Dienstag, 1. Juli 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - 1.3.1 Leitung des Klinikums Neuperlach, Informationen zur Sanierung der städtischen Klinikum München GmbH und der Zukunft des Klinikums Neuperlach hierzu: Schreiben der Initiative Klinikum Harlaching e. V. vom 30.05.2014
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
TOP - 1.5 Benennung der Mitglieder des Bezirksausschusses 16 in der Koordinierungsgruppe der Sozialen Stadt Ramersdorf / Berg am LaimTOP
2.
TOP - 1.6 Benennung einer/s Internetbeauftragten des BA 16
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - 2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.1.1.1 AntragstellerIn: Deutsches Erwachsenen-Bildungswerk gGmbH; für die Maßnahme: Fotokalender anlässlich der Feier 150-Jahre-Ramersdorf; Antragssumme: 500.- €; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00681; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - 2.1.1.2 AntragstellerIn: MobilSpiel e. V.; für die Maßnahme: Fußballmodellprojekt Kicklusion ...und alle kicken mit! am 28.09.2014; Antragssumme: 2.119,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
TOP - 2.1.2 AntragstellerIn: Mags and MORE e.V., für die Maßnahme: Bewohnerfest am 17.05.2014, Antragssumme: 800.- €, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14415, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 01.04.2014, Verlängerung des Bewilligungszeitraums, Zuleitung des Direktoriums vom 02.06.2014
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Marieluise-Fleißer-Bogen, Genehmigung einer Freischankfläche; Entscheidung des BA 16 über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Anbringung einer Skulptur am Karl-Preis-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 15.06.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Schallschutzsanierung im Saal des Jugendtreffs RamPe und Bewohnerzentrum Neuperlach sehr zeitnah, mit hoher Priorität realisieren; Antrag Nr. 08-14 / B 5412 vom 03.12.2013; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 24.04.2014; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2014 (TOP 3.2.6 vom 03.06.2014)
2.
TOP - Bisher nicht erfolgte Platzvergabe in einem Kinderhort im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 21.05.2014 (TOP 3.2.4 vom 03.06.2014)
3.
TOP - Zukunftsfähiges Konzept für die künftige Versorgung mit Schulen, Horten und Tagesheimplätzen in Ramersdorf-Perlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 03.06.2014 (TOP 3.2.7 vom 03.06.2014)
4.
TOP - Vereine aus Ramersdorf-Perlach bei der Sporthallenvergabe nicht abhängen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 17.06.2014
5.
TOP - Unterstützung der Heilpädagogischen Tagesstätte Kinderarche zum Ausbau der Einrichtung um eine Integrations-Kindergartengruppe; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 18.06.2014
6.
TOP - Einsetzen einer sozialpädagogischen Fachkraft als Leitung im Nachbarschaftstreff Führichstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 23.06.2014
7.
TOP - Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen/SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge; Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16 vom 29.06.2014
8.
TOP - TOP 3.2.8 Prüfung der Möglichkeiten der Errichtung eines Pavillons auf dem Gelände der Grundschule am Dietzfelbingerplatz zur Erweiterung des Tagesheims; Antrag des UA Bildung, Gesundheit, Integration, Soziales vom 30.06.2014
Hinweis:
Nachtrag
9.
TOP - Kofinanzierung sozialpädagogischer Betreuung für die geplante Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße; Antrag des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer vom 01.07.2014
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Information über den Neubau der Siedlung rund um die Haldenseestraße; Interfraktioneller Antrag des BA 16 aus der Sitzung am 12.03.2014; Entscheidung über die Veranstaltung nach der Bürgerinformation der GWG am 02.06.2014 hierzu als Nachtrag Auch ohne Einwohnerversammlung am Ball bleiben !; Wie geht es weiter mit der Bürgerbeteiligung beim Projekt Siedlung rund um die Haldenseestraße ?; Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CSU und Bündnis 90/Grünen des BA 16 vom 30.06.2014
2.
TOP - Zukunft der Zieglerstraße in Ramersdorf-Perlach; Bürgerschreiben vom 28.04.2014 (TOP 3.3.2 vom 03.06.2014)
3.
TOP - Willinger Weg, Bauvoranfrage; Bürgerschreiben vom 02.06.2014 (siehe hierzu auch TOP 5.3.1.13 dieser Tagesordnung)
4.
TOP - Böglstraße, Erweiterungsbau der Grundschule am Pfanzeltplatz; Reinigung und Wiederherstellung der Straße; Bürgerschreiben vom 07.06.2014 hierzu als Nachtrag zu TOP 3.3.4 Antwortschreiben des Baureferats an den Antragsteller vom 18.06.2014
5.
TOP - Anfrage zur Nutzung des Objekts Hofer Str. 19; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.06.2014
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben vom 23.05.2014 und 12.06.2014
2.
TOP - Gefährliche Situationen durch geparkte Fahrzeuge im Kurvenbereich; Bürgerschreiben vom 18.05.2014 (TOP 3.4.9 vom 03.06.2014)
3.
TOP - S-Bahnhof Perlach; niveaufreie Querung für Fußgänger und Radfahrer, Auswirkungen auf den Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 16.04.2014 (TOP 3.4.10 vom 03.06.2014)
4.
TOP - Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Strasse / Aribonenstraße Änderung der derzeitigen Ampelanlage; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 21.05.2014 und Schreiben des ADFC vom 30.05.2014 (TOP 3.4.11 vom 03.06.2014)
5.
TOP - Grundschule Pfanzeltplatz; Abgrenzung einer für Autofahrer nicht zugänglichen Zone, von der Brücke über den Hachinger Bach am Pfanzeltplatz bis zur Schule; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 28.05.2014 (TOP 3.4.12 vom 03.06.2014)
6.
TOP - Parken auf dem Seitenstreifen der Carl-Wery-Straße, stadtauswärts nach Einmündung der Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 07.01.2014
7.
TOP - Quiddestraße; Errichtung von Fahrradständern am U-Bahn-Ausgang, Haltestelle U 5; Bürgerschreiben vom 24.04.2014 (TOP 3.4.7 vom 03.06.2014)
8.
TOP - Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben vom 23.05.2014
9.
TOP - Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben vom 08.04.2014 (TOP 3.4.4 vom 03.06.2014)
10.
TOP - Ergänzung der U-Bahn-Schilder durch den Namen der Haltestelle; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 15.06.2014
11.
TOP - U-Bahnhof Neuperlach Zentrum, zusätzliche Anzeigentafel im Sperrengeschoss; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 18.06.2014
12.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgerschreiben vom 05.06.2014
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Willkommen in Ramersdorf-Perlach; Willkommens-Broschüre für Neubügerinnen und Neubürger erstellen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 15.05.2014
2.
TOP - Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen im Ostpark; Bürgerschreiben vom 08.06.2014 zu TOP 3.5.2 Information des Kreisverwaltungsreferats vom 23.06.2014
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
4.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
4.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Menschen mit Behinderung
4.6.8
Integration
4.6.9
Gegen Rechtsextremismus
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
5.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum geplanten Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.07.2014 zu TOP 5.2.1 ergänzende Unterlagen; Zuleitung des Sozialreferats vom 26.06.2014
5.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - 5.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Innsbrucker Ring; Nutzungänderung im UG: Gaststättenräume zu Mini-Spielothek (<100m²) mit den zusätzlichen PKW-Stellplätzen - Tektur; Zuleitung vom 06.05.2014 (TOP 5.3.1.10 vom 03.06.2014) 5.3.1.2 Hochäckerstraße, WA 1 – West: Neubau eines Wohngebäudes (104 Wohneinheiten/WE) mit Tiefgarage (60 Stellplätze); Zuleitung vom 19.05.2014 (TOP 5.3.1.11 vom 03.06.2014) 5.3.1.3 Hochäckerstraße; WA 2.2: Neubau eines Wohngebäudes (60 WE9 mit einem Haus für Kinder (Gruppen) und Tiefgarage (45 Stellplätze); Zuleitung vom 19.05.2014 (TOP 5.3.1.12 vom 03.06.2014) 5.3.1.4 Balanstraße; Neubau eines Studentenwohnheims mit Funktionsfläche im EG, Tiefgarage (Balanstraße/St.-Martin-Straße) – Vorbescheid; Zuleitung vom 19.05.2014 (TOP 5.3.1.13 vom 03.06.2014) 5.3.1.5 Bayerwaldstraße, Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Schule (Grundschule, Gymnasium) mit Hort; Zuleitung vom 06.06.2014 5.3.1.6 Elfenstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Tektur); Zuleitung vom 06.06.2014 5.3.1.7 Rübezahlstraße, Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit 4 Garagen (Tektur); Zuleitung vom 06.06.2014
2.
TOP - 5.3.1.8 Neubiberger Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Tiefarage; Zuleitung vom 06.06.2014 5.3.1.9 Rosenheimer Straße; Nutzungsänderungen der Technischen Werkstätten - Vorbescheid; Zuleitung vom 06.06.2014 5.3.1.10 Sebastian-Bauer-Straße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Zuleitung vom 06.06.2014 5.3.1.11 Hamannstraße; Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (Tektur); Zuleitung vom 06.06.2014 5.3.1.12 Hamannstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garagen und Stellplatz (Tektur); Zuleitung vom 06.06.2014 5.3.1.13 Willinger Weg; Abbruch und Neubau eines Wohnheims - Vorbescheid, Zuleitung vom 12.06.2014 Nachtrag: TOP 5.3.1.14 Sundergaustraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 17.06.2014 TOP 5.3.1.15 Otterfinger Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 23.06.2014 TOP 5.3.1.16 Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (befristet bis zum 31.12.2029); Zuleitung vom 25.06.2014
Hinweis:
Fortsetzung zu 5.3.1
3.
TOP - Balanstraße; Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats vom 23.05.2014 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
5.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am Adenauerring und in Teilen der Fritz-Schäffer-Straße; Anhörung des BA 16 gemäß § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 26.05.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) (TOP 5.4.2 vom 03.06.2014)
2.
TOP - Temporäre Einrichtung von Schrägparkplätzen in der Bert-Brecht-Allee für die Zeit der Modernisierung der Bezirkssportanlage; Antrag Nr. 08-14 / B 05759 des BA 16 vom 01.04.2014; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.05.2014 mit der Bitte um Rückmeldung (TOP 5.4.3 vom 03.06.2014) Nachtrag zu TOP 5.4.2 Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Künftige Linienführung der Buslinie 145 im Bereich Fasangarten; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 28.05.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.4.4.1 Suchkreis Gustav-Heinemann-Ring und Suchkreis Hans-Lohr-Weg; Zuleitung vom 22.05.2014 5.4.4.2 Suchkreis St.-Cajetan-Straße; Zuleitung vom 02.06.2014
5.
TOP - Abbau der Lichtzeichenanlage Hochäckerstraße/Stümpflingstraße; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 05.06.2014
5.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - 5.5.1 Veranstaltungen im Freien in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Verkehrsgrund; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.5.1.1 Grünanlage Ecke Aribonenstr./ Kirchseeoner Str./Innsbrucker Ring , 150 Jahre Eingemeindung Ramersdorf Jubiläumsfeier des BA 16 vom 17.07.-20.07.14,Zuleitung vom 06.06.2014 (Termin für die Stellungnahme 02.07.2014) 5.5.1.2 Marie-Luise-Fleißer-Bogen, Straßenfest zum Tag der offenen Tür der Vineyard-Gemeinde am 06.07.2014; Zuleitung vom 10.06.2014 (Termin für die Stellungnahme 30.06.2014); Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Nachtrag 5.5.1.3 Pfanzeltplatz, Perlacher Kirta am 14.09.2014; Zuleitung vom 17.06.2014 (Termin für die Stellungnahme 31.07.2014) Als Nachtrag: TOP 5.5.1.4 Im Gefilder, Sakteanlage, Hula Hula Concrete Surf – Skateveranstaltung, Zuleitung vom 26.06.2014 (Termin für die Stellungnahme 11.07.2014) TOP 5.5.1.5 Ostpark – Theatron, Sommerfest der Kindertagesstätte Adenauerring am 11.07.2014; Zuleitung vom 26.06.2014 (Termin für die Stellungnahme 04.07.2014)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Sanierung des Fußballplatzes an der Wilramstr./Hohenaschauer Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5839 des BA 16 vom 01.04.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.06.2014
2.
TOP - Unterführung Adolf-Baeyer-Damm/ Hachinger Bach unter der Ständlerstraße Genehmigung Graffitifläche für Schulprojekt, Ortstermin am 12.06.2014 mit dem BA 16; Stellungnahme des BA-Vorsitzenden vom 05.06.2014 vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße; Information des Kommunalreferats vom 30.05.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - 19. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 28.05.2014; Protokoll der Veranstaltung; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 10.06.2014
2.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH; Sanierungskonzept 2022; Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen u. a. : Städtisches Klinikum Neuperlach Standort sichern und den BA 16 informieren; Antrag Nr. 08-14 / B 5765 des BA 16 vom 12.03.2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 463; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 08.07.2014
3.
TOP - Lärmbelästigungen und Abfallablagerungen auf einem Anwesen im 16. Stadtbezirk; Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.06.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.06.2014
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Städtebauliche Wettbewerbsergebnisse Hanns-Seidel-Platz vor Ort ausstellen Antrag Nr. 08-14 / A 05284 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom 26.03.2014; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung in der Rathaus-Umschau vom 02.06.2014
2.
TOP - Frühzeitige Bürgerbeteiligung zur kulturellen und zur bürgerschaftlichen Nutzung im neuen Stadtteilzentrum am künftigen Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / A 05285 von Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom 26.03.2014; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 13.05.2014
3.
TOP - Kein Stachus am Hanns-Seidel-Platz (HSP), Keine Erweiterung der PerlacherEinkaufsPassagen (PEP); Antrag Nr. 08-14 / B 5763 des BA 16 vom 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.06.2014
4.
TOP - Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.4.1 Dr.-Walther-von-Miller-Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Garagen; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.2014 und des Baureferats vom 27.03.2014
5.
TOP - Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGB-Novelle 3013); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13668; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2014; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.06.2014
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Kafkastraße/Sudermannallee - Probleme im Einmündungsbereich; Antrag Nr. 08-14 / B 5834 des BA 16 vom 01.04.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.05.2014
2.
TOP - Herbert-Quandt-Straße; Betrieb einer Behandlungsanlage für künstliche Mineralfaserabfälle; Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 23.05.2014
3.
TOP - Reinigung des Bereichs an der Albert-Schweitzer-Straße/Thomas-Dehler-Straße; Möglicher Rattenbefall in diesem Berreich; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 22.05.2014
4.
TOP - a) Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Chiemgaustrasse zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straßeb) Schaffung von Abbiegemöglichkeiten von der Hauptstrasse in die Seitenstrassen sowie von den Seitenstrassen in alle Richtungen; Antrag Nr. 08-14 / B 5614 des BA 16 vom 04.02.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.05.2014
5.
TOP - Haltestelle Sudermannallee; Durchgezogene Linie in der Kafkastraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5612 des BA 16 vom 04.02.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.05.2014
6.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm (LZA-BP 2014); Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 28.05.2014
7.
TOP - Leistungsprogramm 2015 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG); Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 06.05.2014; Information der MVG vo 05.06.2014
8.
TOP - Bahnhof Perlach; Nächtliche Lärmbelästigung durch Schwerlastfahrzeuge; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.06.2014; Schreiben des Antragstellers an die Polizeiinspektion 24 vom 14.06.2014
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Stellungnahme des BA 16 vom 27.02.2014; Änderungen in den Bestimmungen über Freischankflächen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.05.2014
2.
TOP - 6.5.2 Ordnung herstellen am Diakon-Kerolt-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 5606 des BA 16 vom 04.02.2014; Ortstermin mit dem Kommunalreferat zu TOP 6.5.2 E-Mail von Herrn Kauer vom 23.06.2014
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.1.1.1 AntragstellerIn: Förderverein der Grundschule am Pfanzeltplatz e. V.; für die Maßnahme: Kunstprojekt kids - Kinder begegnen Künstler; Antragssumme: 1.458,60 €; Antrag vom 06.06.2014
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - 7.3.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.2.1 Anwesen Unterbiberger Straße; Bescheid vom 22.05.2014 7.3.2.2 Anwesen St.-Ingbert-Straße; Bescheid vom 02.06.2014 7.3.2.3 Anwesen Holzwiesenstraße; Bescheid vom 06.06.2014
3.
TOP - Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsmaßnahmen; Zuleitung des Direktoriums vom 06.06.2014
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Rechtslage in Deutschland und der EU zur Wegweisung an Bundesstraßen; Bürgerschreiben an das Bayerische Staatsministerium des Inneren vom 31.05.2014
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmverordnung (32. BImSchV)Ausnahmegenehmigung für einen Umweltdienst gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImschV; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 23.05.2014
3.
TOP - Urbanes Natur Netz München, Zuleitung des Vereins Urbanes Wohnen e. v. vom 11.06.2014
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - 7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 Schank- und Speisewirtschaft (SSW), Cafe Kardeniz Mitteilung vom 28.05.2014
2.
TOP - Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadtteilbezogenen städtischen Wettbewerben; Zuleitung des Direktoriums vom 21.05.2014
7.6
Sonstige
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Stadtteilcheck Auf Herz und Rampen prüfen des Kreisjugendrings München am 07.07.2014
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.