Dienstag, 12. April 2016, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Dachauer Straße 37, Umbau zu einem Hotel Anfrage eines Bürgers
2.
TOP - Gabelsbergerstraße 38, Leerstand und Verfall, Schreiben einer Bürgerin vom 18.02.2016 vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016, Unterlagen liegen bereits vor
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Antwortschreiben des Baureferates vom 14.03.2016 zu einer Anfrage des BA 3 vom 16.09.2015 Kreuzung Görres-/Augustenstraße und Kreuzung Winzerer-/Schellingstraße; Wildparken auf Fußgängerfurten; Aufstellen von Pollern
2.
TOP - Auskunft über Abriss eines Bestandsgebäudes und Bau von Luxuswohnungen im Erhaltungssatzungsgebiet in der Linprunstr. 40
3.
TOP - Anbringung eines Radfahrstreifens in der Brienner Straße beidseitig zwischen Königsplatz und Stiglmaierplatz
4.
TOP - Rechtsabbiegepfeile (grüne Pfeile) an der LZA Karl-/Luisenstraße, Karl-/Augustenstraße und Karl-/Katharina-von-Bora-Straße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/die Grünen im BA 3 vom 01.02.2016 Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgbieten immer wahrnehmen um die Bevölkerungs- struktur zu erhalten. vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016, TOP B 1.2 Unterlage liegen bereits vor
2.
TOP - Antrag von Frau Hoffmann-Weiss vom 15.03.2016 Wahrnehmung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016 Unterlagen liegen bereits vor
3.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 23.03.2016 Zusätzlichen Verdrängungsindikator „Studenten“ als Kriterium für die Ausweisung von Er- haltungssatzungsgebieten aufnehmen
4.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.03.2016 Ausgleichszahlung für Bäume erhöhen
5.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.03.2016 Schulbauoffensive 2013-2020, hier Berufsoberschule Brienner Straße 37
6.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 26.03.2016 Wohnungsbau durch städtische Wohnungsbaugesellschaften in der Dachauer Straße 90
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 4., 5. KW
2.
TOP - Schleißheimer Straße 25 Sanierung und erweiterung des Dachgeschosses im VGB: Erneuerung des Dachstuhls mit geänderter Dachneigung, Einbau von Gauben und eines Galeriegeschosses, Erneue- rung und Erweiterung Balkone, Einbau eines freistehenden Personenaufzugs.
3.
TOP - Steinheilstraße 11 Neubau eines Wohngebäudes
4.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 9., 10., 11., 12. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Zieblandstraße 43, ein Nadelbaum
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - 4.1 Haus an der Gabelsbergerstraße (KMFV-Männerwohnheim)
2.
TOP - Neubau für den Nachbarschaftstreff Arnulfpark
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Genehmigungsbescheid Baumfällung Heßstraße 77
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Heute nicht für gestern planen 5; intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Antrag Nr. 14-20 / A 1495 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04973 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage A) Studien zu energetischen Standards vorstellen Antrag Nr. 14-20 7 A 01470 div. Mitglieder des Stadtrates vom 22.10.2015 B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt – Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04989 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadt- rates im Zeitraum vom 07.07.2015 bis 31.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 05467, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05466 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 öffentliche und nicht öffentliche Sitzung
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 08.03.2016 Ausweichradstrecke zur Nymphenburger Straße, durchgehend Tempo 30 ab Einmündung Gümbelstraße in die Blutenburgstraße
2.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 08.03.2016 Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Pappenheim-/Karl-, bzw. Blutenburgstraße stadtauswärts
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016 Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016 Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016 Begrünung im Bereich der Abbiegespuren Karl-/Ecke Pappenheimstraße vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016 Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 14.03.2016 Unterstützung der Konzeptstudie des Vorsitzenden des BA 12 Schwaing-Freimann zur „Platzoffensive Siegestor“ vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016 Unterlagen liegen bereits vor
6.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 23.03.2016 Einrichtung einer Ladestation für E-Taxis
7.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 26.03.2016 Erleichterung des Fußgängerflusses in der Augustenstraße Ecke Schellingstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Haltverbote Erika-Mann-Straße, Verschwenkungsbereich, Anhörung
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Bessere Ausstattung der Bus- und Straßenbahnhaltestellen im Museumsviertel (desolater Zustand, Abfalleimer) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00660 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 22.10.2015
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Gabelsberger Straße 63 Ecke Augustenstraße gegenüber der Commerzbank Widerruf der Sondernutzungserlaubnis für mobile Zeitungsverkaufseinrichtungen aus Gründen der Verkehrssicherheit
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Schellingstraße 42, Genehmigung einer Freischankfläche (Unterlagen liegen bereits vor)
2.
TOP - Dachauer Straße 28, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Schellingstraße 115/Ecke Augustenstraße: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Schleißheimer Straße 77, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Vergabeverfahren für den Kulturstrand 2016 am Vater-Rhein-Brunnen Erfahrungen der Bezirksausschüsse mit den vier Bewerbern - Bewertungsbogen
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro „München liest aus verbrannten Büchern“ am 10.05.2016
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Toilette im Maßmannpark
2.
TOP - Eröffnungsfest Josephsplatz
3.
TOP - Ortstermin „Norkauerplatz“
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a)Theresien- und Arcisstraße, Wasser b) Ottostraße u. Prinz-Ludwig-Straße, Strom u. Fernwärme
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Haltverbot zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben in der Barer Straße
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01550 div. Stadtratsfraktionen vom 19.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05205 Beschluss des Bauausschusses vom 05.04.2016
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten des BA 3 vom 23.03.2016 Spielgeräte und Sitzgelegenheiten für den Maßmannpark
2.
TOP - Antrag des UA Soziales und Bildung im BA 3 vom 29.03.2016 Einsicht in die Pläne zur Sanierung der beruflichen Schulen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Baureferat, Gartenbau Kunstrasen für den Bolzplatz Blutenburgstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 1690 des BA 3 vom 13.10.2015, TOP A 6.1/022016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 MFM-Projekt am 24.06.2016
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnen für alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs im MIP 2015 – 2019 und Finanzhaushalt 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05437 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
2.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ a) des Sozialreferates/Zentrale b) des Amtes für Soziale Sicherung d) des Stadtjugendamtes e) des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlagen Nrn: 14-20 / V 05336, 05326, 05364, 05344 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung von 05.04.2016
3.
TOP - Information zum geplanten Standort für Flüchtlinge Karlstraße 20 – 22 Schreiben des Sozialreferates vom 23.03.2016
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Direktorium, Beschlussvorlage, Unterrichtung Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landes- hauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05128 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
G