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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 17. Juni 2014, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Abfallkörbe am Mangfallplatz vor den Häusern 10 und 9; Bürgerantrag vom 14.05.2014

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1. Neue Asphaltierung des Radweges an der Säbener Straße 2. Neue Asphaltierung des Straßenbelages am Perlacher Forst 3. Neue Asphaltierung des Straßenbelages Autharistraße; Bürgerschreiben vom 04.05.2014

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gefährdung von Freizeitsportlern bei Querung der Straße am Perlacher Forst - Warnschilder; Bürgerschreiben vom 12.05.2014

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umwandlung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze innerhalb des Parklizenzgebietes Untergiesing, speziell Cannabichstraße und Lohstraße; Bürgeranliegen vom 09.05.2014

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Straßenbauarbeiten Königswarterstraße / Pechdellerstraße; Bürgeranfrage vom 01.06.2014

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umbau Kreuzung Säbener Straße / Grödner Straße; Bürgerschreiben vom 30.05.2014

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Neubau des Kindergartens Wunderhornstraße 7a; Bürgerschreiben vom 29.05.2014 zu 2.1.2.7 Bürgerschreiben vom 30.05.2014

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Radwegumbau Schyrenstraße / Claude-Lorrain-Straße; Bürgerschreiben

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Graffitigestaltung der Hausfassade des Kinder- und Jugendtreffs am Wettersteinplatz ab 01.07.2014; Antragssumme: 1.950,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 22.05.2014

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: koop e.V., für die Maßnahme: Veranstaltung ISARSPRUDEL im August 2014; Antragssumme: 6.657,10 €; Antrag vom 27.05.2014

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Lichtzeichenanlage Humboldtstraße / Oefelestraße - Überprüfung der Anlage und Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführung eines Anwohnparkbereichs im Bereich Saleggstraße und Änderung der Stellplatzsatzung bei Neuerrichtung oder Nutzungsänderung von Wohngebäuden; Antrag der CSU-Fraktion

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Untersuchungen zum Verkehrsaufkommen / zur Verkehrssituation rund um den Tierpark; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04531 vom 15.01.2013; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 18.03.2014; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 15.05.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bau einer Brücke am Giesinger Berg - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05648 vom 18.02.2014; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 09.05.2014

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Alois-Wohlmuth-Str. 23; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information zum Fachtag "Doppelstock-S-Bahn"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00163; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Maßnahmen zur Verringerung des Schienenverkehrslärms im Bereich des Dreimühlenviertels; Lärmschutzmaßnahmen an der Braunauer Eisenbahnbrücke ergreifen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04872 des BA 2 vom 04.06.2013; Prüfung der Einhausung der Bahnstrecke Dreimühlenviertel; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04873 des BA 2 vom 04.06.2013; Lärmschutzmaßnahmen für die Braunauer Eisenbahnbrücke; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04938 des BA 18 vom 18.06.2013; Lärmschutz vor Bahnverkehr - Prüfung der Einhausung der Bahnstrecke; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04939 vom 18.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00365; Beschluss des Umweltausschusses vom 03.06.2014 (SB)

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pilotprojekt "Essbare Stadt" - Einbindung des BA 18; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 16.04.2014 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.05.2014) zu 3.3.1.1 E-Mail des Baureferats-Gartenbau vom 15.05.2014

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung des Pilotprojekts zum Konzept "Essbare Stadt" bzw. "Urban Gardening" auf dem Anwesen Sachsenstraße 2; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2014

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projekt "Essbare Stadt" - Hochbeete auf Spielplätzen oder in öffentlichen Parks; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2014

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mobile Pflanztröge auf dem Hans-Mielich-Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2014

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Gabriel-Max-Straße 56; Bescheid vom 20.05.2014 3.3.6.1.2 Tauernstraße 30; Bescheid vom 02.05.2014

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers vom dem Anwesen Pilgersheimer Str. 62; Beschluss des BA 18 vom 17.06.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Bauvorhaben Grünwalder Straße 190 im 18. Stadtbezirk a) Erhalt der bestehenden Gebäudesubstanz und Erhalt des Gartenstadtcharakters Empfehlung Nr. 08-14 / E 02072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013 b) Überprüfung des erteilten Vorbescheides durch die Oberste Baubehörde BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05461 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 17.12.2013 (ED 19.12.2013)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klinikum Harlaching - Antrag des Seniorenbeirats der LHM zum Gutachten der Boston Consulting Group (vertagt aus der Sitzung vom 13.05.2014)

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Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.3 Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17; Kindergarten Schönstraße 9; Antrag Nr. 08-14 / A 05257 von Herrn StR J. Schmid vom 14.03.2014; Festbau für den Kindergarten St. Franziskus; Empfehlung Nr. 08-14 / E 02082 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 14.11.2014; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 16.07.2014 (SB); Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gabriel-Max-Str. 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 16.05.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reginfriedstraße 2, Aufstockung (Reginfriedstraße 2 / Tegernseer Landstraße 142 + 144 / Zasingerstraße 9 - 13); Anhörung vom 21.05.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gabriel-Max-Straße 31, Rückbau des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG und eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 22.05.2014

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hochkalterstraße 2 - 14, Fl.Nr.: 13033/0, Gemarkung Sektion VII, Aufstockung und Nachverdichtung, Neubau von 32 WE und Erweiterung der Tiefgarage; Baugenehmigung der Lokalbaukommission vom 01.04.2014 (neutrale Erledigung) und BV Hochkalterstraße 2 - 14; Baugenehmigung vom 17.01.2014; Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 17.04.2014 zur Kenntnis (vertagt aus der Sitzung vom 13.05.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - A) Die LHM wird aufgefordert, das Anwesen Armanspergstraße 3 nicht zu veräußern. B) Die LHM wird aufgefordert, auf dem Grundstück einen Kindergarten/eine Kinderkrippe zu errichten, bzw. das Objekt an einen Träger zu vermieten/verpachten. C) Die LHM wird aufgefordert, eine Vergleichsberechnung über einen Zeitraum von 25 Jahren vorzulegen, mit der die Kosten für die Bezuschussung einer von einem freien Träger errichteten Kinderkrippe auf einem fremden Grundstück und die Kosten einer im Eigentum der LHM stehenden Kinderkrippe im Bestandsgebäude an diesem Standort verglichen werden;BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05533 vom 21.01.2014; Zwischennachricht des Sozialreferats vom 03.04.2014 (vertagt aus den Sitzungen vom 15.04.14 und 13.05.14) zu 3.5.5.2 Sachstandsinformation durch das Sozialreferat - Stiftungsverwaltung vom 14.05.2014

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pilgersheimer Straße 8; Vorkaufsrecht nach dem BauGB; Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Nachfrage des BA 18 aus der April-Sitzung; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 08.05.2014 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entwicklung der GFZ in Harlaching in den letzten zehn Jahren; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05647 vom 18.02.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 07.05.2014 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sanierung der Bezirkssportanlage an der Agilolfingerstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05778 vom 18.03.2014; Antwortschreiben des RBS vom 07.05.2014 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - OSRAM-Gelände: ExpertInnen der Sozialen Stadt einbinden; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05534 vom 21.01.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.05.2014 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - OSRAM-Gelände - Berücksichtigung des Baus von geeigneten Sporthallen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05535 vom 21.01.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.05.2014 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Osram-Gelände - Kauf eines Bereichs durch die LHM und Errichtung eines Schulstandortes für den 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05538 vom 21.01.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 05.05.2014 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - 3.5.5.7 Verkauf des Osram-Geländes am Mittleren Ring, Hellabrunner Straße; Schreiben des Kath. Stadtpfarramtes St. Franziskus; Abdruck des Antwortschreibens des ehemaligen Oberbürgermeisters Ude vom 02.04.2014 (neutrale Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - 3.5.5.8 Heimag-Siedlung an der Säbener Straße - Lebenslanges Wohnrecht für Mieter über sechzig Jahren / mit Behinderung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05785 vom 18.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.05.2014 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - 3.5.5.9 Tischtennisplatten am Hans-Mielich-Platz; entsprechende Umwidmung der Fläche; Zusatzantrag des BA 18 zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05459 vom 17.12.2013; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05779 vom 18.03.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.05.2014 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - 3.5.5.10 Unterstützung des Naturkindergartens am Flaucher bei der Standortsuche; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05370 vom 19.11.2013; Antwortschreiben des RBS vom 20.05.2014 (positive Erledigung)

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Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Forführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Fiedler & Fuchs", Voßstraße; Mitteilung vom 20.05.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen in der Isenschmidstraße; Mitteilung vom 02.05.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - TUM-Studie zur Wohnungsnachfrage im Stadtrat vorstellen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03997 vom 25.01.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00161; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.06.2014

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Flächensparende Gewerbeansiedlungen und Ziele des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts für das Quartierszentrum Trudering (ISEK) a) Flächensparende Gewerbeansiedlungen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04170 vom 12.04.2013 b) Moderierte Gesprächsrunde zum Bebauungsplan Nr. 913 - Bereich Schmuckerweg, Truderinger Straße, Bognerhofweg, Bahnlinie; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05263 des BA 15 com 19.09.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00078; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.06.2014

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01818 der BÜV des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 13.06.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00096; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.06.2014

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz; Empfehlung Nr. 08-14 / E 02006 der BÜV des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 17.10.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00157; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.06.2014

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien; hier: Änderungen in den Freischankflächenrichtlinien; Information des KVR

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund / in einer städtischen Grünanlage; hier: Ecke Harthauser Straße / Aufstellen einer Hüpfburg in einer Grünanlage anlässlich des Kinderfestes im Biergarten Menterschwaige; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.06.2014

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage zum Public Viewing auf dem Candidplatz; ablehnende Stellungnahme des Kommunalreferats vom 27.05.2014

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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