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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 13. Oktober 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssituation Bushaltestelle Cincinnatistraße Ecke Leifstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 1. Lichtzeichenanlage Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße 2. Geschwindigkeitsüberwachung an unter Nr. 1 genannter Kreuzung 3. Chiemgaustraße (Mittlerer Ring, ggü PI 23) - Rad- und Fußwegmarkierung 4. Schaltung der LZA an der Chiemgaustraße 5. Traunsteiner Straße - Geschwindigkeitsüberschreitungen; Bürgerschreiben

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Inklusion

Unterabschnitt
3.3

Genderfragen

Unterabschnitt
3.4

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.5

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.6

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.7

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8

Baumschutz

Unterabschnitt
3.8.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Landrichterstraße 16, 1 Fichte, 1 Kiefer

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Traunsteiner Str. 43, 6 Fichten

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Oberviechtacher Straße 40, 1 Birke

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Winlandstraße 4, 1 Laubbaum

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schwanseestraße 42-52 / Chiemgaustraße 66-104; 12 Bäume

Unterabschnitt
3.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse 103er – Freizeittreff Obergiesing Theatertage vom 10. bis 13.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße 93, Nutzungsänderung: Gaststätte zu Spielhalle; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15) 6.1.3.1.2 St.-Bonifatius-Straße 2a, Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit DG-Ausbau und Anbau eines Aufzugs – VORBESCHEID; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15) 6.1.3.1.3 Kesselbergstraße 10, Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, DG-Ausbau, Einbau eines Personenlifts sowie Anbau / Erneuerung von Balkonen – TEKTUR; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15) 6.1.3.1.4 Werinherstraße 67, Nutzungsänderung: Textilladen mit Lager zu Sport-Café (Gaststätte) – TEKTUR; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15) 6.1.3.1.5 Tegernseer Landstraße 15, VGB: Umbau Hauszugang, Teilaufstockung + DG-Ausbau, Wohnungsumbau 1. - 5. OG, Anbringung einer Außenwanddämmung; VGB + RGB: Aufzugseinbau + Balkonanbau; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15)

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02728; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wohnen in München V 1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 2. Handlungsempfehlungen 2.1 Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2.2 Realisierung des Pilotprojekts Thierschstraße 10 (Rückgebäude) 2.3 Teilweiser Entfall der Anwendung von VOB/A in der Wohnraumförderung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 3584; Beschluss der Vollversammlung vom 30.09.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg- / Forggenseestraße" c) Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04495 des BA 17 vom 11.12.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03764; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - St.-Martin-Straße 41, Fl.Nr. 15648/0, Gemarkung Sektion VIII, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle und Neubau eines Cafés mit Seelsorgepräsenz; Stellungnahme des BA 17 vom 16.07.2015; Abdruck des Vorbescheides vom 28.09.2015 zur Kenntnisnahme

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 13.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt vom 08.09.15)

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wohnen im Viertel - Erhöhung der Anzahl der Projektwohnungen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00486 der BÜV vom 18.06.2015; Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 03.12.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.10.2015

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 7. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03729; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03137; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20, Erweiterung und Neubau einer Dreifachsporthalle; Gesprächstermin am 28.07.2015 bei der Referatsleitung; Vormerkung des RBS

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03448; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 4, Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 03.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt vom 08.09.15)

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00499 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 18.06.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Umwandlung des Bereiches Herzogstand- / St. Martin- / Zugspitzstraße in eine Anwohner/Spielstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00494 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 18.06.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Erneuerung der Fahrbahndecke mit Flüsterasphalt auf der BAB 8 zwischen Hochäckerstraße und Anschlussstelle Neubiberg Empfehlung Nr. 14-20 / E 00502 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; ÖPNV-Offensive IV - Candidstraße - Haltestelle Tegernseer Landstraße; Beschluss des BA 17 vom 13.10.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für die KITA "Haus für Kinder" in der Münchberger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00503 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 18.06.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen - Fachliche Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen - Priorisierungsvorschlag der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen für die Ringabschnitte Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Isarring/Englischer Garten - Weiterer vertiefender Untersuchungsbedarf; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 08.09.2015) zu 6.3.3.1 Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.09.2015 zur gewährten Fristverlängerung bis 21.10.2015 zu 6.3.3.1 Entwurf des UA Verkehr für eine Stellungnahme

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Watzmannstraße 22; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zweirichtungsfahrradverkehr von der Bodelschwinghstraße bis zur Ampelkreuzung Tegernseer Landstraße ermöglichen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01394 vom 14.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.09.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weißenseestraße 45; Einrichtung eines Fußgängerüberweges; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mobilität in Deutschland 2016 (MiD); Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München; Beteiligung der LHM; Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01277 vom 31.07.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 23.09.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorhalbe Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Edelweißstraße als Hauptverkehrsstraße; Bürgeranliegen aus der Juli-Sitzung; Antwortschreiben der PI 23 vom 04.09.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ortstermin GS Weißenseestraße vom 08.07.2015 - Einrichtung eines Kurzparkbereiches auf der nördlichen Seite der Weißenseestraße; Antwortschreiben des KVR vom 17.09.2015

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der LHM; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015 (VB) zu 6.3.4.6 2. Hinweis / Ergänzung vom 21.09.2015

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich St.-Bonifatius-Straße 2a; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Stationen St.-Martin-Straße und Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00963 vom 10.03.2015 und Barrierefreier Ausbau des S- und U-Bahnhofes München-Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00967 vom 10.03.2015; Antwortschreiben des RAW vom 03.09.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Pennstraße 54; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle Regernstraße, neben Bahnbrücke / Ostbahnhof; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00396 des 5. Stadtbezirkes, Bezirksteil Au, am 26.02.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03206; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (SB)

Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiedereinrichtung einer MVV- Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00122 vom 18.06.2015; Antwortschreiben des RAW vom 13.08.2015 (vertagt vom 08.09.15)

TOP herunterladen

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr Mülleimer für den 17. Stadtbezirk; Bürgerantrag

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Aufstellung zusätzlicher Plastikwertstoff- tonnen bei der Wertstoffinsel St.- Bonifaz-Straße/Zugspitzstraße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00505 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 18.0.62015 Erhöhung der Leerungszyklen der Biomülltonne (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00506 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 18.06.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Stettnerstraße 21; Bescheid vom 07.09.2015 6.4.4.1.2 Forggenseestraße 5-7; Bescheid vom 08.09.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Toilettenanlage im Maßmannpark; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00209 vom 27.08.2014; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00485 vom 25.11.2014; Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00487 vom 25.11.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798; Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der BÜV des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03840; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (SB)

Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung der Inititive TeLa-Aktiv bei Neuvermietung der städt. Immobilie St.-Martin-Straße 2 (Georg-Niedermair-Stiftung, Stadtbibliothek); Antrag des Vereins Tela Aktiv e.V.; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01532 vom 14.07.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 01.09.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - SSW "Giesinger Sportsbar" in der Perlacher Straße; Bürgerbeschwerde aus der Sitzung des Ferienausschusses; Antwortschreiben der BI Süd

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtpl. und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 28.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen zur Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 28.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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