denkmals 2014 unter dem Motto "Farbe"; Zuleitung der Deutschen Stiftung für Denkmalschutz vom 05.02.2014
7.
TOP - Bebauung Piederstorfer - Keine Erschließung über die Friedenspromenade, sondern über die Ständlerstraße und den Karl-Marx-Ring; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1972 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem am 10.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13709; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2014 (SB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Landwirtschaft auf den Dächern in der Stadt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13875; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.02.2014
2.
TOP - Urbanes Gärtnern in München, Analyse und Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.02.2014
3.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegeleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Antrag Nr. 08-14 / A 4305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354; Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2013 (SB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Münchner Tagel e. V. ; für die Maßnahme: Kauf von Zelten; Verwendungsnachweis und Schreiben des Direktoriums vom 28.01.2014 7.6.2.2 AntragstellerIn: Zusammen aktiv in Neuperlach - ZAK; für die Maßnahme: Fachgespräch "Familienstrukturen und Erziehungsverhalten in türksichen Migrantenfamilien"; Kurzbericht vom 31.01.2014
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Informationsveranstaltung der Stadtwerke München für die Bezirksausschüsse, Montag, 24.03.2014, SWM-Zentrale
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.