Dienstag, 24. März 2015, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
2.
TOP - Truderinger Str. 47 - Neuaufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öff. Grund
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018 - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019
2.
TOP - Erhalt des sog. Mahlerhauses an der Baumkirchner Str. 1 - Denkmalschutz respektieren, Ortsgeschichte bewahren, bürgerschaftliche Nutzung ermöglichen
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Mehr Geld für Ampelbau in München - Bevölkerungs- und Verkehrsentwicklung Rechnung tragen
4.
TOP - Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Baumkirchner Straße
5.
TOP - Fehlende Beleuchtung im Bereich des Fußwegs zwischen Gustav-Schwab-Straße und Kreillerstraße - Bürgeranliegen
6.
TOP - Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße - Bürgeranliegen
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Beteiligung des BA 14 an Kinderfesten
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaumverein Berg am Laim e.V. Maifeier am 01.05.2015
2.
TOP - Frühzeitige Information der Bezirksausschüsse über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
3.
TOP - Finanzielle Unterstützung/ Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freundes- und Förderkreis Kirchenmusik ok Chorkonzert am 03.05.2015
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Innsbrucker Ring 75
2.
TOP - Grafinger Str. 6
3.
TOP - Hansjakobstr. 55 - 79
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Mauer und Zaun vor der Loretokapelle, Ecke Baumkirchner / Josephsburgstraße: fachgerechte Sanierung der Ziegelsteinmauer und Entfernung der Werbetafeln am Zaun
3.
TOP - Bevölkerungsprognose der LH München - Planungsprognosen 2013-2030 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02150
4.
TOP - Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm „Wohngrün.de“ - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm „aktiv.gestalten“ - Aufstellung Stadtbezirke 14 Berg am Laim 15 Trudering 16 Ramersdorf – Perlach 17 Obergiesing 18 Untergiesing – Harlaching 21 Pasing 22 Aubing – Lochhausen – Langwied Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02230
5.
TOP - Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum - Empfehlung der Bürgerversammlung Hadern
4.1.2.
Wohnen
1.
TOP - Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaftem Preis
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
2.
TOP - Einrichtung von Radwegen in der Baumkirchner Straße - Antwortschreiben
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren - Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 02233
2.
TOP - Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik") - KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014 - Vorlagen Nr. 14-20 / V 02462
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Gemeinschaftsunterkunft Neumarkter Str. 43 - Information der Regierung von Oberbayern
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinie Soziales - Vorlagen-Nr. 14-20 / V02652
3.
TOP - 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Beschluss des Stadtrates - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02255
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Beteiligung des Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate
2.
TOP - Das gläserne Rathaus: Das Rats-Informations-System (RIS) soll mit "München Transparent" kooperieren - Stadtrats-Antrag Nr. 14-20 / A 00690
3.
TOP - Verwendungsnachweise BA-Budget - - Bürgerkreis Berg am Laim e.V. - Innere Mission München e.V.
4.6.
Baumschutz
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen auf öffentlichem Grund
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.2
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.1
Unterausschuss Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.