Donnerstag, 12. Mai 2016, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - null
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - null
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - null
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
TOP - null
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
TOP - null
1.6
Sonstiges
1.
TOP - Eintritt von Herrn Dr. Renner in die CSU-Fraktion Neubesetzung der Unterausschüsse im BA 16
2.
TOP - null
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
TOP - AntragstellerIn: München Rugby Football Club e.V. für die Maßnahme: 38. Internationales Rugby Sevens Turnier am 24.09.2016 Antragssumme: 1.150.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5877 (2.2.1.6 vom 14.4.2016) zu 2.2.1.1 Stellungnahme des Antragstellers vom 28.4.2016
1.2
TOP - AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus für die Maßnahme: Kabarett-Veranstaltung am 07.10.2016 Antragssumme: 975.- € Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05982
1.3
TOP - AntragstellerIn: MobilSpiel e.V. für die Maßnahme: Projekt Kicklusion „... und alle kicken mit!“ am 09.10.2016 Antragssumme: 2.856.- € Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05997
1.4
TOP - AntragstellerIn: Isarlust e.V. für die Maßnahme: Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016 Antragssumme: 2.500.- € Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05701 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 14.4.2016 Schreiben des Isarlust e. V. Vom 3.5.2016
Hinweis:
Nachtrag
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Berger-Kreuz-Straße, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 26.01.2016 (TOP 3.1.1 vom 14.4.2016)
2.
TOP - Parksuchverkehr im Bereich U-/S-Bahnhof Giesing (Ostseite der Bahntrasse) und im Bereich UBahnhof Karl-Preis-Platz durch geeignete Maßnahmen eindämmen! Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016 (TOP 3.1.3 vom 14.4.2016)
3.
TOP - Verkehrssituation Ecke Schnecke-/Sebastian-Bauer-Straße Bürgeranliegen vom 22.03.2016 (TOP 3.1.5 vom 14.4.2016)
4.
TOP - Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 11.4.2016
5.
TOP - Verkehrssituation Butler-/Wollanistr. (Ramersdorf) Bürgerschreiben vom 18.4.2016
6.
TOP - Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 12.4.2016 mit der Bitte um Unterstützung
7.
TOP - Barrierefreien Haltestellenausbau und Einsatz von Buszügen kombinieren Antrag aus dem UA Mobilität und Umwelt des BA 16 vom 25.4.2016
8.
TOP - Shared Space für den Bereich Sebastian-Bauer-Straße vom Pfanzeltplatz bis zur Kreuzung Schneckestraße Gemeinsamer Antrag der CSU-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 25.4.2016
9.
TOP - Fahrradständer beim Gehwegbau an der Adilostraße berücksichtigen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 26.4.2016
10.
TOP - Schwerpunktaktion gegen nicht-zugelassene (Schrott-)Fahrzeuge im Gewerbegebiet Perlach Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 26.4.2016
11.
TOP - Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße Bürgerschreiben vom 26.4.2016 und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.4.2016
12.
TOP - Straßenüberquerung (Zebrastreifen) Kreuzungsbereich des Otto-Hahn-Rings auf der Höhe Tribulaunstraße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 1.5.2016
13.
TOP - Buslinien im Bereich der Tegernseer Landsraße Bürgeranliegen im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten Zuleitung des BA 17 vom 4.5.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 28.4.2016
2.
TOP - Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen! Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 26.4.2016
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Geburtshilfe und Kreißsaal im Krankenhaus Neuperlach erhalten Gemeinsamer Antrag von Frau Landes Vorsitzende des UA Bildung-Gesundheit-Integration-Soziales und Frau Kosina Beauftragte für Gleichstellung im BA 16vom 28.4.2016
2.
TOP - Abbau der dritten Tischtennisplatte beim ZAK „Zusammen aktiv in Neuperlach“ e. V., Adenauerring 12 Feste Halterung im Bodenbereich für einen Basketballkorb und Aufbrinung eines roten gummierten Belags Antrag der Jugendbeauftragten des BA 16 vom 3.5.2016
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Protesaktion Ständlerstraße, Görzerstraße und Puechbergerstraße Gegen die Bebauung der Erholungswiese Bürgerschreiben vom 2.5.2016
2.
TOP - Infrastruktur in Neuperlach Süd sichern, rechtzeitig Maßnahmen ergreifen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 2. Mai 2016
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - 1) Widmungserweiterung für den Schleiermacherweg in 81735 München-Neuperlach 2) Widmungserweiterung für den Braunmillerweg von der Kneippstr. nach Norden bis zur Grünanlage Jeweils zusätzlich mit Beschilderung mit dem Passus „ Zufahrt zu Be- und Entladen gestattet“ Bürgerschreiben vom 9.3.2016 (TOP 3.5.1 vom 14.4.2016)
2.
TOP - Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit Antrag der Beauftragten gegen Rechtsextremismus des BA 16 vom 6.4.2016 (TOP 3.5.2 vom 14.4.2016)
3.
TOP - Die Stadt München (KVR) wird aufgefordert Gastspiele eines Zirkus an der Kirchseeoner Straße nicht mehr zu genehmigen Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 1.5.2016
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Plettstraße, Suchkreismeldung für die Planung eines neuen Mobilfunkstandorts Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 1.4.2016
2.
TOP - Leistungsprogramm 2017 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) für den Fahrplanwechsel am 11.12.2016, Anhörung der Bezirksausschüsse Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 31.3.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.5.2016 (TOP 4.1.3 vom 14.4.2016) hierzu: Stellungnahme des Bund Naturschutz vom 21.4.2016
3.
TOP - Bushaltestellenausbau und –erweiterung an den Haltestellen „Friedrich-Engels-Bogen“, „Nawiaskystr.“ und „Schumacherring“ infolge des Einsatzes von Buszügen auf der Linie 197 Anhörung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 25.4.2016
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2016/2017 Ausschreibung des Sozialreferats Zuleitung des Sozialreferats vom 29.4.2016
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
TOP - Nailastraße, vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen Tektur, Zuleitung vom 28.4.2016
1.2
TOP - Lauensteinstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung vom 29.4.2016
1.4
TOP - Liscowstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 29.4.2016
1.5
TOP - Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 Umbau, Erweiterung und Aufstockung eines Bürogebäudes in ein Geschäftshaus mit Wohn- und Gewerbenutzung – VORBESCHEID Zuleitung vom 9.5.2016
Hinweis:
Nachtrag
1.6
TOP - Carl-Wery-Str. WA 2 - Neubau eines Wohngebäudes (272 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.), Zuleitung vom 9.5.2016
Hinweis:
Nachtrag
1.7
TOP - Arnold-Sommerfeld-Straße Unterbringung von Flüchtlingen – Errichtung eines Gebäudes zur vorübergehenden Unterbrinung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (2. Bauabschnitt), befristet bis 31.12.2016 Zuleitung vom 10.5.2016
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes Empfehlung Nr. 14-20/ E 00540 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 09.07.2015 Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima - Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen Empfehlung Nr. "14-20 / E 00481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 11-.06.2015 Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Stäridlerstraße Empfehlung Nr. 14-20/E 00480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? Antrag Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf - Perlach vom 14.01.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05465 Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (SB) Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.3.2016 (4.4.4 vom 14.4.2016,Termin für die Stellungnahme 13.5.2016)
3.
TOP - Ständlerstraße, Straßenbahnhauptwerkstätte Antrag auf Genehmigung des Abbruchs von Anlagenteilen, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.4.2016 (Termin für die Stellungnahme: 19.5.2016)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.1
TOP - Ostpark, Sponsorenlauf des Michaeligymnasiums am 1.6.2016 (Ersatztermin 2.6.2016) Zuleitung vom 12.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 13.05.2016)
1.2
TOP - St.-Ingbert-Straße, Straßenfest der gemeinnützigen Vereinigung Eigene Scholle e. V. am 09.07.2016 Zuleitung vom 14.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 17.5.2016)
1.3
TOP - Ostpark, Sponsorenlauf von Schülerinnen und Schülern der Orientierungsstufe am 10.07.2016 Zuleitung vom 20.4.2016 (Termin für die Stellungnahme: 1.6.2016)
1.4
TOP - Grünanlage zwischen Frauen- und Herrenchiemseestraße, Sponsorenlauf der Gustav-Adolf-Kirche am 25.6.2016, Zuleitung vom 26.4.2016 (Termin für die Stellungnahme bis 11.5.2016) zu 4.5.1.4 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.5
TOP - Ostpark Kulturfest des USAK Sozial- und Kultur e. V. am 04. und 05.06.2016 im Theatron Zuleitung vom 28.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 20.5.2016) zu 4.5.1.5 neuer Lageplan; Zuleitung vom 9.5.2016
1.6
TOP - Karl-Preis-Platz, Grünanlage, Flohmärkte des AKA e. V. am 9.7. und 3.9.2016 (Ersatztermine 16.7. und 10.9.2016) Zuleitung vom 28.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 6.6.2016)
2.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.1
TOP - City Lauf Neuperlach im und um das PEP Einkaufszentrum am 05.06.2016 geänderte Streckenführung, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.4.2016 Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 19.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 25.04.2016) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stelungnahme
3.1
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien Antrag-Nr. 14-20 / B 01899 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015 Zuleitung vom 21.4.2016
3.2
TOP - Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Antrag Nr. 14 – 20 / B 01903 des BA 2 Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt vom 15.12.2015 Zuleitung vom 26.4.2016
4.
TOP - Claudius-Keller-Str./Rosenheimer Straße Versetzung einer City-Light-Säule Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 17.3.2016 Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 21.4.2016
5.
TOP - Feuerwerk in der Rosenheimer Str.130 am 10. + 12.05.2016, Ausbildung Polizei, Vollzug des Sprengstoffgesetzes - SprengG - Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 4.5.2016 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Hinweis:
Nachtrag
4.6
Sonstige
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2016-2019 Zuleitung der Stadtkämmerei vom 11.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 30.5.2016)
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - null
5.1.2
Kinder
1.
TOP - null
5.1.3
Jugend
1.
TOP - null
5.1.4
Senioren/-innen
1.
TOP - null
5.1.5
Gleichstellung
1.
TOP - null
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
1.
TOP - null
5.1.7
Menschen mit Behinderung
1.
TOP - null
5.1.8
Integration
1.
TOP - null
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
TOP - null
51.10
Internet
1.
TOP - null
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
1.
TOP - null
5.2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - UA 16 - Mobilität und Umwelt - 25.04.2016
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 19.04.2016
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 26.04.2016
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 02.05.2016
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 27.04.2016
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen, früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte, Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze. Empfehlung Nr. 14-20 / E 00468 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf, am 11.06.2015 Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von bienenfreundlichen Blühpflanzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach, am 09.07.2015 Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 6.4.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Aufwertung der öffentlichen Wege rund um den Ballauf-Hof Antrag Nr. 14-20 / B 2066 des BA 16 vom 18.2.2016 Antwortschreiben des Baureferats vom 8.4.2016
3.
TOP - U-Bahn Sperrengeschoss Neuperlach Zentrum aufwerten Antrag Nr. 14-20 / B 1670 des BA 16 vom 16.9.2015 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 4.4.2016
4.
TOP - Verkehrssicherheit an Fußgängerüberwegen in Neuperlach Süd Antrag Nr. 14-20 / B 2174 des BA 16 vom 17.3.2016 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.4.2016
5.
TOP - Minimierung der Ausfallzeiten der Rolltreppe am Karl-Preis-Platz, Aufgang Rosenheimer Straße/Karl- Preis- Platz Antrag Nr. 14-20 / B 2061 des BA 16 vom 18.2.2016 Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 8.4.2016
6.
TOP - Neuregelungen und Umgestaltung des Bereichs Innsbrucker Ring/Auffahrt zur A 8, Bürgeranliegen in der Sitzung am 16.9.2015 Einladung des Kreisverwaltungsreferats und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung in den UA Mobilität und Umwelt Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.4.2016
7.
TOP - Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.4.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 05446 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016 (SB) und Hinweise und Ergänzungen hierzu
8.
TOP - Kreuzung Fritz-Erler/Kafkastraße Unzumutbare Wartezeiten für die Fußgängerinnen und Fußgänger wegen der Sonderschaltung der Ampel Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 14.4.2016 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.4.2016
9.
TOP - Niederalmstraße - Verkehrsproblematik Zwischennachricht des BA 15 vom 3.5.2016
10.
TOP - Barrierefreier Umbau/Ausbau der Albert-Schweitzer-Straße/Einmündung Siegfried-Mollier-Straße Höhe Einkaufszentrum Life Antrag Nr. 14-20 / B 2186 des BA 16 vom 17.3.2016 Antwortschreiben des Baureferats vom 5.4.2016 und Bürgerschreiben vom 7.4.2016 zu 6.1.2 Schreiben des Baureferats vom 2.5.2016
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Sportgemeinschaft Siemens München-Ost e.V. Großinstandsetzung von 4 Wettkampfkegelbahnen Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05088 Stellungnahme des BA 16 vom 21.01.2016 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates am 02.03.2016 (SB)
2.
TOP - Bezirkssportanlage an der Görzer Straße- Erhalt der 400m Bahn Antrag Nr. 14-20 / B 2176 des BA 16 vom 17.3.2016 Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 18.4.2016
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Unterstützungstelle zur Verwaltung von Helferteams für Flüchtlinge in Ramersdorf/Perlach Antrag Nr. 14-20 / B 01951 des BA 16 vom 14.1.2016 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 29.3.2016
2.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.1.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.02.2016
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.1
TOP - Finsingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) Stellungnahme des BA 16 vom 10.3.2016 Antwortschreiben vom 8.4.2016
1.2
TOP - Werinherstraße, Nutzungsänderung (SIEMENS) zu einem Büro- und Gewerbegebäude mit Tiefgarage, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.9.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.3.2016
1.3
TOP - Wohnen für Alle Balanstr., Görzer Str., Puechbergerstr. Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.4.2016 Antwortschreiben vom 20.4.2016
2.
TOP - Aufnahme der Heimstättensiedlung in den Katalog der fünf Münchner Rahmenpläne zum Schutz von Gebieten mit Gartenstadtcharakter Empfehlung Nr. 14-20 / E 00474 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.6.2015 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.4.2016
3.
TOP - Schon wieder Infrastruktur-Versäumnisse im Münchner Südosten? Anfrage Nr. 14-20 / F 00496 der Fraktion Bürgerliche Mitte – Bayernpartei/Freie Wähler vom 21.1.2016 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.4.2016
4.
TOP - Wohnanlage „Sudermann-Zentrum“ in München Neuperlach Anfrage des BA 16 vom 28.9.2015 Antwortschreiben der Patrizia Deutschland GmbH vom 15.4.2016
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits), Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (nördlich), Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5762 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016 (SB)
6.
TOP - Änderung der Richtlinien für die Einreichung von Bauanträgen- Verpflichtende Einführung der Einreichung von Planunterlagen zusätzlich in digitaler Form Antrag Nr. 14-20 / B 2179 des BA 16 vom 17.3.2016 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.4.2016
7.
TOP - München braucht dringend mehr Wohnraum Sachstand der Planungen am Hanns-Seidel-Platz Anfrage Nr. 14-20 / F 00516 der Stadträte Andre Wächter, Fritz Schmude vom 8.2.2016 Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 8.4.2016 und E-Mail von Herrn Kauer vom 25.4.2016
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Straftaten im städtischen Michaelibad Anfrage Nr. 14-20 / F 00482 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 12.1.2016 Antwortschreiben von Herrn Bürgermeister Josef Schmid vom 18.4.2016
2.
TOP - Stärkung der Bezirksausschüsse TOP 4.5.4 der Sitzung des BA 16 am 14.4.2016 Schreiben des Oberbürgermeisters vom 25.4.2016
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung Zuleitung des Direktoriums vom 13.4.2016
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - MVG-Rad, Informationsveranstaltung am 22.2.2016 Dokumentation Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom 15.4.2016
2.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 02989 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2016
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats
3.1
TOP - Eulenspiegel-, Sundergau, Salzmannstraße Einrichtung von absoluten Haltverboten verkehrsrechtliche Anordnung vom 21.3.2016
3.2
TOP - Hechtseestraße Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes verkehrsrechtliche Anordnung vom 1.2.2016
3.3
TOP - Balanstraße, Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich der Grundschule verkehrsrechtliche Anordnung vom 16.2.2016
4.
TOP - Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße Antrag Nr. 14-20 / A 02054 von Herrn Stadtrat Andre Wächter und Herrn Stadtrat Fritz Schmude vom 28.4.2016
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.1
TOP - Antragstellerin: Integrative Montessorischule an der Balanstraße für die Maßnahme: Unterstützung von Schülerinnen und Schülern bei der Montessori-Arbeit mit moderner Technik Antragssumme: 5.010,26 €, Antrag vom: 28.4.2016
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
TOP - Neue Bädereintrittspreise, Information der Bezirksausschüsse Zuleitung der Stadtwerke München vom 27.4.2016
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren – aktualisierte Datenblätter Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 05271 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 06.04.2016
2.
TOP - Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 25.2.2016 Protokoll der Veranstaltung Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 6.4.2016
3.
TOP - Trägerwechsel bei den Nachbarschaftstreffs Treff 111, Balanstr. 111 und Trambahnhäusl Schreiben des Sozialreferats vom 19.4.2016
4.
TOP - Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll der Sitzung am 23.2.2016 Zuleitung des Sozialreferats vom 4.4.2016
5.
TOP - Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Antrag Nr. 14-20 / A 01565 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Beatrix Zurek Klein-Wohnungen realisieren 14-20 / A 01567 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Beatrix Zurek Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5662 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016 (SB)
6.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 26.04.2016 (SB)
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - Wohnen für Alle, Belegung der neu zu schaffenden Wohnungen Anfrage Nr. 14-20 / F 00566 von Herrn Stadtrat Andre Wächter und Herrn Stadtrat Fritz Schmude vom 14.4.2016
3.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.1
TOP - Dr-Walther-von-Miller-Straße Zuleitung vom 19.4.2016
3.2
TOP - Quiddestraße, Zuleitung vom 21.4.2016
3.3
TOP - Ulrich-von-Hutten-Straße, Zuleitung vom 27.4.2016
4.
TOP - Perspektive München Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5569 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016
5.
TOP - Wohnen in München V, Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5855 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016
6.
TOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes „Petuelring“ C) Städtebauförderung D) „Heute nicht für gestern planen 4 – Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“, Antrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 04544 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.1.2016 Änderungsantrag der Stadtratsfraktion von Die Grünen/RL vom 13.4.2016 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.4.2016
7.
TOP - Wohnungsbauatlas für München und die Region Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5936 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016
8.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße, zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, Projektkosten Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05366 Beschluss des Bauausschusses vom 26.04.2016 (SB) und (VB)
9.
TOP - Ottobrunner Straße Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Zuleitung des Kommunalreferats vom 19.4.2016
10.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.1
TOP - Vereinswirtschaft/Kleingartengaststätte "Zum fleißigen Gartler", Görzer Straße, Mitteilung vom 5.4.2016
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 30.5.2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Mittwoch, 8.6.2016, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Montag, 30.5.2016, 18:00 h, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 7.6.2016, 19:00 h, Technisches Rathaus Raum 0.409
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 1.06.2016, 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - null
9