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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 1. April 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Überschrift
1.4

Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Mag's & MORE e.V., für die Maßnahme: Bewohnerfest am 17.05.2014; Antragssumme: 800.- €; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14415; Beschlussvorlage des Direktoriums

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V. Durchführung eines Kulturfestes von 17. bis 20.07.2014

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Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Bürgerschreiben vom 10.03.2014

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Probleme im Einmündungsbereich Kafkastraße/Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 24.01.2014 (TOP 3.1.4 vom 12.03.2014)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in Ramersdorf; Fußgängerübergang an Haltestelle Adilostraße Bus 55, Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 12.03.2014

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mehr Unfälle und weniger Kontrollen in der Weidener Straße?; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 13.03.2014

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zusätzliche Parkflächen an der Langko-/Theodor-Alt-Straße; Bürgerschreiben vom 11.03. und 17.03.2014

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Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung des Fußballplatzes an der Wilramstr./Hohenaschauer Straße; Antrag der Klasse 9a der Mittelschule Führichstraße vom 13.03.2014

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwirklichung einer Beachvolleyballanlage in der Zieglerstraße; Bürgerschreiben vom 14.03.2014

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Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine bauliche Verdichtung der Gartenstadt am Beispiel Bebbauungsplan Nr. 91der Gemeine Ottobrunn; Bürgerschreiben vom 31.01.2014

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umstrukturierung des PEP-Parkhauses; Verkehrsgutachten; Mitteilung des PEP-Managements vom 04.03.2014 (TOP 3.4.1 vom 12.03.2014)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Das Stadtteilparlament fordert Mitsprache! Anhörungsrecht des BA in den Planungen zum Hanns- Seidel- Platz sicherstellen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sind bei Wohnungsneubauten/Nachverdichtungen je Einheit wirklich zwei Stellplätze notwendig?

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostparksee; Schild "Füttern verboten" an den Brücken; Bürgerschreiben vom 10.03.2014

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Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA- Arbeit den aktuellen Herausforderungen anpassen- zusätzlichen Unterausschuss bilden und Aufgabenzuordnung neu regeln; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 27.03.2014

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
4.610

Gegen Rechtsextremismus

Überschrift
4.7

Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Toiletten für den Ostpark; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 15.01.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 24.02.2014 (TOP 4.7.1 vom 12.03.2014)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung zur Einrichtung von Radverkehrsanlage in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz; Schreiben des BA 14 Berg am Laim vom 28.02.2014 mit der Bitte um Unterstützung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.2.1 Karl-Preis-Platz, Flohmarkt des AKA e. V. vom 19.07. bis 06.09.2014; Zuleitung vom 07.03.2014 (Termin für die Stellungnahme 17.04.2014) 5.1.2.2 Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt im gesamten Stadtgebiet im Zeitraum von Mai bis September 2014; Zuleitung vom 28.02.2014 (Termin für die Stellungnahme 11.04.2014) 5.1.2.3 Ostpark, Nacht-Marathon zur Zeitumstellung am 25.10./26.10.2014; Zuleitung vom 11.03.2014 (Termin für die Stellungnahme 22.04.2014) TOP 5.1.2.4 Grünanlage Kirchseeoner Str./Innsbrucker Ring; Gastspiel des Zirkus „La Strada“ vom 16.10. - 26.10.14 (Termin für die Stellungnahme 06.05.2014)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1 City-Lauf Neuperlach im und um das PEP-Einkaufszentrum am 18.05.2014 (Termin für die Stellungnahme 02.05.2014) TOP 5.1.3.2 Allgäuer Bauern- und Käsemarkt am 27.04.2014 auf dem Pfanzeltplatz incl. Grünanlage; Markt-Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Zuleitung vom 26.03.2014 (Termin für die Stellungnahme 14.04.2014)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - S-Bahnhof Perlach; Getrennte Unterführungen für den motorisierten und nicht-motorisierten Verkehr; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01869 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 27.06.2013, Anhörung zur Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.04.2014

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - TOP 5.1.5 Erbeerverkaufstand auf einem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 24.03.2014 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - TOP 5.1.6 Hugo-Lang-Bogen; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.05.2014

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nächster Einsatz des Kinderaktionskoffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015; Zuleitung der städtischen Kinderbeauftragten mit der Bitte um Rückmeldung bis 30.05.2014 (TOP 5.3.1 vom 12.03.2014)

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Elise-Aulinger-Straße; Antrag auf Befreiung von der Baugrenze für einen provisorischen Kleinbusparkplatz; Anhörung vom 28.02.2014 (TOP 5.4.1.9 vom 12.03.2014) 5.4.1.2 Kaspar-Spät-Straße; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Anhörung vom 03.03.2014 (TOP 5.4.1.10 vom 12.03.2014) 5.4.1.3 Nixenweg; Neubau eines Einfamilienhauses bzw. einer Doppelhaushälfte mit Garagen; Anhörung vom 12.03.2014 5.4.1.4 Friedrich-Panzer-Weg; Neubau von 4 Doppelhäusern mit Tiefgarage - Vorbescheid; Anhörung vom 17.03.2014 5.4.1.5 Friedrich-Panzer-Weg; Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefagare - Vorbescheid; Anhörung vom 17.03.2014 TOP 5.4.1.6 Adam-Berg-Sraße, Neubau einer Wohnanlage - Vorbescheid; Anhörung vom 19.03.2014 TOP 5.4.1.7 Ulrich-von-Hutten-Str.; Neubau einer 4- und 2-gruppigen Bewegungs-Kindertagesstätte; Anhörung vom 20.03.2014 TOP 5.4.1.8 Willinger Weg; Abbruch und Neubau eines Wohnheims – Vorbescheid; Anhörung vom 20.03.2014 TOP 5.4.1.9 Peschelanger 3; Neubau eines Studentenwohnheims mit Kindertagesstätte Bankfiliale und Tiefgarage; (Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung)

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2013 bis 2017; Mehrjahresinvestitionsprogramm; Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 17.02.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2014 (TOP 5.6.1 vom 12.03.2014)

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssicherheit an der "MonteBalan", MontessoriSchule an der Balanstraße 73, stärken; Antrag Nr. 08-14 / B 5047 des BA 16 vom 30.07.2013; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 15.01.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.02.2014

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserung des Schulwegs von Unterbiberg zum Heinrich-Heine-Gymnasium; Antrag Nr. 08-14 / B 5411 des BA 16 vom 03.12.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 06.03.2014

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Möglicher Rattenbefall in diesem Berreich; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ertüchtigung eines zweiten Gleises bei Umgestaltung der Fasanengartenstraße und Neubebauung "Perlacher Tor"; Antrag Nr. 08-14 / B 5522 des BA 16 vom 15.01.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.03.2014

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.4.1.1 Elfenstraße; Neubau eines Wohnhauses mit Garage - Tektur; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 15.01.2014; Antwortschreiben vom 06.03.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erfassung und Kartierung der im 16. Stadtbezirk vorhandenen Spielhallen und Wettbüros; Antrag Nr. 08-14 / B 4850 des BA 16 vom 04.06.2013; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 10.03.2014

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Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fremdnutzung der Grünanlage Schlesierstraße/Hohenaschauerstraße durch Auswärtige; Bürgerschreiben vom 13.08.2013; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 11.09.2013; Nachfrage beschlossen in der Sitzung des BA 16 am 15.01.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.02.2014

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354; Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 (SB); Stellungnahme des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.03.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung einer Geothermie- Anlage für Ramersdorf- Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 5524 des BA 16 vom 15.01.2014; Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 27.02.2014

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Maßnahmen gegen den Sperrmüll in der Demblerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.02.2014; Antwortschreiben der Hausverwaltung vom 14.03.2014

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Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München: 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.02.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13400; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 05.02.2014 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bessere Versorgung der Bürger im Münchner Osten – Eine Postfiliale für das Sudermannzentrum Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Otto Bertermann, Ursula Sabathil (Freie Wähler), Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP) und Stadtrat Richard Progl (Bayernpartei) vom 9.1.2014; Antwort des Referenten für Arbeit und Wirtschaft, Herrn Dieter Reiter, vom 12.03.2014 in der Rathaus-Umschau

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14090; Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger, Kinderkrippe St.-Martin-Straße 57; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13182; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats vom 12.11.2013

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - StadtschülerInnenvertretung München, Jahresbericht 2013; Zuleitung vom 27.02.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstraße 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Teil V "Städtebaulicher Denkmalschutz"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13486; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 04.12.2013

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 7.3.4 Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 25.03.2014 (SB) 7.3.4.1 Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14007 7.3.4.2 Amt für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14036 7.3.4.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14048 7.3.4.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14082

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.10.2012 Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Antrag Nr. 08-14 / A 04260 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und SPD vom 16.05.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13716; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.02.2014

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit, Sachstand I. Quartal 2014 Aufstockung Verwaltungsstelle Neue Projekte „Die Hochäcker“ Vorlaufprojekt und Nachbarschaftstreff im 16. Stadtbezirk/Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14095; Beschluss des Sozialausschusses vom 27.03.2014 (VB)

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Mitteilungen des Kommunalreferats 7.4.2.1 Görzer Straße; Mitteilung vom 24.02.2014 7.4.2.2 Unterhachinger Straße; Mitteilung vom 13.03.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Sundergaustraße; Zuleitung vom 11.03.2014 7.4.3.2 Anwesen Schneewittchenstraße; Zuleitung vom 14.03.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Unterhachinger Straße; Bescheid vom 14.03.2014 7.4.4.2 Anwesen Görzerstraße; Bescheid vom 14.03.2014 7.4.4.3 Anwesen Erminoldstraße; Bescheid vom 14.03.2014 7.4.4.4 Anwesen Emdenstraße; Bescheid vom 18.03.2014 7.4.4.5 Anwesen Staudingerstraße; Bescheid vom 19.03.2014

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigen Wohnraum; Empfehlung Nr. 08-14 / E 2081 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Haralching vom 14.11.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14244; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; 1. Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Realisierungsteil für das Verwaltungsgebäude sowie Ergebnis der Überarbeitung 2. Darstellung der bislang durchgeführten Öffentlichkeits-, Behörden- sowie Bezirksausschussbeteiligung 3. Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 (Regerstr. nordwestlich, Welfenstr. südlich, und Ohlmüllerstr. westlich, Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 77 und 1995) 4-6 Empehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14358; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014 (VB)

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kleingartenverband München e. V. unterstützen, Antrag Nr. 08-14 / A 03484 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 11.07.2012; Kleingartenverband bei Beseitigung von Behelfsheimen in Kleingartenanlagen unterstützen, Antrag Nr. 08-14 / A 03514 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 17.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13834; Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (SB)

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e. V.; für die Maßnahme: Feierlichkeiten 150 Jahre Ramersdorf bei München; Antragssumme: 20.000.- €; Antrag vom 01.03.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Frauentreffpunkt Neuperlach ; für die Maßnahme: Kauf von Notebook, Beamer, Leinwand; Verwendungsnachweis vom 24.02.2014 und Sachbericht vom 12.03.2014 7.6.2.2 AntragstellerIn: Pfarrverband Maria Ramersdorf und St. Pius ; für die Maßnahme: Powergymnastik mit Kinderbetreuung; Verwendungsnachweis vom 18.01.2014 7.6.2.3 AntragstellerIn: VDK MÜnchen ; für die Maßnahme: Volkstrauertag am 17.11.2013; Verwendungsnachweis vom 20.01.2014 7.6.2.4 AntragstellerIn: ZAK Neuperlach; für die Maßnahme: Fachgespräch "Familienstrukturen und Erziehungsverhalten in türkischen Migrantenfamilien"; Verwendungsnachweis vom 16.01.2014

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau