Dienstag, 7. November 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 06.10.2017 Silvesterfeuerwerk
2.
TOP - Baumpflanzungen in der Karlstraße, Bürgeranliegen vom 13.09.2017 vertagt aus der Sitzung vom 10.10.2017
3.
TOP - Begrünung der Karlstraße zwischen Dachauer Straße und Seidlstraße sowie verstärkte Verkehrsüberwachung im Bereich Dachauer Straße / Karlstraße Bürgeranliegen vom 16.10.2017
4.
TOP - Fahrradständer vor Anwesen Seidlstraße 28, Eingang Karlstraße
5.
TOP - Nachpflanzungen Schellingstraße/Luisenstraße, Bürgeranliegen vom 08.10.2017
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Städt. Friedhöfe München Antwortschreiben zu einer Bürgeranfrage, s. TOP A 5.2.5/092017
2.
TOP - Rotunde des ehemaligen Paketzustellamtes für die Öffentlichkeit zugänglich erhalten
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Öffnung der Adelheidstraße zwischen dem Josephsplatz und der Georgenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Abbiegen für den Radverkehr aus westlicher Richtung von der Brienner Straße in die Türkenstraße ermöglichen
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben Beidseitige Markierung von Radfahrstreifen in der Brienner Straße zwischen Königs- und Stiglmaierplatz, s. TOP C 2.1.3/062015
6.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056:Warum werden lediglich 23 Wohnungen als Kompensation für ein riesiges Filetstück von 24.100 m² auf einer Gemeinbedarfsfläche Verwaltung gefordert
7.
TOP - Warum wurde die Gemeinbedarfsfläche Verwaltung im Flächennutzungsplan (Paketzustellamt) nicht geändert?
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen (s. TOP A 5.2.2/062017) Parkverbot Marsstraße 19 „Young Refugee Center“
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03825 vom 18.07.2017; Fahrradfahren entgegen der Einbahn- straßenregelung in der Adelheidstraße zwischen Josephsplatz und Georgenstraße am Josephsplatz Nord erlauben
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2017 Welche Maßnahmen sind gegen die gesundheitsgefährdende Stickoxyd-Belastung z.B. in der Türken- und Schellingstraße im Bereich der Grundschule geplant
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 39., 40., 41., 42. KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 40., 41. KW
3.
TOP - Nachtrag Schleißheimer Straße 90, Neubau eines Wohngebäudes
4.
TOP - Nachtrag 2.1.4 Denisstraße 5, Neubau eines Gebäudekomplexes mit Hotel, Büros und Gastronomie
5.
TOP - Nachtrag 2.1.5 Theresienstraße 35, Aufstockung und Erweiterung EG und Nutzungsänderung
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
2.
TOP - Brienner Straße 46, ein Judas- und ein Haselbaum
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
2.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017
4.
TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 09889
6.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München: Bekanntgabe für die Jahre 2014-2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 09560
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Genehmigungsbescheid zur Fällung von 4 Bäumen in der Blutenburgstraße 1
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag CSU vom 09.10.2017, Radschnellweg Olympiapark-Maxvorstadt
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2017 Grundsatzbeschluss Radverkehr – Antrag zur Stadtratsvorlage
3.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2017 Heßstraße als Fahrradstraße ausweisen – Unterstützung des Antrages des BA 9 vom 28.09.2016
4.
TOP - Antrag der Vorstandsmitglieder des BA 3 Maxvorstadt Veranstaltung am Königsplatz „Rockavaria“ untersagen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Leopoldstraße am Siegestor
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Stadtwerke MVG, Anhörung MVG Rad Station Sandstraße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung Brienner Straße 14: Aufstellen eines mobilen Fahrradständers
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten Fürstenstraße 9, zwei Stühle
4.
TOP - Nachtrag,Kreisverwaltungsreferat, Warenauslage Türkenstraße 48, drei Postkartenständer
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Isabellastraße 13, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Augustenstraße 43, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz 2017
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Karlsplatz 25 Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen im Vorfeld des Hotels Königshof im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Dachauer Straße 98 a, Fernwärme b) Marsstraße 31, Fernwärme
3.
TOP - München Marathon am 08.10.2017, Erlaubnisbescheid
4.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2017: Weinfest auf dem Josephsplatz
5.
TOP - (U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
6.
TOP - (U) Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00637 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Kristina Frank vom 30.01.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Stadtwerke MVG Betriebskonzept während Tunnelsanierung auf U1-Nord vom 23.10.2017 bis 06.04.2018
9.
TOP - Karlsplatz 25, Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich des Hotel Königs- hof
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2017 Straßen in der Maxvorstadt im nächsten Mietspiegeln von „Zentral guter Lage“ in „Zentral durchschnittliche Lage“ einstufen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielaktion 2018
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Schwindschule e.V. Hausaufgabenbetreuung vom 04.12.2017 - 26.07.2018 4.050,00 € 0262.0-3-0180
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen Sachstandsbericht 2017, Fortführung Koordination Kunstareal und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Direkotrium, Anhörung Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen Antrag Nr. 14-20 / A 03183 der ÖDP vom 21.06.2017
2.
TOP - Standortsuche für die mögliche Aufstellung von Dialogdisplays in der Maxvorstadt
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G