Dienstag, 27. September 2016, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Neues Domizil der Burschenschaft Danubia Flugblatt an alle Schwabingerinnen und Schwabinger
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechttes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abscnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: „Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat“ in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2016
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung NR. XXYY Oettingenstraße 74-80 (östlich), Tivolistraße (südlich) und Theodorparkstraße (westlich) a) Aufstellungsbeschluss, b) BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05451 des Bezirksausschusses 01 Altstadt-Lehel vom 10.12.2013
3.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes „Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht, Änderung des Anhörungsrechtes „Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses 16 – Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2016
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes „Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses 16 – Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Linksabbiegen aus der Dietlinden- in die Kunigundenstraße (Initaitve: Dagmar Föst-Reich)
2.
TOP - Eilantrag: Stellungnahme zu TOP B.5.1.7, Bewohnerinnen und Bewohner der Parkstadt Schwabing vom Bauverkehr entlasten. Provisorische Sperre an der Lyonel-Feininger-Straße/Marianne-Brandt-Straße sofort errichten – Nördlichen Stöpsel temporär entfernen. (Initiative: Lars Mentrup)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Anni-Albers-Straße, eingeschränktes Haltverbot
2.
TOP - (E) Parkraumüberwachung in Freimann (Ziffer 2 des Antrags)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Tempo 30 Zone in der Lützelsteiner Straße in Bezug auf die Parksituation verändern Verkehrsregelung in der Lützelsteiner Straße verändern Fußgängerüberwege Harnierplatz und Völckerstraße 4B (Pkt. 1 und 2 des Antrags) Zwei Halteverbotsschilder am Gehweg Harnierplatz 10 (Pkt. 3 des Antrags)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Verkehrsberuhigung Liebergesellstraße / Jungwirthstraße / Keferstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS), Sitzungsvorlagennummer 08-14 / V 09305
2.
TOP - Schaffung von Kurzzeitparkplätzen am Marchgrabenplatz, Bürgeranliegen vom 14.12.2015, C.4.1-01/16, BA-Antrag 14-20 / B 02671 Referatsschreiben
3.
TOP - AW Freimann – B-Plan 2024 (hier: Maria-Probst-Straße), vertagt aus der Sitzung vom 30.08.2016
4.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1982a: Sportgelände an der Ingolstädter Straße, Teil B, Fuß- und Radweg, vertagt aus der Sitzung vom 30.08.2016
5.
TOP - Aufstellung von Wertstoffcontainern an der Domagkstraße neben dem Interhyp Gebäude (2 Alternativen)
6.
TOP - Aufstellung von Wertstoffcontainern an der Gertrud-Grunow-Straße (2 Alternativen)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Fußgängersituation Grünecker Str. Ecke Domgakstr.
2.
TOP - Verbesserung der Radwegs-Zuführung von der Innenstadt bis zur Stadtgrenze
3.
TOP - Verkehrsberuhigung Occamstraße, vertagt aus der Sitzung vom 26.07.2016
4.
TOP - Vorschlag zur Verkehrsberuhigung und Parkplatzgewinnung (B11, Freisinger Landstraße 74-90)
5.
TOP - Barrieren am Fuß- / Fahrradweg Weißenhofweg
6.
TOP - Hinweisbeschilderung für die verschiedenen Hotels an der Tramhaltestelle Anni-Albers-Str. der Linie 23
7.
TOP - Straßenführung Mandl- / Biedersteinstraße
8.
TOP - Übervoller Abfalleimer und Sandkiste in der Haimhauserstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Hinweisschild "Parkstadt Center / Domagkstraße" an der Kreuzung Anni-Albers- / Lyonel Feininger-Straße anbringen
2.
TOP - Prüfung des Tarifsystems/Kartensystems der MVG, Anfrage 14-20/Q00267 aus der BV des 12. Stadtbezirks
3.
TOP - Geltende Regelungen für den Naturschutz auf der Fröttmaninger Heide werden durch Infoschreiben bzw. Flyer an die Anwohner sowie im Internet publiziert; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02447 des BA 12 vom 31.05.2016
4.
TOP - entfällt
7.
TOP - Parkstadt Schwabing, Verlagerung der Sperre der Georg-Muche-Straße während der Bauarbeiten auf W A6, Klärung der künftigen Nutzung der Fläche südlich der Georg-Muche-Straße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Parklizenzgebiet „Giselastraße“ - Baustellenbedingte Änderung der Mischparkregelung in der Gedonstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf das Bürgeranliegen „Füchse im Wohngebiet“ vom 29.06.2016
2.
TOP - Bürgeranliegen Einführung der Parklizenzierung für das Wohngebiet Alte Heide vom 29.06.2016
3.
TOP - -entfällt-
4.
TOP - Bürgeranliegen Lärmbelästigung durch Waschanlage, Referatsschreiben
5.
TOP - Information zum Projekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“mit der Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 21.09.2016
6.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Maria-Probst-Straße / Baumarkt
7.
TOP - Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Künstlerische Ausgestaltung der Unterführung Ungerer- / Freystraße (Initiative: Ekkehard Pascoe)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Poststellenservice in Freimann verbessern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01010 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 23.06.2016
Referent*in:
2. BM Josef Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen im Quartier "Schwabinger Tor"
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 25.11. bis 24.12.2016 an der Münchner Freiheit
2.
TOP - 18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 29.10.2016: Teilnahme BA 12?
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Beeinträchtigung der Anwohner durch das „Lustspielhaus“
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Wachdienst im Ankunftszentrum und der Bayernkaserne, BV Anfrage 14-20 / Q 00257
2.
TOP - Schulsanierung Maximiliansgymnasium, Ausweichquartier, Referatsschreiben
3.
TOP - Schulbauplanungen im Neubaugebiet auf der ehemaligen Bayernkaserne
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Leopoldstraße 48, Schank- und Speisewirtschaft "Via Appia"
2.
TOP - Bismarckstr. 21, Schank- und Speisewirtschaft "Annapurna"
3.
TOP - Leopoldstr. 124, Shishabar "BarOn"
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Festival der Videokunst vom 09. - 24.04.2016, halle50 städtisches Atelierhaus am Domagkpark, Sachbericht
2.
TOP - Verwendungsnachweis der Initiative „Videokunst“ für das Festival der Videokunst
3.
TOP - Kurzbericht, Zuschuss aus den Mitteln des BA 12 für das Sommerfest der Seidlvilla am 16.07.2016
4.
TOP - Verwendungsnachweise a) Domagkateliers b) Farbe und Faden c) Mohr-Villa Freimann e.V. d) KJR München-Stadt, Freizeittreff Freimann e) Seidlvilla
5.
TOP - Kurzbericht, Zuschuss aus den Mitteln des BA 12 für „Freifunk für Flüchtlinge“
6.
TOP - Antwortschreiben der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte -BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER auf das Schreiben des Bezirksausschusses vom 29.06.2016
7.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss vom 14.09.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06885
8.
TOP - Konzert für einen verurteilten Mörder auf dem Corso Leopold? Stadt stellt Unterstützung ein, Stadtratsantrag Nr. 14-20/A 02428 der ALFA vom 01.09.2016
9.
TOP - Generalinstandsetzung des Kindergartens Haimhauserstr. 17 – Kopie des Planungsauftrags
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Toilette im Bereich des U-Bahnhofs Freimann Empfehlung Nr. 14-20 / E 01011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 23.06.2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Ohmstr. 12, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
3.
TOP - Münchner Freiheit 2, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Zeitungsentnahmegerät für die „Concrete Stadtzeitung“)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Werner-Heisenberg-Allee 25, Allianz Arena München, Gästeeingang West: Neubau eines Parkhauses mit Buspark- und PKW-Stellplätzen einschl. Fußgängerüberführung
2.
TOP - Schlößlanger 37, TEKTUR- Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Doppelparker + Carport, 1 serbische Fichte
3.
TOP - Lindenfelser Straße 1, 1 Akazie
4.
TOP - Floriansmühlstraße 60, Standortentwicklung Freimann (STEFM) – Neubau Servicecenter mit Parkhaus und Kindertagesstätte, Baumfällungen laut Baumbestandsplan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Osterwaldstr. 41, Neubau eines Doppelhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Helene-Wessel-Bogen 27, Unterbringung von Flüchtlingen – Nutzungsänderung von Dienstgebäude Nr. 1 in eine Flüchtlingsunterkunft
3.
TOP - Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen, Antrag aus dem Münchner Stadtrat
4.
TOP - Grammstr. 4, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – VORBESCHEID (2 Varianten)
5.
TOP - entfällt
6.
TOP - entfällt
7.
TOP - Simmernstraße 4-8, Abbruch der Dachgeschosse und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschosse - VORBESCHEID
8.
TOP - Leopoldstraße 120, Neuerrichtung eines Hotel-Erweiterungsbaus und Vergrößerung des Frühstücksbereichs im Bestandsgebäudes
9.
TOP - Werneckstr. 6, Neubau eines Studentenwohnheims mit 12 Appartements
10.
TOP - Bauleitplanung der Stadt Garching, B-Plan Nr. 173 „Maier-Leibnitz-Straße/Niels-Bohr-Straße“
11.
TOP - Städtebauliche Entwicklung Freisinger Landstraße, Neubau einer Dreifach-Sporthalle auf dem Gelände der Turnerschaft Jahn, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01018 der Bürgerversammlung am 23.06.2016, Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat
12.
TOP - Zirbelweg 3, Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Carport
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Baumschutzverordnung, geändertes Verfahren zur Kontrolle angeordneter Ersatzpflanzungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02445 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 31.05.2016
2.
TOP - Absicherung der Brücke am Ende der Mommsenstraße / Eingang Englischer Garten, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00270 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 am 14.07.2016
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Boxberger Straße 6
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Workshop zur „Ertüchtigung der vorhandenen öffentlichen Grünflächen“ in der Parkstadt Schwabing, Referatsschreiben
2.
TOP - Gestaltung des Bauhausplatzes, Ergebnis des landschaftsplanerischen und künstlerischen Workshops, Referatsschreiben
3.
TOP - Feilitzschstr. 25, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 07.09.2016 nach dem ablehnenden BA-Beschluss vom 27.06.2016
4.
TOP - Bürgerbeteiligung stärken! Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06615
5.
TOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (LEP), Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07001)
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Sonstiges / Termine
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