Dienstag, 29. Juli 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - 2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.1.1.1 AntragstellerIn: Förderverein der Grundschule am Pfanzeltplatz e. V., für die Maßnahme: Broschüre "kids - Kinder begegnen Künstlern", Antragssumme: 1.138,60 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 0787; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Spiel- und Bastelangebote für Kinder und Familien vom 22.08. bis 10.10.2014, Antragssumme: 1.420.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 0835; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Fußballmodellprojekt Kicklusion „...und alle kicken mit!“ am 28.09.2014
4.
TOP - AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH, für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 08.08.2014, Antragssumme: 230.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 0876; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Projektname: Staudingerstraße, Projekt- Nr.: 100675
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, Bäckerei Josef Aumüller, Josef-Beiser- Straße 23
Hinweis:
Nachtrag
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Prüfung einer Interimslösung für das Festspielhaus Neuperlach einschließlich der Theaterschule Yorick; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 03.07.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Schallschutzsanierung im Saal des Jugendtreffs "RamPe" und Bewohnerzentrum Neuperlach sehr zeitnah, mit hoher Priorität realisieren; Antrag Nr. 08-14 / B 5412 vom 03.12.2013; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 24.04.2014; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2014 (TOP 3.2.1 vom 01.07.2014)
Hinweis:
Ortstermin durch den UA vorgesehen, ggf. erst im September aktuell
2.
TOP - Wie ist die Finanzierungsituation für Ferienfahrten und Freizeitangebote in Kinder- und Jugendeinrichtungen
3.
TOP - Beleuchtung im "Salettl" an der Grundschule am Pfanzelplatz
4.
TOP - Darlegung der zusätzlichen Betreuungsmöglichkeiten für die geplante Unterkunftsanlage im ehemaligen Hackschnitzel- Heizkraftwerk an der Rosenheimer Straße 192
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Neubau der Siedlung rund um die Haldenseestraße 3.3.1.1 Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Information über den Neubau der Siedlung rund um die Haldenseestraße; Interfraktioneller Antrag des BA 16 aus der Sitzung am 12.03.2014; Entscheidung über die Veranstaltung nach der Bürgerinformation der GWG am 02.06.2014 3.3.1.2 Auch ohne Einwohnerversammlung am Ball bleiben !; Wie geht es weiter mit der Bürgerbeteiligung beim Projekt „Siedlung rund um die Haldenseestraße“ ?; Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CSU und Bündnis 90/Grünen des BA 16 vom 30.06.2014 (TOP 3.3.1 vom 01.07.2014)
2.
TOP - Willinger Weg, Bauvoranfrage; Bürgerschreiben vom 02.06.2014 (TOP 3.3.2 und TOP 5.3.1.13 vom 03.06.2014)
3.
TOP - Zustand des Quiddezentrums; Bürgerschreiben vom 02.07.2014
4.
TOP - Flächen für den Einzelhandel im Bezirksteil Ramersdorf
5.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"- siehe auch TOP 3.4.15
6.
TOP - Schaffung zusätzlicher Stellen beim Kommunalreferat für die Betreuung und Abwicklung der Planungen am Hanns-Seidel-Platz
7.
TOP - Einzelhandel und Wohnen am Standort Ottobrunner Straße 26; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.07.2014
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Grundschule Pfanzeltplatz; Abgrenzung einer für Autofahrer nicht zugänglichen Zone, von der Brücke über den Hachinger Bach am Pfanzeltplatz bis zur Schule; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 28.05.2014 (TOP 3.4.5 vom 01.07.2014)
2.
TOP - Parken auf dem Seitenstreifen der Carl-Wery-Straße, stadtauswärts nach Einmündung der Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 07.01.2014 (TOP 3.4.6 vom 01.07.2014)
3.
TOP - Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 5833 des BA 16 vom 01.04.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2014; (TOP 6.1.9 der Sitzung des BA 16 am 06.05.2014) Bürgerschreiben hierzu vom 14.06.2014
4.
TOP - Putzbrunner Straße, Verkehrssituation an der Fußgängerampel im Bereich der Europäischen Schule; Bürgerschreiben vom 19.06.2014
5.
TOP - Verkehrssicherheit in Neuperlach, Kreuzung Karl-Marx-Ring/Hugo-Lang-Bogen; Bürgerschreiben vom 23.06.2014
6.
TOP - Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben vom 23.05. und 02.07.2014 (TOP 3.4.8 vom 01.07.2014)
7.
TOP - Balanstraße; Fußgängerinsel im Abschnitt zwischen St.-Martin-Straße und Thomasiusplatz; Bürgerschreiben vom 08.04.2014 (TOP 3.4.9 vom 01.07.2014)
8.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgerschreiben vom 05.06.2014 (TOP 3.4.9 vom 01.07.2014)
9.
TOP - Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben vom 23.05.2014 und 12.06.2014
10.
TOP - Zeitliche Einschränkung der Parkdauer an der Aschauer Straße; Bürgerschreiben vom 30.06.2014
11.
TOP - Einrichtung eines Aufzugs vom Busbahnhof bis ins U- Bahn-Geschoss an der MVG- Station Neuperlach- Zentrum
12.
TOP - Parkraum am Bahnübergang Unterbiberger Straße legalisieren und ordnen
13.
TOP - Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen
14.
TOP - Anbringen einer Dachvorrichtung an der Seite des Aufzuges an der Haltestelle Quiddestraße
15.
TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelags des Radwegs in der Bad-Schachener Straße , zwischen Melusinenstraße und Innsbrucker Ring stadtauswärts
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Bewohnte Wohnwägen in der Heinrich- Wieland- Straße
3.6
Sonstige Anträge
4
Berichte
4.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
4.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
4.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Menschen mit Behinderung
4.6.8
Integration
4.6.9
Gegen Rechtsextremismus
4.610
Internet
5
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
5.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum geplanten Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs; Zuleitung des Sozialreferats vom 28.05.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.07.2014 (Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung)
2.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe" Hochäckerstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach (Produkt 3.1.1) 1. Zustimmung zur Planung 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Anhörung des Stadtjugendamtes vom 11.07.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 29.08.2014
3.
TOP - TOP 5.2.3 Teileigentumserwerb von Räumen für ein Kinder- und Familienzentrum in der Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk, Ramersdorf- Perlach, Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 (Produkt 3.2.1 Familienangebote) 1. Zustimmung zur Planung 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Anhörung des Stadtjugendamtes vom 15.07.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 29.08.2014
Hinweis:
Nachtrag
5.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - 5.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Sundergaustraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 17.06.2014 bzw. 23.06.2014 (TOP 5.3.1.14 vom 01.07.2014) 5.3.1.2 Otterfinger Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 23.06.2014 (TOP 5.3.1.15 vom 01.07.2014) 5.3.1.3 Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (befristet bis zum 31.12.2029); Zuleitung vom 25.06.2014 (TOP 5.3.1.16 vom 01.07.2014) 5.3.1.4 Albert- Schweitzer- Straße 62-66; Umbau eines Bürohauses in ein Wohn-und Gewerbegebäude 5.3.1.5 Am Jagweg 5; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Zuleitung vom 11.07.2014 5.3.1.6 Hofmannwaldstraße 3; Neubau dreier Doppelhäuser mit 2 Carports sowie eines Einfamilien- und eines Vierfamilienhauses mit Tiefgarage (Hofmannwaldstraße 3+5/Putzbrunner Straße 260)- hier: Haus 1 (DHH mit Carport); Zuleitung vom 11.07.2014 5.3.1.7 Aribonenstraße 22; DG-Ausbau; Zuleitung vom 09.07.2014
2.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauvorhaben 5.3.2.1 Schumacherring; Neubau einer Wohnanlage (2 Wohngebäude/10 Wohneinheiten) mit Garagen - Tektur; Zuleitung vom 30.06.2014
3.
TOP - Anhörung des Bezirksausschusses zur Versetzung einer City- Light- Säule in der Putzbrunner Straße; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 02.08.2014
4.
TOP - TOP 5.3.1.8 Bärenwaldstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.); Zuleitung vom 23.07.2014 TOP 5.3.1.9 Zinnebergstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.); Zuleitung vom 23.07.2014 TOP 5.3.1.10 Hochäckerstraße; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage/WA 6.1; Zuleitung vom 17.07.2014 TOP 5.3.1.11 Oskar-Maria-Graf-Ring; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Kinderkrippe; Zuleitung vom 17.07.2014 TOP 5.3.1.12 Peralohstraße; Abbruch Wohn- und Nebengebäude sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Variante 1 und 2); Zuleitung vom 17.07.2014 TOP 5.3.1.13 Hechtseestraße; Neubau von vier Wohnhäusern mit Tiefgarage; Zuleitung vom 17.07.2014
Hinweis:
Nachtrag
5.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Abbau der Lichtzeichenanlage Hochäckerstraße/Stümpflingstraße; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 05.06.2014 (TOP 5.4.5 vom 01.07.2014, Termin für die Stellungnahme 30.07.2014, Eilentscheidung des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA- Satzung vom 16.07.2014
2.
TOP - Künftige Linienführung der Buslinie 145 im Bereich Fasangarten; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 28.05.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.4.3 vom 01.07.2014)
3.
TOP - 5.4.3 Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.4.3.1 Suchkreis Gustav-Heinemann-Ring und Suchkreis Hans-Lohr-Weg; Zuleitung vom 22.05.2014 (TOP 5.4.4.1 vom 01.07.2014) 5.4.3.2 Suchkreis St.-Cajetan-Straße; Zuleitung vom 02.06.2014 (TOP 5.4.4.2 vom 01.07.2014) 5.4.3.3 Suchkreis M-Perlach-Siemens-Ost und M-Perlach-Siemens-West; Zuleitung vom 08.07.2014
4.
TOP - Werinherstraße 91 eingeschränktes Haltverbot; Anhörung des BA 16 gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrssrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 07.07.2014 mit der Bitte um Abgabe einer Stellungnahme bis 18.08.2014
5.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - TOP 5.5.1 Siedlungsfest in der städtischen Grünanlage zwischen Törwanger und Stephanskirchener Straße am 27.09.2014; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 23.07.2014 mit der Bitte um Abgabe einer Stellungnahme bis zum 03.09.2014
5.6
Sonstige
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Verlagerung der Jugend(kultur)einrichtung Festspielhaus nach Ramersdorf - nähe U-Bahn-Halt Karl-Preis-Platz, Triester Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 4747 des BA 16 vom 10.04.2013; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 17.06.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH; Sanierungskonzept 2022; Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen u. a. : Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Gesundheitsausschusses und des Finanzausschusses vom 03.07.2014 (VB)
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Keine bauliche Verdichtung der Gartenstadt am Beispiel Bebbauungsplan Nr. 91der Gemeine Ottobrunn; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.04.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.06.2014
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße /Alexisweg (westlich), vom 16.06.2014, Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -; Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.03.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00124; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.07.2014 (SB)
3.
TOP - Nutzungsänderung des Grundstücks Schneckestraße/Sebastian-Bauer-Straße? Beschluss des BA 16 vom 06.05.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2014
4.
TOP - Energiekonzepte für neue Bauvorhaben; Schreiben des BA 16 vom 06.02.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.07.2014
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer in München; Anträge Nr. 08-14 / B 4789, 08-14 / B 5395, 08-14 / B 5801 des BA 15 Trudering-Riem und Anträge Nr. 08-14 / A 5114 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 17.02.2014 sowie 08-14 / A 5221 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte (FW/ÖDP/BP) vom 07.03.2014; Antwortschreiben des Direktoriums vom 13.06.2014
2.
TOP - Dietzfelbingerplatz, Kurzparkzone im Bereich der Kindergärten; Antrag Nr. 08-14 / B 5613 des BA 16 vom 04.02.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 04.06.2014
3.
TOP - Nutzer- und Bedarfsanalyse für den Parkplatz am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 5615 des BA 16 vom 04.02.2014 und Anfrage des BA 16 vom 08.04.2014 bzgl. der Umstrukturierung des PEP-Parkhaus-Nord, Thomas-Dehler-Straße; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.06.2014
4.
TOP - S-Bahnhof Perlach; Getrennte Unterführungen für den motorisierten und nicht-motorisierten Verkehr (Ziffer 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 1869 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezriksteil Perlach, am 27.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 307; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.07.2014 (SB)
5.
TOP - Aschauerstraße; Verwirklichung eines Nachbarschaftsgartens, Empfehlung Nr. 08-14 / E 1807 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 06.06.2013; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.02.2014; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 26.05.2014
6.
TOP - Wie ist die Anlieferung zur neuen Schänke im Biergarten Michaeligarten geplant? Sichere Lieferanfahrt zur neuen Schänke im Biergarten; Beschluss des BA 16 in der Sitzung vom 06.06.2014; Antwortschreiben des Baureferates vom 08.07.2014
7.
TOP - Hanns-Seidel-Platz; Errichtung von „Frauenparkplätzen“ auf dem Parkplatz; Beschluss des BA 16 vom 04.02.2014; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 01.07.2014
8.
TOP - Ostpark: Was darf man für eine Million Euro erwarten?Antwortschreiben vom 25.06.2014
9.
TOP - Kreuzung Innsbrucker Ring / Ottobrunner Strasse / Aribonenstraße Änderung der derzeitigen Ampelanlage; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 21.05.2014
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen AntragstellerIn: Pfarrei Christus Erlöser München Neuperlach; für die Maßnahme: Cäcilien-Messe am 17.11.13 und 01.01.14; Sachbericht vom 27.06.2014
3.
TOP - Nutzung des ehemaligen Gewofag- Betriebsgebäude- Unerträglicher Umgang der Stadtverwaltung mit dem Stadtrat und dem örtlichen BA; Anfrage der Stadträtin Beatrix Burkhardt an den Herrn Oberbürgermeister vom 04.07.2014
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - 7.3.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Neubiberger Straße; Zuleitung vom 17.06.2014 7.3.2.2 Anwesen Forster Straße; Zuleitung vom 24.06.2014 7.3.2.3 Anwesen Zinneberger Straße; Zuleitung vom 11.07.2014
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Am Graben; Zuleitung des Kommunalreferates vom 26.06.2014
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN- Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordiantion und Moderation des Bearbeitungsprozesses für ein Modellprojekt zur Erstelllung eines Handlungsraumskonzeptes; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 00822; Anlagen: 1. Handlungsräume der Stadtentwicklung- ausgewählte Projekte 2. Handlungsraum "Rund um den Ostabahnhof- Giesing- Ramersdorf"- ausgewählte Projekte; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2014 (VB)
5.
TOP - Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwickungsbedarf- die soziale Stadt"; Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße" Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16- Ramersdorf- Perlach; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 001824; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2014 (SB)
6.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost- Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General- Kalb- Weg (östlich)- Erweiterung der Europäischen Schule in München- Billigungsbeschluss b) Anträge Sitzungsvorlagen nr. 14-20/ V 00796; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2014 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 144/145- Chiemgaustraße; Barrierfreier Ausbau vom 30.07.2014 bis 15.09.2014; Anliegerinformation durch das Baureferat;
2.
TOP - Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Bad- Schachener- Straße 2b; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 30.06.2014
3.
TOP - Vertiefende Hochwasserstudie, Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach, vertiefende Untersuchungen zum Hochwassermanagement- Erläuterung-
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.6
Sonstige
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9