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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. September 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.3.1 Protokoll der Juni-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juli-Sitzung 1.3.3 Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1.4 Amtsniederlegung von Herrn Felix Artmeier; Amtseinführung von Frau Kerstin Wehmeyer in den Bezirksausschuss 17; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidung von Frau Wehmeyer 1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen Umwelt und Gesundheit sowie Kultur, Vereine, Initiativen, Sport 1.7 Nachbesetzung im Ferienausschuss

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssituation Simsseestraße / Sachranger Straße - Wildparker; Bürgerschreiben vom 13.08.2015

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrssituation Deisenhofener Straße (Einführung von Tempo 30 / Fahrbahnverengung / Schrägparker); Bürgerschreiben vom 15.07.2015

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - MVG-Buslinienverkehr durch die Minnewitstraße; Bürgerantrag

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mehr Mülleimer für den 17. Stadtbezirk; Bürgerantrag

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Inklusion

Unterabschnitt
3.3

Genderfragen

Unterabschnitt
3.4

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.5

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.6

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.7

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8

Baumschutz

Unterabschnitt
3.8.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hohenschwangauplatz 12, 1 Fichte

Unterabschnitt
3.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung der Außenanlage der Hl. Kreuzkirche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Ensemble La Vie – Das Leben e.V., für die Maßnahme: Projekt „Giesing – das unterschätzte Viertel“ am 06. und 07.11.2015; Antragssumme: 7.170,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.07.2015 (FF: UA Kultur)

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Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: 103er - Freizeittreff Obergiesing für die Maßnahme: Theatertage für die Grundschulen an der Ichstraße und Weißenseestraße; Antragssumme: 1.025,00 €; Antrag vom 11.08.2015

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lichtreflexion an Dachaufbauten; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00484 vom 18.06.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03858; Beschluss des BA 17 am 08.09.2015

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Kiefernstraße 21 - 21a, Neubau zweier Apartmenthäuser mit Tiefgarage; Anhörung vom 28.07.2015 6.1.3.1.2 Tegernseer Landstraße 135, Umbau mit Änderung tragender Bauteile, Änderung der Erschließung zweier Nutzungseinheiten; Anhörung vom 24.08.2015

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraun; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.2.1 Anwesen Kapellenfeldstraße; Mitteilung vom 24.07.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04929 vom 17.12.2013; Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05503 vom 14.01.2014; Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 vom 10.04.2013; Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema "Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen"; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02923; Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (beidseits); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellung von Bänken am Fuß- und Radweg zwischen Wallbergstraße und Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01184 vom 12.05.15; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 21.07.2015

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Cincinnatistraße 63a, Schulbauoffensive - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kindergarten / "Europäische Schule München" (Cincinnatistraße 63a, 65, 67 / Lincolnstraße 74 / Marklandstraße 11); Erklärung zum BV der Baudienststelle; Zuleitung der Lbk vom 11.08.2015

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Marklandstraße 11, Fl.Nr. 2641/37, Gemarkung Perlach, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 17 vom 11.02.2015; Abdruck der Baugenehmigung vom 12.08.2015

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wohnen in München VI-Zeitplan und Themenvorschau; Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05126 vom 19.02.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03161; Hinweis/Ergänzung vom 06.07.2015 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Mitteilung des Kommunalreferats über ein Grundstücksgeschäft im 17. Stadtbezirk; hier: Kauf - Untersbergstraße, Flst. 16132/3

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen des RBS zum "kita Barometer"

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachbarschaftsarbeit in München stärken; Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung u. Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597; Beschluss des Sozialausschusses vom 09.07.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Erstinformation des Sozialreferates zum geplanten Standort für Wohnungslose/Flüchtlinge in kommunaler Zuständigkeit Herbert-Quandt-Straße 1

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03518; Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfahrts-/Zufahrtssituation vor der Heckscher-Klinik in der Deisenhofener Straße (verwiesen aus der Juli-Sitzung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsbelastung in der Traunsteiner Straße; Schreiben der Eigentümergemeinschaft und weiteres Schreiben (verwiesen aus der Juli-Sitzung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Widmung von Teilstrecken der Werner-Schlierf-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03874; Beschluss des BA 17vom 08.09.2015

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anbringen eines Beobachtungsspiegels an der Ecke Balanstraße / Grenzstraße; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00504 vom 18.06.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03882; Beschluss des BA 17 am 08.09.2015

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelags und des Gehwegbelags (teilw.) in der Waldmünchener Straße und der Tirschenreuther Straße; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00501 vom 18.06.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03883; Beschluss des BA 17 am 08.09.2015

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren; Marklandstraße - Verbindungsweg zwischen Hermelinweg und Fasangartenstraße bei Hausnr. 6-8; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - ÖPNV-Offensive - St.-Quirin-Platz, Haltestelle St.-Quirin-Platz, barrierefreier Ausbau; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kiesmüllerstraße und Waldsassener Straße zwischen Fasangartenstraße und Balanstraße; Erneuerung der öffentlichen Verkehrsfläche; Mitteilung des Baureferats-Tiefbau vom 15.07.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verlängerung des Bustaktes 220 bis nach Unterhaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01185 vom 12.05.2015; Antwortschreiben des RAW vom 28.06.2015

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad" - II; Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen Fahrradtypen/Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03195; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 23.06.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wiedereinrichtung einer MVV- Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00122 vom 18.06.2015; Antwortschreiben des RAW vom 13.08.2015

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fahrradbügel in der Tegernseer Landstraße nördlich Tegernseer Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01385 vom 14.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 19.08.2015

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausbau und fahrradgerechte Asphaltierung des General- Kalb- Weges zwischen der Feuerzufahrt zum Gelände der Hauptschule an der Cincinnatistraße und der Lincolnstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01270 vom 07.06.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 19.08.2015

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der LHM a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.07.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Parksituation Werner-Schlierf-Straße; Bürgeschreiben; Sachstandsinformation der PI 23 vom 07.08.2015

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Begrünung der Grünfläche Kreuzung Werinherstraße / Heimgartenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01272 vom 09.06.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 28.07.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Imkerverbände bei Entscheidungen hinsichtlich der Umwandlung von Grasflächen mit einbeziehen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01206 vom 12.05.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einbau von Schallschutzfenstern in der Ichoschule - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05586 vom 21.01.2014; Antwortschreiben des RBS vom 10.07.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Abfallbehälter für die Bushaltestelle Schwanseestraße / Ecke Chiemgaustraße (Buslinie 220 / 147 Richtung St.-Quirin-Platz); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00970 vom 10.03.2015; Antwortschreiben des RAW vom 01.07.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Marklandstraße 29; Bescheid vom 29.07.2015 6.4.4.1.2 Holtzendorffstraße 36; Bescheid vom 21.07.2015 6.4.4.1.3 Cincinnatistr. 57-61, Leifstr. 1-5, Wikinger Str. 1-29; Bescheid vom 21.07.2015 6.4.4.1.4 Kapellenfeldstraße 21; Bescheid vom 17.08.2015 6.4.4.1.5 Perlacher Straße 28-30, Spixstraße, Wirtstraße; Bescheid vom 17.08.2015 6.4.4.1.6 Pennstraße 17, Bescheid vom 24.08.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"; Lärmschutzmaßnahmen an der Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01186 vom 12.05.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.08.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Defibrilator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.07.2015 (SB); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03674

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bessere Beschilderung für Hundehalter durch größere Poller am Alpenplatz; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00121 vom 18.06.2015; Antwortschreiben des Baureferats vom 07.08.2015

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Straßenbegrünung Landlstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01271 vom 09.06.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 13.08.2015

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Festival der Marionetten Maatz im Weißenseepark vom 20.10. bis 02.11.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.09.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17. Oktober 2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Benennung zweier Vertretungen des BA 17 und Teilnahmebestätigung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Standortsuche zur Errichtung einer Bikepolo-Anlage; Flächensuche für Bikepolo; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05148 vom 21.02.2014; Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05489 vom 17.12.2013; Fläche für Bikepolo; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05736 vom 11.03.2014; Beschlussentwurf des RBS für den Sportausschuss am 16.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freischankfläche für "Feinkost Gustoteca", Tegernseer Landstraße 27; Beschluss des BA 17 aus der Juli-Sitzung; Nachfrage der BI Süd mit der Bitte um erneute Behandlung und Beschlussfassung (verwiesen aus der Sitzung des Ferienausschusses)

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 Kleingaststätte "Cafe Bar Good Times", Schwanseestraße 81; Mitteilung vom 14.07.2015 6.6.4.1.2 SSW "Machete Bar Cantina", Bergstraße 5; Mitteilung vom 03.07.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei der Neuvermietung der städtischen Immobilie St.-Martin-Straße 2 (Georg-Niedermair-Stiftung, Stadtbibliothek); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01205 vom 12.05.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 23.07.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Keine weiteren Schließungen von Filialen der HypoVereinsbank - Unicredit Bank in München; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00974 vom 10.03.2015; Antwortschreiben des RAW vom 28.07.2015

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder anderen Fragen)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 05.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 4, Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 03.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 13.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahme des BA 19 zur Thematik "Bürgerhaushalt" mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr München mit Automatischen Externen Defibrilationsgeräten; Information der Budgetstelle im Direktorium vom 05.08.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03494; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015 (VB)

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau