Mittwoch, 26. Juli 2017, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Nächtliche Ruhestörungen im Studentenwohnheim Adelheidstr. 13
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Anliegen aus der Münchner Jugendbefragung 2016: Frei zugängliche Trainingsgeräte (Klimmzugstange und Parallelbarren) im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Rechtsstreitbegleitung des Eltern-Kind-Zentrums Schwabing/Maxvorstadt e.V. durch die Stadt München
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - MobilSpiel e.V.: Sachbericht zum geförderten Mobilspielfest am 09.04.2017
2.
TOP - Kinderland Kubus Puchatek e.V.: Verwendungsnachweis für neuen Blitzschutz
3.
TOP - MobilSpiel e.V.: Verwendungsnachweis für das Mobilspielfest
4.
TOP - Elternbeirat Wilhelmschule: Sachbericht zum geförderten Tanzprojekt
5.
TOP - Bewilligungsbescheid für SchülerInnen-Exkursion des Gisela-Gymnasiums
6.
TOP - Bewilligungsbescheid für Lilalu-Ferienprogramm „Umsonst und Draußen“
7.
TOP - Bewilligungsbescheid für Sommerfest des Sophie-Scholl-Gymnasiums
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der James-Loeb-Straße 11 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Missachtung der Ruhezeiten durch die Gaststätte Kalypso dazu: Bericht der Bezirksinspektion
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 62 „ellenwoods“: Aufstellen eines zusätzlichen Postkartenständers
2.
TOP - Hohenzollernstr. 29 „ReSales“: Aufstellen von zwei zusätzlichen Kleiderstangen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Entfernung des tz-Zeitungskastens Destouchesstr. 81/Ecke Fallmerayerstraße (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben vom 01.06.2017)
2.
TOP - Einhaltung von Drehgenehmigungen vor Ort kontrollieren (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 01.06.2017
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Ackermannbogen e.V.: Verwendungsnachweis für die Ausstellung „wiegeWOHNT“
2.
TOP - Offene Bücherschränke Schwabing-West e.V:: Sachbericht
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Studentenfilm „Dreirad“ am 01. und 02.07.2017 von 8 bis 22 Uhr in der Hildeboldstraße
2.
TOP - TV-Produktion „Soko München“ am 12.07.2017 von 7 bis 14 Uhr in der Winzererstr. 69
3.
TOP - TV-Produktion „Bella Germania“ am 18.07.2017 am Rodelhügel im Ackermannbogen
4.
TOP - Schulfilm der HFF am 25.07.2017 im Luitpoldpark (Fußweg nahe Belgradstr. 113)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien Beschluss der Vollversammlung vom 28.06.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08669)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Kathi-Kobus-Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 20 Werkswohnungen und Tiefgarage
2.
TOP - Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordendstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259): Ergebnis des Planungswettbewerbs für einen „Wohn- und Geschäftskomplex am Elisabethmarkt“
3.
TOP - Vorbescheid Hagedornstr. 2: Aufstockung von neun Wohngebäuden um ein Geschoss sowie Neubau von vier dreigeschossigen Wohnhäusern und zwei Tiefgaragen
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Friedrichstr. 19: Abdruck der Baugenehmigung
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Belegung und Neubau von Gebäuden auf der Westseite und Nordseite des Schwabinger Krankenhauses
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Düsseldorfer Str. 2: Abdruck der Baugenehmigung zum Ausbau des Dachgeschosses
2.
TOP - Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen in der Bonner Str. 25
3.
TOP - (U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119)
5.
TOP - Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“ Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08462)
6.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung und der Erhaltungssatzungen – Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten – Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes – Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016 im Sozialausschuss vom 22.06.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08700)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Zeitgemäße Planung des Radverkehrs in der Franz-Joseph-Straße
2.
TOP - Bürger: Sitzecke Friedrich-/Hohenzollernstraße
3.
TOP - Bürger: Lückenschluss an der Kreuzung Schwere-Reiter-/Elisabethstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
3.
TOP - Schleißheimer Str. 203-209: Fällung dreier Zuckerahornbäume, Baumveränderungen an einem Zuckerahorn
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Hohenzollernstr. 82-84: Fahrradabstellkonzept 3. Abschnitt Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau
2.
TOP - Radschnellverbindungen: Vorschläge zur Aufnahme weiterer Streckenabschnitte in die Untersuchung?
3.
TOP - Eingeschränkte Haltverbote vor der Postfiliale der Pfennigparade an der Hagedorn-/Ecke Rümannstraße
4.
TOP - Standortvorschläge für Dialogdisplays
5.
TOP - Antrag Umgestaltung Belgradstraße
6.
TOP - Umgestaltung des überbreiten Gehwegbereichs an der Biegung der Adams-Lehmann-Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Aprilsitzung, vgl. TOP E 3.1.1)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Bürgeranregungen zur Verkehrssicherheit am Ackermannbogen: Umgestaltung des überbreiten Gehwegbereichs an der Biegung der Adams-Lehmann-Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Aprilsitzung)
2.
TOP - Rechts-vor-Links-Regelung an der Kreuzung Winzerer-/Georgenstraße verdeutlichen (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 01.06.2017)
3.
TOP - Nachrüstung von Ampelanlagen mit akustischen Signalen für Blinde (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 29.06.2017)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Tempo 30 in der gesamten Lissi-Kaeser-Straße
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
2.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Ackermannstraße: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis 30.09.2017
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Gebäuden Anhörung zu einem Antrag des BA 7 Sendling-Westpark
2.
TOP - Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
G
Verschiedenes
1.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüros Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
2.
TOP - Toilette Hohenzollernplatz / Elisabethplatz
H