Dienstag, 18. Juli 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 16.06.2017 Verkehrssicherheit in der Nymphenburger- und Brienner Straße
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 23.06.2017 Schrottfahrräder auf öffentlichem Grund, insbesondere Bereich vor der „Türkenschule“
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 23.06.2017 Situation am Josephsplatz
4.
TOP - Schreiben einer Bürgerin vom 27.06.2017 Konzerte am Königsplatz
5.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 28.06.2017 Nutzung der „Mütterberatungsstelle“ Schellingstraße
6.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 29.06.2017 Hupende Verkehrsteilnehmer in der Brienner Straße
7.
TOP - Schreiben einer Bürgerin vom 03.07.2017 Verbesserung der Radwegsituation in der Nymphenburger Straße
8.
TOP - 5.2.8 Schreiben einer Bürgerin vom 16.07.2017 Sachstand beim Bauvorhaben Dachauer Straße/Ecke Schleiheimer Straße (Gesund- heitsamt)
9.
TOP - 5.2.8 Scheiben einer Bürgerin vom 16.07.2017 Lärmbelästigung durch Weinfest am Josephsplatz Abstimmungsergebnis:
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Kommunalreferat Dachauer Straße 90, ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt
3.
TOP - Direktorium Freiflächengestaltung an der Pinakothek der Moderne entlang der Türkenstraße und Gabelsbergerstraße
4.
TOP - Kulturreferat Ein eigenes Haus für die Staatliche Graphische Sammlung München BA-Antrag Nr. 14-20 / B 3689 des BA 3 vom 09.05.2017
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017 Warum werden lediglich 23 Wohnungen als Kompensation für ein riesiges Filetstück von m² auf einer Gemeinbedarfsfläche Verwaltung gefordert?
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017 Warum wurde die Gemeinbedarfsfläche Verwaltung im Flächennutzungsplan (Paketzu- stellamt) nicht geändert?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 23., 24., 25., 26.KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 24., 25., 26. KW
3.
TOP - Heßstraße 10, Errichtung eines neuen Dachgeschosses mit zwei Stockwerken und vier neuen Wohnungen über je zwei Etagen sowie Erhöhung des Aufzugs bis zum 1. DG
4.
TOP - Heßstraße 98, Erneuerung des Dachstuhls und Modernisierung zweierDG-Wohnungen sowie Errichtung eines Außenaufzugs
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Arnulfstraße 52, Neubau Zwischengeschoss unter bestehendem Saal usw.
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Schönfeldstraße 5, eine Robinie
2.
TOP - Blutenburgstraße 1, mehrere Bäume
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093, Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich) Marsstraße (östlich und südlich)
2.
TOP - Kommunalreferat, Beschlussvorlage Abfallvermeidungskonzept 2017 Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 23.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08731
3.
TOP - Demographiebericht München Teil 2 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017 Sitzungsvorlagennummer Nr. 14-20 / V08966
4.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung „Josephsplatz“ Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08466
5.
TOP - Wohnen in München V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08922
6.
TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2017 Zusätzlicher Radweg auf der Nymphenburger Straße
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2017 Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Adelheidstraße zwischen Josephsplatz und Georgenstraße am Josephsplatz Nord erlauben
3.
TOP - Antrag SPD Fraktion vom 27.06.2017 Radfahrer in der Türkenstraße schützen
4.
TOP - Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 12.06.2017 Neugestaltung des Walter-Klingenbeck-Weges
5.
TOP - Antrag SPD vom 02.07.2017 Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, die Neugestaltung der Augustenstraße, insbesondere im Hinblick auf eine effizientere Verkehrsführung, zeitnah zu planen und durch- zuführen.
6.
TOP - Antrag SPD vom 03.07.2017 Änderung der Freiflächengestaltungssatzung: Fahrradabstellanlagen und Mülltonnenstell- plätze begrünen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Haltestelle für Stadtrundfahrten Nymphenburger-/Ecke Sandstraße
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Machbarkeitsstudie für eine Radschnellverbindung von der Münchner Innenstadt bis zur Stadtgrenze im Münchner Norden
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde Versetzung der City-Light-Säule Nr. 61 (Jägerstraße / Oskar-von-Miller-Ring)
2.
TOP - Amalienstraße 44, Aufstellung zweier Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Versetzung einer City-Light-Säule Nr. 70 (Dachauer Straße/Maßmannstraße) 2.3 Gaststätten
4.
TOP - Dachauer Straße 6, neue Zeitungsverkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Hiltenspergerstraße 15, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - sabellastraße 4, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
TOP - Lenbachplatz 2 a, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
TOP - Wittelsbacherplatz 2, Erweiterung einer bestehenden Ferischnkfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - BundesTwizytreffen am 19.08.2017 auf dem Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid 39. SportScheck Stadtlauf München 2017
2.
TOP - Direktorium, Änderung der BA-Satzung Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01210 des BA 19 vom 12.05.2015
3.
TOP - Bürgerfest des Baureferates anlässlich Fertigstellung des Josephsplatzes am 28.07.2017 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.06.2017: Zustimmung
4.
TOP - Aktionswoche Münchner Kammerspiele vom 25.06. bis 30.06.2017 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.06.2017: Zustimmung
5.
TOP - Kunstarealfest 2017 am 25.06.2017 in der Gabelsbergerstraße Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 16.06.2017: Zustimmung zum Nachtrag
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Umwandlung von KfzStellplätzen in (Miet-)Stationen für das Fahrradvermietsystem „MVG-Rad“
7.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Max-Joseph-Straße, Sch. 335 – 336, Fernwärmeinstandsetzung b) Ottostraße 17, Strom
8.
TOP - Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09162
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich
10.
TOP - Erlaubnisbescheid Münchner Sportfestival, Königsplatz am 02.07.2017
11.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Oktoberfest 2017: Verzicht auf Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet
12.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Straßenfest, Türkenstraße am 08.07.2017
13.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte neue Regelung bei der Genehmigung von Freischankflächen
14.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark/Am Katzenbuckel Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08912 Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
15.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Erlaubnisbescheid Oben-ohne-Open-Air am 08.07.2017, Königsplatz
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 12.06.2017 Samstagsöffnung der Stadtteilbibliothek Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Buchpublikation" Buchpublikation „Auf einmal da waren sie weg . . .“
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Katholische Pfarrgemeinde St. Joseph Konzert am 17.12.2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Besetzung des Ferienausschusses des BA 3 am 16.08.2017
2.
TOP - Oktoberfest 2017; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse vertagt aus der Sitzung vom 20.06.2017
3.
TOP - Änderung BA-Satzung Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03461 des BA 7 Sendling-Westpark vom 28.03.2017
4.
TOP - Sitzungstermine 2018
5.
TOP - Wahl eines Beisitzers für den Vorstand des Berzirksausschusses 3 Maxvortadt
6.
TOP - Anschaffung eines Pavillons für die Öffentlichkeitsarbeit
7.
TOP - 7. Direktorium, Satzungsänderung, Anhörung Verlängerung der Bearbeitungsfrist von drei auf sechs Monate bei BA-Anträgen und redaktionelle Anpassungder BA-Geschäftsordnung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G