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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 16. Juli 2014, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Tageseltern München und Umgebung e. V. 20-Jahr-Feier am 24.10.2014

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“ Streetwork am 08.08.2014

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturzentrum Wörthhof Radl-Aktion am 27.07.2014

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialwerk München Ost e.V. Begegnungsnachmittag für Ältere und Kranke des Pfarrverbandes Haidhausen am 20.09.2014

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Unterführungsgestaltung“ Gestaltung DB-Unterführung vom 22. bis 25.09.2014

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Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Wohnprojekt Kegelhofmühle, Kegelhof 3 a) Weiteres Vorgehen beim Wohnprojekt Kegelhofmühle bzw. Bitte um Information bezüglich der weiteren Planungen und Vorgehensweise der städtischen Wohnbaugesellschaft GWG BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05429 des Beirksausschusses des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen vom 20.11.2013 b) Kegelhofmühle; Inhalt des Planungskonzepts BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05477 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen vom 18.12.2013 c) Wohnprojekt Kegelhofmühle: Offenlegung der Pläne zu Aus- und Umbau, des Planungskonzepts, der Gebäudeaufteilung für Wohnnutzung und des Grundstücksanteils für soziale Nutzungen; Übereinstimmung mit den Anträgen bei Bürgerversammlungen Empfehlung Nr. 08-14 / E 02166 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen - Bezirksteil Au am 23.01.2014 d) Wohnprojekt Kegelhofmühle: keine Schließung der Kinderspielplätze am Kegelhof und auf der Wiese am Wasser während der Bauzeit Empfehlung Nr. 08-14 / E 02167 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen - Bezirksteil Au am 23.01.2014 e) Aktuelle Planungen Kegelhof BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05658 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen vom 19.02.2014 f) ... > Aufgrund der begrenzten Kapazität ist der restliche Teil des Betreffs nicht darstellbar <

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Erhalt der Fassade beim Bauvorhaben der Volkshochschule in der Einsteinstraße 28 Empfehlung Nr. 08-14 / E 02176 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen- Bezirksteil Au am 23.01.2014

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "inFARMING" auf den Flachdächern der Nachfolgenutzung von Paulaner

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BAs in die Rahmenplanung "Innerstädtischer Isarraum" einbeziehen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wegereparatur am Hochufer des Auer Mühlbachs

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tempo 30 am Johannisplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tempo 30 von Orleansplatz bis Milchstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ausübung der Räum- und Streupflicht der Landeshauptstadt innerhalb des Mittleren Rings

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verhalten der Landeshauptstadt bei Schadensersatzgeltendmachung durch betroffene Bürger

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verbesserung Platzsituation vor "Üblackerhäusl", Preysingstraße 58

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verlagerung der PI 21 ?

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Aufwertung der Tegernseer Landstraße: Auswirkungen auf den 5. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

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