Mittwoch, 15. Januar 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
TOP - Vor der BA-Sitzung findet ab 18:00 h ein ökumenischer Jahresanfangsgottesdienst in der Kapelle St. Stephan, Lüdersstr. 12 statt.
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung der Gesamtstrecke der Frauendreißigerstraße und einer Teilstrecke der Ramoltstraße und einer Teilstrecke der Adam-Berg-Straße Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13455 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 08.01.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstraße der Langkostraße Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13661 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 08.01.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: Pädagogischer Service gGmbH; für die Maßnahme: Pädagogische Ziegelei, Herstellung von Lehmziegeln durch Schulklassen; Antragssumme: 2.000.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11179; Verlängerung des Bewilligungszeitraum
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Durchgezogene Linie in der Kafkastraße bei der Haltestelle Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 14.11.2013 (TOP 3.1.7 vom 03.12.2013)
2.
TOP - Wegfall der Rechtsabbiegerspur in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 18.11.2013 (TOP 3.1.10 vom 03.12.2013)
3.
TOP - Verkehrssituation in der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 28.11.2013 (TOP 3.1.13 vom 03.12.2013)
4.
TOP - Geplante Realschule in Giesing, Verkehrsbelastung im Bereich der Ungsteiner Straße; Bürgerschreiben vom 01.12.2013
5.
TOP - Kurzparkzone im Bereich der Kindergärten am Dietzfelbingerplatz; Bürgerschreiben vom 05.12.2013
6.
TOP - a) Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Chiemgaustrasse zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straße b) Schaffung von Abbiegemöglichkeiten von der Hauptstrasse in die Seitenstrassen sowie von den Seitenstrassen in alle Richtungen; Bürgerschreiben vom 09.12.2013
7.
TOP - Errichtung von „Frauenparkplätzen“ am Parkplatz am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 19.12.2013
8.
TOP - Ertüchtigung eines zweiten Gleisses bei Umgestaltung der Fasanengartenstraße und Neubebauung "Perlacher Tor"
9.
TOP - Nutzeranalyse für den Parkplatz am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU- Fraktion im BA 16 vom 12.01.2014
10.
TOP - Ramersdorf nicht vergessen!, Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 12.01.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Europäische Schule München Perlach; Untersagung der Erweiterung mit Behelfsbauten; Bürgerschreiben an das Staatsministerium des Inneren vom 22.11.2013
2.
TOP - Nawiaskystraße, Nachverdichtungsvorhaben; Bürgerschreiben vom 20.12.2013
3.
TOP - Kein Stachus am Hanns-Seidel-Platz (HSP) Keine Erweiterung der PerlacherEinkaufsPassagen (PEP)
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Geothermie-Anlage für Ramersdorf-Perlach; Bürgerschreiben vom 26.11.2013
2.
TOP - Gewerbliche Kleidersammlungen; Bürgeranfrage an den Bezirksausschuss 16 vom 30.11.2013
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Balanschule - gesperrte Parkplätze, fehlende Parkmöglichkeiten im Umkreis der Sporthalle; Bürgerschreiben vom 21.11.2013
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.610
Gegen Rechtsextremismus
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
1.
TOP - Toiletten für die Besucherinnen und Besucher des Ostparks; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben des Baureferts vom 25.11.2013
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Görzer Straße; Erweiterung des Haltverbots für den Abfallwirtschaftsbetrieb; Anhörung des Bezirksausschuss 16 zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.12.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
2.
TOP - Claudius-Keller-Straße; Einrichtung eines Haltverbot; Anhörung des Bezirksausschuss 16 zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 45 StVO, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 20.12.2013 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
3.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Anhörung des Bezirksausschuss 16; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 17.12.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.02.2014
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.4.1.1 Nawiaskystraße; Neubau 3er Wohnhäuser mit integrierter Kooperationseinrichtung und Tiefgarage (Nachverdichtung einer Wohnanlage) - Vorbescheid; Anhörung vom 05.11.2013 (TOP 5.4.1.3 vom 03.12.2013) (Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung) 5.4.1.2 Sebastian-Bauer-Straße; Neubau eines Doppelhauses sowie 2er Carports; Anhörung vom 12.11.2013 (TOP 5.4.1.4 vom 03.12.2013) 5.4.1.3 Nailastraße; Neubau eines Drogeriefachmarkts; Anhörung vom 20.11.2013 (TOP 5.4.1.5 vom 03.12.2013) 5.4.1.4 Elfenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 19.11.2013 (TOP 5.4.1.6 vom 03.12.2013) (Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung) 5.4.1.5 Thomas-Dehler-Straße; Einkaufscenter München Neuperlach, Umstrukturierung Parkhaus Nord - Vorbescheid; Anhörung vom 11.12.2013
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Ballaufstraße; Aufheben des Haltverbots zwischen der Auflergerstr. und der Segenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 5172 des BA 16 vom 11.09.2013; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.11.2013
2.
TOP - Winninger Straße; Aufheben des aktuellen Haltverbots; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 16 vom 11.09.2013; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.11.2013
3.
TOP - Verbesserung von Fahrradrouten von Perlachin die Innenstadt sowie nach Giesing; Antrag Nr. 08-14 / B 4958 des BA 16 vom 02.07.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.11.2013
4.
TOP - Nahmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12380; Beschluss des Vollversammlung des Stadtrats vom 24.07.2013; Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.11.2013
5.
TOP - Nailastraße, Haltverbot für Fahrzeuge des Abfallwirtschaftsbetriebs, Ortstermin am 31.07.2013; verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferat vom 31.07.2013
6.
TOP - Otto-Hahn-Ring, Schild „Achtung Kinder“, Temporeduzierung auf 30 km/h auf Höhe der Kinderkrippe und Tempo 30 für den gesamten Otto-Hahn-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 4955 des BA 16 vom 02.07.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2013 (vertagt aus der Sitzung am 03.12.2013)
7.
TOP - Balanstraße, eingeschränktes Haltverbot; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 der StVO des Kreisverwaltungsreferats vom 09.12.2013
8.
TOP - Im Gefilde , Rodelberg, Winterspielmobil der Spiellandschaft Stadt e.V. am 15. und 16.02.14, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.12.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.12.2013
9.
TOP - Bessere Reinigung der Grünflächen in der Ottobrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 01.10.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.11.2013
10.
TOP - Rückbau (Entsiegelung und Anlage von Baumgräben) der mit Halteverboten versehenen Parkbuchten beim Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) am Hachinger Bach in der Staudingerstrasse zum Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 5307 des BA 16 vom 05.11.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 04.12.2013
11.
TOP - Ausreichende Beschilderung Tempo 30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße und der Hofangerstraße ab Berger-Kreuz-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 04956 des BA 16 vom 02.07.2013; Stellungnahme des BA 16 zum Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.12.2013
12.
TOP - Waldperlach, Raser im Märchenviertel; Beanstandungsquoten; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.12.2013
13.
TOP - Regelung für Infostände und Versammlungen am PEP-Vorplatz,- Thomas-Dehler-Str. 10 bzw. 12; Protokoll des Ortstermins am 09.12.2013; Zuleitung der Branddirektion vom 19.12.2013
14.
TOP - Geplante Eisenbahnwerkstatt an der Ständlerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 11.09.2013; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 16.12.2013
15.
TOP - Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg;
16.
TOP - Verlegung des Wertstoffcontainers am Waldheimplatz/Salzmannstraße
17.
TOP - Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Osten Einwohnerversammlung für den südlichen Teil Perlachs; Antrag der BI Weidener Straße aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks, BT Perlach am 27.06.2013 Sitzung des BA16 am 02.07.2013 Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.01.2014, eingegangen am 13.01.2014, zum Schreiben des BA 16 vom 11.11.2013
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine, Antrag Nr. 08-14 / A 04317 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller vom 11.06.2013; Erhöhung der Sportbetriebspauschale Jugendanteil, Antrag Nr. 08–14 / B 04577 des Bezirksauschusses 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.02.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13232; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 13.11.2013 (VB)
2.
TOP - Unterstützung bei der Anmietung weiterer Räume in der Hochäckstraße zur Erweiterung der Kinderkrippe; Antrag Nr. 08-14 / B 5163 des BA 16 vom 11.09.2013; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 17.12.2013
3.
TOP - Anlage eines Spielplatzes an der Ecke Traunreuter Straße/Kopischstraße
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk; Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.4.1.1 Elise-Aulinger-Straße; Erweiterung der Grundschule Lila Provisorium Europäische Schule München; Stellungnahme beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben vom 21.11.2013 6.4.1.2 Sebastian-Bauer-Straße; Abbruch 2er-Gewerbehallen sowie Neubau 3er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Tektur); Stellungnahme beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben vom 26.11.2013 6.4.1.3 Hofer Straße; Neubau eines Technologiezentrums mit Tiefgarage - Vorbescheid; Stellungnahme beschlossen in der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben vom 13.12.2013
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21, Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich); Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13525; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.01.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (VB)
3.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich), Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie MÜnchen - Giesing-Kreuzstraße (westlich), mögliche Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ah und Nr. 57 ci) b) Aufhebung gem. § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne c) Wohnbebauung an der Carl-Wery-Straße statt einesBau-/Gartenmarktes; Runder Tisch mit Grundstückseigentümer, Planungsreferat und BA16; Antrag Nr. 08-14 / B 5236 des BA 16 vom 01.10.2013 und Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.01.2012; Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13515; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB)
4.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (Südlich), Unterhachinger/Ottobrunner Straße (westlich) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 l; b) Aufhebung gem. § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne; Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13416; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB)
5.
TOP - Madelsederstraße; Nutzungsänderung eines Einfamlienhauses mit Einliegerwohnung; Stellungnahme des BA 16; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2013
6.
TOP - Handwerkerhof Stemplinger Anger/Marieluise-Fleißner-Bogen; Aufhebung des Bebauungsplans; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 11.09.2013; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 06.12.2013
7.
TOP - Erfassung und Kartierung der im 16. Stadtbezirk vorhandenen Spielhallen und Wettbüros; Antrag Nr. 08-14 / B 4850 des BA 16 vom 04.06.2013; Nachfrage des Gremiums beschlossen in der Sitzung am 01.10.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.12.2013
8.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19 Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen; Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11853 Beschluss der Vollversammlung des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (VB)
9.
TOP - Verbesserung des Zustands der Rad- und Fußwege zwischen Perlach und Unterbiberg
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
TOP - Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.11.2013; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 05.12.2013
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sachstand und weiterer Handlungsbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10707; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (VB)
2.
TOP - Parklizenzen für Besucherinnen und Besucher in München; Antrag Nr. 08-14 / A2839 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.10.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13392; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB)
3.
TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB)
4.
TOP - Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Standarderhöhung und Finanzierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.11.2013
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ergebnisse der Münchner Jugendbefragung 2012; Zuleitung des Sozialreferats/Stadtjugendamt
2.
TOP - Einkommensgrenze für Seniorinnen und Senioren im München Modell; Empfehlung Nr. 08-14 / E 1924 de Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirks Hadern am 25.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB)
3.
TOP - Wohnungsmarkt in München - Expertenbefragung 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13572; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
4.
TOP - Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendliche ermöglichen; Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbenachteiligte Familien; Information des Sozialreferats vom 16.10.2013
5.
TOP - Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Teil V "Städtebaulicher Denkmalschutz"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13486; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 04.12.2013 (SB)
6.
TOP - Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 4209 Herr Stadtrat Alexander Reissl, Herr Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herr Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Frau Stadträtin Sabine Nallinger, Frau Stadträtin Anja Berger, Herr Stadtrat Paul Bickelbacher, Herr Stadtrat Herbert Danner, Frau Stadträtin Lydia Dietrich, Frau Stadträtin Jutta Koller, Frau Stadträtin Sabine Krieger vom 30.04.2013; Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen; Antrag Nr. 08-14 / A 4557 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 08.08.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13430; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2013
7.
TOP - Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter LILALU-Ferienprogramm 2013; Schreiben der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. vom 09.12.2013
8.
TOP - Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse; Protokoll des Treffens am 07.11.2013; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 11.12.2013
9.
TOP - München Modell-Modell Miete Elisabeth-Kohn-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13775; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2013
10.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 60 4.1.7 Wirkungsanalyse, Ergebnisse der Studie der Hochschule München, Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand; Antrag Nr. 08-14/ A 02929 der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.112011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13224; Beschluss des Sozialausschusses vom 05.12.2013 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Koboldstraße; Bescheid vom 28.11.2013 7.4.2.2 Anwesen Pfälzer-Wald-Straße; Bescheid vom 02.12.2013 7.4.2.3 Anwesen Rübezahlstraße; Bescheid vom 03.12.2013 7.4.2.4 Anwesen Oberölkofenerstraße; Bescheid vom 18.12.2013
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Rübezahlstraße; Zuleitung vom 20.11.2013 7.4.3.2 Anwesen Am Hain; Zuleitung vom 14.11.2013 7.4.3.3 Anwesen Aschenbrödelstraße; Zuleitung vom 14.11.2013 7.4.3.4 Anwesen Lise-Meitner-Weg; Zuleitung vom 18.12.2013
4.
TOP - Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Mitteilungen des Kommunalreferats 7.4.4.1 Dietzfelbingerplatz; Mitteilung vom 15.11.2013 7.4.4.2 Putzbrunner Straße; Mitteilung vom 21.11.2013 7.4.4.3 Kaiserslauterner Platz; Mitteilung vom 06.12.2013
5.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats vom 03.12., 09.12. und 19.12.2013
6.
TOP - Neugestaltung des Ortskerns Ramersdorf; Leserbrief an eine Zeitung vom 20.11.2013
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Energiekonzepte für neue Baugebiete; a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren b) Behandlung des Antrags "Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete", Antrag Nr. 08-14 / A 3196 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 22.03.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13147; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 04.12.2013 (VB)
2.
TOP - Information über das Konzept "Ärztin/Arzt an der Schule" zur schulärztlichen Versorgung an Mittel- und Föderschulen in München; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 26.11.2013
3.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegeleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Antrag Nr. 08-14 / A 4305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354; Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 (SB)
4.
TOP - Urbanes Netzwerk für ganz München, Grünzüge in Fahrt bringen durch neue Grünen Achsen in den 25 Münchner BezirksNaturNetzen; Schreiben des Vereins Urbanes Wohnen eV vom 24.11.2013
5.
TOP - Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken!; Antrag Nr. 08-14 / A 4569 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 13.08.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13318; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Programmheft 2013; Verwendungsnachweis vom 26.11.2013 und Schreiben des Direktoriums vom 29.11.2013 7.6.2.2 AntragstellerIn: Seniorenvertretung Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Seniorenstadtteilplan; Verwendungsnachweis vom 03.12.2013 und Schreiben des Direktoriums vom 04.12.2013 7.6.2.3 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"; Verwendungsnachweis vom 15.11.2013
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 bis 2017; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferats; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13335; Beschluss des Kommunalausschusses vom 21.11.2013 (VB)
4.
TOP - Finanzierung von Einwohnerversammlungen; Information der 2. Bürgermeisterin vom 25.11.2013
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 mit verbindlicher Planung 2018; Entwurf für das Baureferat; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13310; Beschluss des Bauausschusses vom 19.11.2013 (VB)
6.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2014; - Haushaltsplan 2014; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 013516; Beschluss des Finanzausschusses vom 17.12.2013 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2013 - Änderungslisten - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit - Stellenplan 2014 und Personalauszahlungen Zuleitung der Stadtkämmerei vom 07.12.2012
7.
TOP - Einteilung der Wahlkreise und Verkehrsregelung in der Putzbrunner Straße, Bürgerschreiben an den Oberbürgermeister vom 12.11.2013
8.
TOP - Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102, Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger; Antrag des Bezirksausschusses 13- Bogenhausen 08-14/ B 04822 vom 14.05.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 13605; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2014
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.