Dienstag, 3. Juni 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.
TOP - zu TOP 1.1 Absetzen des Berichts aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen, TOP 4.5
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
TOP - Benennung einer/s Beauftragten gegen Rechtsextremismus (§ 23 a BA-Satzung) und Beschluss über das Aufgabengebiet
2.
TOP - Wahl einer/s 2. Beisitzer/-in im Vorstand des Bezirksausschuss 16 oder Neufassung des Beschlusses zur Zusammensetzung des Vorstands bzgl. der Anzahl der Beisitzer
3.
TOP - TOP 1.7 Beschlussfassung über Benennung weiterer Beauftragter des Bezirksausschuss 16 TOP 1.7.1 Benennung einer/s Internetbeauftragten des BA 16 TOP 1.7.2 Benennung eines Integrationsbeauftragten des BA 16
4.
TOP - TOP 1.8 Benennung der Beiräte des Bezirksausschusses 16 in den verschiedenen Einrichtungen des Stadtbezirks (FestSpielHaus, Spielhaus Maulwurfshausen, Bewohnerzentrum Kurt-Eisner-Straße, Freizeitstätte Utopia, Come In, Südpol, "RamPe", Kirchliches Jugendzentrum Wohnring, ZAK, Kinder- und Jugendfarm, Kinder- und Teeny-Treff Oskar-Maria-Graf-Ring)
5.
TOP - TOP 1.9 Benennung der Mitglieder des Bezirksausschusses 16 in der Koordinierungsgruppe der Sozialen Stadt Ramersdorf / Berg am Laim
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - 2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Ferienprogramm „Piraten“ am 30./31.07., „Pappburg“ am 05./06.08., „Bewegungsbaustelle“ am 09./10.08. sowie „Zirkus Pumpernudl“ vom 16. bis 18.09.2014; Antragssumme: 2.830.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00416; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - AntragstellerIn: Tanzsportgemeinschaft München e. V, für die Maßnahme: Tanzprojekt - Dance Acrobatic Style ab 01.06.14, Antragssumme: 2.460.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00419; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
TOP - AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH, für die Maßnahme: Belebung des Quidde Zentrums ab Ende Juni bis Ende Dezember 2014; Antragssumme: 6.000.- €; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 0452; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße: Mängelliste / Bauabnahme/ Einschränkungen des Sportbetriebes Sperrung einer Wegeverbindung Terminierung eines zeitnahen Ortstermins mit dem Referat für Bildung und Sport, dem Baureferat, dem DJK und dem Bezirksausschuss 16; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.04.2014 und Protokoll eines Ortstermins am 13.05.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Lärmbelästigungen und Abfallablagerungen auf einem Anwesen im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 30.03.2014
2.
TOP - Errichtung eines Pavillons auf dem Gelände der Grundschule am Dietzfelbingerplatz zur Erweiterung des Tagesheims; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.04.2014
3.
TOP - Öffnung der Schulschwimmbäder während der Ferienzeiten zur Nutzung für Kindergärten, Tagesheime, Horte; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 17.05.2014
4.
TOP - Bisher nicht erfolgte Platzvergabe in einem Kinderhort im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 21.05.2014
5.
TOP - Öffnung weiterer Schulhöfe im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 28.05.2014
6.
TOP - Schallschutzsanierung im Saal des Jugendtreffs "RamPe" und Bewohnerzentrum Neuperlach sehr zeitnah, mit hoher Priorität realisieren; Antrag Nr. 08-14 / B 5412 vom 03.12.2013; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 24.04.2014; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2014
7.
TOP - Zukunftsfähiges Konzept für die künftige Versorgung mit Schulen, Horten und Tagesheimplätzen in Ramersdorf-Perlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 03.06.2014
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Umbau eines Bestandsgebäudes in der Albert-Schweitzer-Straße; Bürgerschreiben vom 07.05.2014
2.
TOP - Zukunft der Zieglerstraße in Ramersdorf-Perlach; Bürgerschreiben vom 28.04.2014
3.
TOP - Willinger Weg, Bauvoranfrage; Bürgerschreiben vom 02.06.2014
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Nailastraße - Parkende Autos am Ende des Fuß- und Radwegs; Bürgerschreiben vom 31.03.2014
2.
TOP - Fehlende Parkpläzte in der verkehrsberuhigten Zone der Stademannstraße; Bürgerschreiben vom 11.12.2013
3.
TOP - Zusätzliche Parkflächen an der Langko-/Theodor-Alt-Straße; Bürgerschreiben vom 11.03.2014
4.
TOP - Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben vom 08.04.2014
5.
TOP - Verkürzung der Bushaltestelle Berger-Kreuz-Straße stadteinwärts, Entfernen der Haltverbotsschilder; Bürgerschreiben vom 10.04.2014
6.
TOP - Verkehrsgefährdungen durch die Litfaßsäulen Fritz-Schäffer-Str/ Fritz-Erler-Str und an der Carl-Wery/ Otto-Hahn-Ring; Bürgerschreiben vom 21.04.2014
7.
TOP - Bahnhof Perlach; Nächtliche Lärmbelästigung durch Schwerlastfahrzeuge; Bürgerschreiben vom 26.03.2014
8.
TOP - Gefährliche Situationen durch geparkte Fahrzeuge im Kurvenbereich; Bürgerschreiben vom 18.05.2014
9.
TOP - Quiddestraße; Errichtung von Fahrradständern am U-Bahn-Ausgang, Haltestelle U 5; Bürgerschreiben vom 24.04.2014
10.
TOP - S-Bahnhof Perlach; niveaufreie Querung für Fußgänger und Radfahrer, Auswirkungen auf den Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 16.04.2014
11.
TOP - Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Strasse / Aribonenstraße Änderung der derzeitigen Ampelanlage; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 21.05.2014 zu TOP 3.4.11 Schreiben des ADFC vom 30.05.2014
12.
TOP - Grundschule Pfanzeltplatz; Abgrenzung einer für Autofahrer nicht zugänglichen Zone, von der Brücke über den Hachinger Bach am Pfanzeltplatz bis zur Schule; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 28.05.2014
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Willkommen in Ramersdorf; Willkommens-Broschüre für Neubügerinnen und Neubürger erstellen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 15.05.2014
2.
TOP - Balanstraße, Beeinträchtigungen durch starke Eingangsbeleuchtung im gegenüberliegenden Anwesen; Bürgerschreiben vom 08.05.2014
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
4.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
4.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Menschen mit Behinderung
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
5.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - 5.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Heinrich-Wieland-Straße; Nutzungsänderung und Erweiterung der Kinderbetreuung, Umbau von Büroflächen; Zuleitung vom 09.04.2014 (TOP 5.4.1.1 vom 06.05.2014) 5.3.1.2 Zinnebergstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stellplätze); Zuleitung vom 09.04.2014 (TOP 5.4.1.2 vom 06.05.2014) 5.3.1.3 Hofangerstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (16 WE) mit Tiefgarage (16 Stellplätze); Zuleitung vom 09.04.2014 (TOP 5.4.1.3 vom 06.05.2014) 5.3.1.4 Forster Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Zuleitung vom 10.04.2014 (TOP 5.4.1.4 vom 06.05.2014) 5.3.1.5 Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 10.04.2014 (TOP 5.4.1.5 vom 06.05.2014) 5.3.1.6 Hochäckerstraße; Neubau einer Wohnanlage (96WE) mit Tiefgarage (106 Stellplätze); Zuleitung vom 16.04.2014 (TOP 5.4.1.6 vom 06.05.2014) 5.3.1.7 Chiemgaustraße; Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage; Zuleitung vom 17.04.2014 (TOP 5.4.1.7 vom 06.05.2014) 5.3.1.8 Nawiaskystraße; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 3 Wohnhäusern, Kindekrippe und Tiefgarage (TOP 5.4.1.8 vom 06.05.2014) Zuleitung vom 17.04.2014
2.
TOP - 5.3.1.9 Dr.-Walther-von-Miller-Str.; Neubau eines Wohngebäudes mit Stellplätzen (Varianten 1 – 4) – Vorbescheid; Zuleitung vom 29.04.2014 (TOP 5.4.1.9 vom 06.05.2014) 5.3.1.10 Innsbrucker Ring; Nutzungänderung im UG: Gaststättenräume zu Mini-Spielothek (<100m²) mit den zusätzlichen PKW-Stellplätzen - Tektur; Zuleitung vom 06.05.2014
Hinweis:
Fortführung von 5.3.1
5.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Stademannstraße und Theodor-Alt-Straße; Ortstermin am 11.04.2014; Übermittlung von Markierungsvorschlägen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.04.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.4 vom 06.05.2014) (siehe hierzu auch TOP 3.4.2 und 3.4.3 dieser Tagesordnung) hierzu: Bürgerschreiben vom 19.05.2014
2.
TOP - TOP 5.4.2 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am Adenauerring und in Teilen der Fritz-Schäffer-Straße; Anhörung des BA 16 gemäß § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 26.05.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
3.
TOP - TOP 5.4.3 Temporäre Einrichtung von Schrägparkplätzen in der Bert-Brecht-Allee für die Zeit der Modernisierung der Bezirkssportanlage; Antrag Nr. 08-14 / B 05759 des BA 16 vom 01.04.2014; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.05.2014 mit der Bitte um Rückmeldung
5.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben; Emfpehlung Nr. 08-14 / E 2020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt vom 17.10.2013; Zuleitung des Direktoriums vom 31.03.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) (TOP 5.6.1 vom 06.05.2014)
2.
TOP - Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.5.1 Ostpark, Sponsorenlauf der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe am 16.07.2014; Zuleitung vom 15.05.2014 (Termin für die Stellungnahme 05.06.2014) 5.5.2 Grünanlage an der Bad-Dürkheimer-Straße; Schülerlauf des "Lycee-Jean-Renoir" am 20.06.2014 (Termin für die Stellungnahme 04.06.2014) 5.5.3 Hegelstraße, Straßenfest am 26.07.2014; Zuleitung vom 19.05.2014 (Termin für die Stellungnahme 26.06.2014) 5.5.4 St.-Ingbert-Straße; Straßenfest am 19.07.2014 in der Wendeschleife; Zuleitung vom 29.04.2014 (Termin für die Stellungnahme 10.06.2014)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Verwirklichung einer Beachvolleyballanlage in der Zieglerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5840 des BA 16 vom 01.04.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.05.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 27.02.2014, „Unterbringung Flüchtlinge und Wohnungslose in München“; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung des Sozialreferats vom 20.05.2014
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Aschauer Straße, Unterbindung der widerrechtlichen Zwischennutzung des Brachgeländes (Kiesablagerungen, Containerstellplätze) innerhalb eines vorgegeben Mindestabstands; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1806 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 06.06.2013; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 23.04.2014
2.
TOP - Bauprojekt Balanstraße und Kaiserslauternerplatz, Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.12.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 06.05.2014
3.
AbgesetztTOP - Aschauer Straße; Unterbindung der widerrechtlichen Zwischennutzung des Brachgeländes (Kiesablagerung, Containerstellplätze) innerhalb eines vorgegebenen Mindestabstands
Hinweis:
Zur Erledigung der BV-Empfehlung und Sitzungsvorlage wurde für TOP 6.3.3 die Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13869 auf die Tagesordnung gebucht.
4.
TOP - (U) Aschauer Straße; Unterbindung der widerrechtlichen Zwischen- nutzung des Brachgeländes (Kiesablagerung, Containerstellplätze) innerhalb eines vorgegebenen Mindestabstands Empfehlung Nr. 08-14 / E 01806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Unfallschwerpunkt Hochäckerstraße an der Bushaltestelle "Mitterweg"; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 08.05.2014
2.
TOP - Ostparksee; Schild "Füttern verboten" an den Brücken; Antrag Nr. 08-14 / B 5842 des BA 16 vom 01.04.2014; Antwortschreiben des Baureferts vom 23.04.2014
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Kinderschutz e. V.; für die Maßnahme: Graffitiprojekt mit Jugendlichen, Verwendungsnachweis vom 29.04.2014 und Sachbericht vom 29.04.2014
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Zuleitung vom 30.04.2014
2.
TOP - Bauvorhaben Carl-Wery-Straße - Wann geht es weiter?; Anfrage Nr. 14-20 / F 00003 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - Freie Wähler/Bayernpartei vom 07.05.2014
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Bezirkssportanlage Görzer Straße; Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobiblien in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung des Baureferats über bevorstehende Beseitigung von Gefahrenbäumen vom 07.05.2014
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - 7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 "Vistina", Konditoreicafe, Plettstraße; Mitteilung vom 16.05.2014
7.6
Sonstige
1.
TOP - Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse durch die Stadtwerke München vom 29.04.2014
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.