Montag, 7. November 2016, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Regine Noßke; Amtseinführung von Frau Elke Kremer in den Bezirksausschuss 6
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
3.
TOP - Parkverhalten der Firma Eichenseher rund um den Firmensitz an der Oberländer- / Gotzinger Straße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
2.
TOP - Piktogrammflyer "Orientierung als Neu-Münchnerinnen und Neu-Münchner im öffentlichen Raum"
3.
TOP - Neuvergabe von insgesamt sieben Nachbarschaftstreffs der Wohnforum GmbH in regionaler Kombination (SV 14-20 / V 7182)
5.
Referat für Bildung und Sport
6.
Verkehrsangelegenheiten
3.
TOP - Sperrung der Privatstraße "Schulgasserl" zwischen Meindlstraße und Plinganserstraße
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Bleyerstraße
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Schulbushaltestelle Valleystr. Änderung des Zeitzusatzes
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung;Radwegmarkierung in der Plinganserstr. (Westseite) zw. Jägerwirthstr. und Plinganserstr.14a
16.
TOP - Beschilderung der Fuß- und Radwege an der Isar optimieren (SV 14-20 / V 7181)
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sendlinger Kulturschmiede e.V. Lesung am 16.02.2017 im Dante-Gymnasium
7.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
8.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“
9.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
11.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790)
12.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07305)
14.
TOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (Sitzungsvorlage 14-20 / V 07001)
10.
Baureferat
2.
TOP - Aufstellung von Mülleimern im unmittelbaren Umfeld des Schulzentrums Meindlstraße 8
5.
TOP - Grünanlagenverzeichnis und Übersichtslageplan der städt. Grünanlagensatzung den Münchnerinnen und Münchnern auf der städtischen Website zugänglich machen
6.
TOP - Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809)
11.
Baum- und Umweltschutz
12.
Anträge
2.
TOP - Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
5.