Dienstag, 6. Mai 2014, 18:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
TOP - Eröffnung der Sitzung und Begrüßung, Entschuldigungen
2.
TOP - Bestimmung einer Sitzungsleiterin / eines Sitzungsleiters gemäß § 8 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung
3.
TOP - Übergabe der Sitzungsleitung
4.
TOP - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschluss- und Wahlfähigkeit
5.
TOP - Änderung der vorläufigen Tagesordnung
6.
TOP - Information über den Wahlablauf gemäß § 8 Abs. 2, § 14 BA-Geschäftsordnung
2
Wahl des BA-Vorstandes (§ 19 Abs. 1 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1 - 3 BA-Gesc
2.
TOP - Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern des Bezirksausschusses
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
TOP - Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder 2.6.1 Wahl einer/s 1. Beisitzer/-in 2.6.2 Wahl einer/s 2. Beisitzer/-in 2.6.3 Wahl einer Kassiererin bzw. ein Kassierer
3
Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1–3 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1–4 BA
1.
TOP - Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten (§ 23 und 23a BA-Satzung und § 5 Abs. 2 Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse)
2.
TOP - Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse des Bezirksausschuss 16 (§ 22 Abs. 2 BA-Satzung)
3.
TOP - Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden der Unterausschüsse (offene Abstimmung)
4.
TOP - Berufung der Mitglieder in den Unterausschüssen
4
Beauftragte des Bezirksausschusses
1.
TOP - Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten
5.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung)
5
Sonstiges / Verschiedenes
II B
Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Jugendunterstand Adenauerring; Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2014 über die Projektplanung; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.05.2014; Beschlussvorlage des Baureferats
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragstellerIn: Kinderarche gGmbH, für die Maßnahme: Ferienfahrt vom 09.06. bis 13.06.2014; Antragssumme: 600.- €; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14-20/V 82; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Nailastraße - Parkende Autos am Ende des Fuß- und Radwegs; Bürgerschreiben vom 31.03.2014
2.
TOP - Fehlende Parkplätze in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom 11.12.2013 und 04.02.2014 und Beibehaltung der geltenden Beschilderung in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom 26.01., 02.02. und 04.02.2014 (TOP 3.1.11 vom 12.03.2014) (siehe hierzu auch TOP 5.1.4 dieser Tagesordnung)
3.
TOP - Zusätzliche Parkflächen an der Langko-/Theodor-Alt-Straße; Bürgerschreiben vom 11.03.2014 (TOP 3.1.5 vom 01.04.2014) (siehe hierzu auch TOP 5.1.4 dieser Tagesordnung)
4.
TOP - Lärmbelästigungen und Abfallablagerungen auf einem Anwesen im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 30.03.2014
5.
TOP - Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben vom 08.04.2014
6.
TOP - Verkürzung der Bushaltestelle Berger-Kreuz-Straße stadteinwärts, Entfernen der Haltverbotsschilder; Bürgerschreiben vom 10.04.2014
7.
TOP - Verkehrsgefährdungen durch die Litfaßsäulen Fritz-Schäffer-Str/ Fritz-Erler-Str und an der Carl-Wery/ Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben vom 21.04.2014
8.
TOP - Wie ist die Anlieferung zur neuen Schänke im Biergarten Michaeligarten geplant? Sichere Lieferanfahrt zur neuen Schänke im Biergarten; Gemeinsamer Antrag der SPD – Fraktion im BA 16 und der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 30.04.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Errichtung eines Pavillons auf dem Gelände der Grundschule am Dietzfelbingerplatz zur Erweiterung des Tagesheims; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.04.2014
2.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße: Mängelliste / Bauabnahme/ Einschränkungen des Sportbetriebes Sperrung einer Wegeverbindung Terminierung eines zeitnahen Ortstermins mit dem Referat für Bildung und Sport, dem Baureferat, dem DJK und dem Bezirksausschuss 16; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.04.2014
3.
TOP - Antrag auf Endgültige Standortzusage und Wasseranschluss für den interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-Graf-Ring und Schaffung einer städtischen Satzung, zur Schaffung eines Status für interkulturelle Gärten und andere urbane Gartenformen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 30.04.2014
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bauliche Verdichtung der Gartenstädte; Bürgerschreiben vom 02.04.2014
2.
TOP - Nutzungsänderung des Grundstücks Schneckestraße/Sebastian-Bauer-Straße?; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 05.05.2014
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bahnhof Perlach; Nächtliche Lärmbelästigung durch Schwerlastfahrzeuge; Bürgerschreiben vom 26.03. und 15.04.2014
2.
TOP - Ostpark: Was darf man für eine Million Euro erwarten?; Antrag der CSU-Fraktion vom 05.05.2014
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Nutzung des Geländes Kagerstraße; Bürgerschreiben vom 03.04.2014 und Schreiben des Kommunalreferats vom 11.04.2014
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.610
Gegen Rechtsextremismus
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Ostpark, Sponsorenlauf SOS-Kinderdörfer des Michaeli-Gymnasiums am 28.05.2014; Zuleitung vom 08.04.2014 (Termin für die Stellungnahme 07.05.2014) 5.1.1.2 Ostpark, Theatron; Sommerfest des Kultur- und Solidaritätsverein der Bürger aus der Stadt Usak e. V.vom 07.06. bis 09.06.2014; Zuleitung vom 02.04.2014 (Termin für die Stellungnahme 14.05.2014) 5.1.1.3 Dietzfelbingerplatz, Ökumenisches Kirchweihfest und Straßenfest am 04.05.2014; Zuleitung vom 22.04.2014 (Termin für die Stellungnahme 28.04.2014) zu TOP 5.1.1.3 Genehmigung der Veranstaltung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.04.2014 (Nachtrag)
2.
TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Laibacher Straße, zwischen Claudius-Keller-Straße und Wilramstraße, für den gegenläufigen Radverkehr; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.04.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
3.
TOP - Leistungsprogramm 2015 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG); Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung der MVG vom 14.04.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.05.2014
4.
TOP - Stademannstraße und Theodor-Alt-Straße; Ortstermin am 11.04.2014; Übermittlung von Markierungsvorschlägen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.04.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (siehe hierzu auch TOP 3.1.2 und 3.1.3 dieser Tagesordnung)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Nächster Einsatz des Kinderaktionskoffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015; Zuleitung der städtischen Kinderbeauftragten mit der Bitte um Rückmeldung bis 30.05.2014 (TOP 5.3.1 vom 01.04.2014)
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Heinrich-Wieland-Straße; Nutzungsänderung und Erweiterung der Kinderbetreuung, Umbau von Büroflächen; Zuleitung vom 09.04.2014 5.4.1.2 Zinnebergstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stellplätze); Zuleitung vom 09.04.2014 5.4.1.3 Hofangerstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (16 WE) mit Tiefgarage (16 Stellplätze); Zuleitung vom 09.04.2014 5.4.1.4 Forster Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Zuleitung vom 10.04.2014 5.4.1.5 Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 10.04.2014 5.4.1.6 Hochäckerstraße; Neubau einer Wohnanlage (96WE) mit Tiefgarage (106 Stellplätze); Zuleitung vom 16.04.2014 5.4.1.7 Chiemgaustraße; Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage; Zuleitung vom 17.04.2014 TOP 5.4.1.8 Nawiaskystraße; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 3 Wohnhäusern, Kindekrippe und Tiefgarage Zuleitung vom 17.04.2014 (Nachtrag) TOP 5.4.1.9 Dr.-Walther-von-Miller-Str.; Neubau eines Wohngebäudes mit Stellplätzen (Varianten 1 – 4) – Vorbescheid; Zuleitung vom 29.04.2014(Nachtrag)
2.
TOP - 5.4.2 Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Stellungnahmen vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 5.4.2.1 Adam-Berg-Sraße, Neubau einer Wohnanlage - Vorbescheid; Anhörung vom 19.03.2014 (TOP 5.4.1.6 vom 01.04.2014); Stellungnahme vom 16.04.2014 5.4.2.2 Ulrich-von-Hutten-Str.; Neubau einer 4- und 2-gruppigen Bewegungs-Kindertagesstätte; Anhörung vom 20.03.2014 (TOP 5.4.1.7 vom 01.04.2014); Stellungnahme vom 16.04.2014 5.4.2.3 Willinger Weg; Abbruch und Neubau eines Wohnheims – Vorbescheid; Anhörung vom 20.03.2014 (TOP 5.4.1.8 vom 01.04.2014); Stellungnahme vom 16.04.2014
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben; Emfpehlung Nr. 08-14 / E 2020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt vom 17.10.2013; Zuleitung des Direktoriums vom 31.03.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.03.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.03.2014
2.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Stellungnahme des BA 16 vom 27.02.2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14456; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.04.2014
3.
TOP - Ramersdorf nicht vergessen! Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen; Antrag Nr. 08-14 / B 5523 des BA 16 am 15.01.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.2014
4.
TOP - Verkehrssituation in der Putzbrunner Straße Ziffer 1: Veränderung der bestehenden Straßenmarkierungen Putzbrunner Straße/ Karl-Marx-Ring Ziffer 2: Anbringen eines Rechtsabbiegepfeils Putzbrunner Straße/Im Gefilde Antrag Nr. 08-14 / B 5521 des BA 16 vom 15.01.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.04.2014
5.
TOP - Auswirkungen der Obergiesinger Verkehrspläne aufzeigen!; Antrag Nr. 08-14 / B 5309 des BA 16 vom 05.11.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.04.2014
6.
TOP - Zebrastreifen an der Kreuzung Unterbibergerstr./Bayerwaldstraße und der Kreuzung Unterbibergerstr./ Weidenerstr.; Antrag Nr. 08-14 / B 5042 des BA 16 vom 30.07.2013; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.12.2013 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2014
7.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kindertagesstätte „Villa Wunderland“ in der Hoferstraße ; Antrag Nr. 08-14/B 5408 des BA 16 vom 03.12.2013; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2014 zu TOP 6.1.7 2 Bürgerschreiben vom 03.05.2014 (Nachtrag)
8.
TOP - Zusätzliches Verkehrsschild zur Gewährleistung der Zufahrt zum Müllhaus vor einem Anwesen in der Putzbrunner Straße/Tucholskystraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5758 des BA 16 vom 12.03.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2014
9.
TOP - Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 5833 des BA 16 vom 01.04.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2014
10.
TOP - Herstellung einer barrierefreien baulichen Querungshilfe Putzbrunner Straße – Höhe Hans-Ehard-Straße (Mittelinsel), Erinnerung / Aufforderung an das Baureferat: Vollzug des Beschlusses des BA 16 vom 04. 12. 2012; Antrag Nr. 08-14 / B 5605 des BA 16 vom 04.02.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 07.04.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Feierlichkeiten anlässlich des 150. Jahrestags der Eingemeindung Ramersdorfs in die Landeshauptstadt München; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.03.2014
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Situation der Schulen im 16. Stadtbezirk; Prognosen der SchülerInnenzahlen für die kommenden Jahre; Antrag Nr. 08-14 / B 4140 des BA 16 vom 24.07.2012; Darstellung der Prognosezahlen der Schulkinder im Schulsprengel Pfanzeltplatz im Zeitraum 2013 bis 2020; Antrag Nr. 08-14 / B 4155 des BA 16 vom 31.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 03.04.2014
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.4.1.1 Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Anliegerstellplätze im öffentlichem Straßenraum; Anfrage des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am 09.12.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.03.2014 und des Baureferats vom 27.03.2014 6.4.1.2 Melanchthonstraße; Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses sowie eines Doppelparkers und eines Carports; Stellungnahme beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben vom 07.04.2014
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
TOP - Graffiti-Projekte an Brücken und Unterführungen; Abstimmung mit dem Bezirksausschuss; Mitteilung des Baureferats vom 09.04.2014
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Weddigenstraße; Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.01.2014
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 "Chi Wann", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring; Mitteilung vom 15.04.2014
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Frühzeitige Bürgerbeteiligung zur kulturellen und zur bürgerschaftlichen Nutzung im neuen Stadtteilzentrum am künftigen Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / A 05285 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom 26.03.2014
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13861; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.03.2014
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - 7.4.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Thierseestraße; Zuleitung vom 25.03.2014 7.4.2.2 Anwesen Adam-Berg-Straße; Zuleitung vom 26.03.2014 7.4.2.3 Anwesen Nixenweg; Zuleitung vom 25.03.2014 7.4.2.4 Anwesen Dr.-Walther-von-Miller-Straße; Zuleitung vom 07.04.2014 7.4.2.5 Anwesen Rotkäppchenstraße; Zuleitung vom 11.04.2014 7.4.2.6 Anwesen Frau-Holle-Straße; Zuleitung vom 11.04.2014
3.
TOP - PEP-Erweiterung und PEP-Parkplatzsituation dem Stadtrat darstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 05286 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom 26.03.2014
4.
TOP - Städtebauliche Wettbewerbsergebnisse Hanns-Seidel-Platz vor Ort ausstellen Antrag Nr. 08-14 / A 05284 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom 26.03.2014
5.
TOP - 7.4.5 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen Gustav-Heinemann-Ring; Bescheid vom 26.03.2014 7.4.5.2 Anwesen St.-Ingbert-Straße; Bescheid vom 28.03.2014 7.4.5.3 Anwesen Isengaustraße; Bescheid vom 11.04.2014
6.
TOP - Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917 Beschluss des Bauausschusses vom 01.04.2014 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom 09.04.2014
7.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2013 - 31.12.2013 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 14350; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014
8.
TOP - Karl-Preis-Platz, Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen;; Mitteilung des Baureferats vom 04.04.2014
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 25.03.2014
2.
TOP - Siemens-Studie “German Green City Index” darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02963 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen vom 06.12.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 014348; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014 (SB)
3.
TOP - Vollzug der Bodenschutz- und Altlastengesetze; Bodenuntersuchungen im Bereich Balanstraße/Lauensteinstraße/Kopischstraße; Kleingartenanlagen SO 6 und SO 7; Unterrichtung des Bezirksausschusses gem. § 14 der BA-Satzung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 04.04.2014
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Tanzsportgemeinschaft München e. V., für die Maßnahme: Tanzprojekt für Jugendliche und junge Erwachsene in den Stadtteilen Ramersdordf, Neuperlach, Perlach; Antragssumme: 2.516.- €; Antrag vom 06.04.2014 7.6.1.2 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Spielbus, 4 Spielaktionen im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 2.830.- €; Antrag vom 23.04.2014
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 a) Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012 b) Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 c) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Antrag Nr. 08-14 / A 03545 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.07.2012 Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04303 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 – Sendling-Westpark vom 09.10.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Informationsveranstaltung über zukünftige Projekte der GEWOFAG; Mitteilung der GEWOFAG vom 02.04.2014 mit der Bitte um Anmeldung bis 09.05.2014
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.