Mittwoch, 14. Dezember 2016, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Vorstellung durch Frau Kirsch - neue Ansprechpartnerin in der Geschäftsstelle Nord für den BA 11
2
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
3.
Vorstellung der GWG zum aktuellen Planungsstand Spielwiese Frankfurter Ring
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Sofortiger Wiederaufbau der Fußball-Tore auf dem Bolzplatz an der Schmalkaldener Straße/ Frankfurter Ring
2.
TOP - Ausstattung des Spielplatzes hinter der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger mit neuen Spielgeräten
3.
TOP - Spielplatz am Grünstreifen zwischen der Josef-Ressel-Straße und der Permanederstraße
4.
TOP - Räumliche Trennung zwischen dem Wohngebiet Marienbader Straße und dem Gewerbegebiet Hufelandstraße
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der städt. Balthasar-Neumann-Realschule Projekt „Ökolandbau“ im Schuljahr 2016/2017 ab 18.11.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Hildegard von Bingen Anger Besuch vom Nikolaus am 06.12.2016
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV München-Milbertshofen e.V. Weihnachtsfeier KinderSportSchule am 21.12.2016
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV München-Milbertshofen e.V. Weihnachtsfeier Handball-Jugend am 18.12.2016
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Errichtung eines Stadtteilzentrums mit Begegnungszentrum und Kulturtreff Empfehlung Nr. 14-20 / E 01105 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Polizeipräsenz und Geschwindigkeitskontrollen mit wechselnden Standorten in der Ingolstädter Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Zeitnahe Abstimmung über Anträge nach deren Vortrag BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 1095 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 vom 21.07.2016 Zeitnahe Bearbeitung von BV-Empfehlungen BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 11112 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 vom 21.07.2016
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Umstufung einer Teilstrecke der Wegenerstraße
5.
TOP - Zumutbares Verhältnis von gefördertem und freifinanziertem Wohnraum durch die GWG schaffen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Mehr Grün in der Stadt und besonders im Gebiet des BA 11
2.
TOP - Spielplatzkonzept im BA 11
3.
TOP - Attraktivität der Sportmöglichkeiten steigern und hier besonders am SBZ
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Fahrbahnmarkierung - Querung Lauchstätterstraße + Taunusstr.
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Bewilligungsverlängerung der Zuwendung für den Kulturverein Wendes - M bis zum 31.01.2017 - Begründung: Verschiebung des Konzerts auf den 08.01.2017
8.2
Bau/Umwelt
2.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: Josef-Ressel-Str. 15, Gemarkung Milbertshofen, Fl.Nr. 189/14 - Neubau eines D-Hauses mit Garagen (hier: Haus 1) - AZ: 602-1.2-2016-22381-41
3.
TOP - Planfeststellung Eisenbahnnordring - Elektronischen Stellwerk M-Milbertshofen/-Freimann (Vertagungsfall aus der BA-Sitzung v. 11/16)
4.
TOP - Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern - Verkehrsflughafen München -> Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
5.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: Kaadener Str. 9, Gemarkung Milbertshofen, Fl.Nr. 163/15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen im Stadtbezirk (Bewerbungsschluss 17.02.17)
2.
TOP - Veranstaltung "Wings for Life World Run 2017" am 07.05.2017 - Olympiapark (Rückmeldefrist bis 24.03.2017)
8.4
Verkehr
1.
TOP - Lieberweg 28, Seite Reichertstorfferweg: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr a) Mobilspiel e.V. b) Ev. Hilfswerk München c) VdK - Ortsverband Milbertshofen im Kreisverband München
2.
TOP - Unterrichtung über die Fortführung eines Gaststättenbetriebes a) Cafe-Bar-Lounge -Nietzschestr. 11 b) Café Treff Bar - Wenzelstr. 2
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
4.
TOP - MünchnerStiftungsFrühling - Nutzungsgenehmigung Vorplatz Eingang Nord der BMW-Welt
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht
2.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln
3.
TOP - Aktion Saubere Stadt - Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gg. Vermüllung
4.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen - Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens - Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden
5.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
6.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015
7.
TOP - Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München
8.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 – 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 – Finanzierung -
9.
TOP - Leben im Alter Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen
10.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
11.
TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der LHSt. München und seines Stellvertreters
12.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung
13.
TOP - Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern
14.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 -2020 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020 Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
15.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
16.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur - und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
17.
TOP - Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebietung
18.
TOP - Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
19.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der LHSt. München und Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats Bau einer Wohn- und Pflegeeinrichtung für Senioren
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Aktualisierte Liste + Karte der Standorte für Flüchtlinge und Wohnungslose
4.
TOP - Suche nach Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
9.4
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO a) Nietzschestr. 5 - Zeichen 283 StVO b) Frauenstädtstr. - Umwandlung eingeschränktes Haltverbot: Nordseite zw. Lichtmast 2 - Einmündung Ricarda-Huch-Str. - in ein absolutes Haltverbot
2.
TOP - Fa Knorr-Bremse AG: Herstellung öffentl. Verkehrsflächen im Christl-Marie-Schultes-Weg (vorgesehen: Beendigung Bauarbeiten im Sommer 2017)
10.