Mittwoch, 25. Oktober 2017, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - SPD: Prüfantrag Erweiterung Gisela-Gymnasium
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse BIKU e.V. Projekt "Applaus" am 05.11.2017 500,00 Euro
2.
TOP - Austausch mit der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) München Nord
3.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielaktion 2018
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Reparaturarbeiten im Bad Georgenschwaige und mittelfristige Instandhaltung/-setzung
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Kurzbericht zur Teamfortbildung für ehrenamtliche Mitarbeiter des ClubIn
2.
TOP - Verwendungsnachweise für a) die Fortbildung der Ehrenamtlichen im ClubIn, b) die AktivFerien des Jugendzentrums LIFE, c) das Sommerfest des Sophie-Scholl-Gymnasiums
3.
TOP - Bescheide zur Gewährung von Zuschüssen an a) den Förderverein der Hermann-Frieb-Realschule
4.
TOP - Bescheide zur Gewährung von Zuschüssen an b) Condrobs e.V.
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Sanierung öffentlicher WC-Anlagen in München
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Umrüstung der Bus-/Tramwartehallen am Hohenzollernplatz mit integrierten Werbevitrinen als Wechsleranlagen
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MGS Filmproduktion Erstellung eines Exposés und eines Trailers 2.500,00 Euro
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis für den öffentlichen Bücherschrank im Ackermannbogen
2.
TOP - Bescheide zur Gewährung von Zuschüssen an a) die Initiative „Studienensembles“
3.
TOP - Bescheide zur Gewährung von Zuschüssen an b) die Kreuzkirche
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Forschungsvorhaben des Bundesverkehrsministeriums vom 09. bis 13.10.2017 jeweils von 7 bis 18 Uhr: Passantenbefragung u.a. an der Belgrad-/Unertlstraße
2.
TOP - TV-Serie „Soko München“ am 22. und 25.09.2017 von 7 bis 19 Uhr in der Kaiserstr. 61
3.
TOP - Image-Webspot „Hilti-Koffer“ am 24.09.2017 von 13 bis 18 Uhr auf dem Hohenzollernplatz (Fußgängerbereich)
4.
TOP - BR-Umfrage „1968“ am 26.09.2017 in der Franz-Joseph-Str. 47/Elisabethplatz
5.
TOP - TV-Serie „Die Chefin“ am 11.10.2017 in der Habsburgerstr. 3
6.
TOP - TV-Produktion „München Mord“ am 18.10.2017 in der Isabella-/Bauerstraße
7.
TOP - Werbespot BMW am 05.10.2017 in der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen
8.
TOP - Fernsehproduktion „Schicksale“ am 19.10.2017 in der Erich-Kästner-Str. 18-22
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Adelheidstr. 27: DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüber liegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite), Errichtung eines Grubenparkers für 4 neue Stellplätze im Hof
2.
TOP - Konradstr. 5: Dacheinschnitt als Freisitz im Zuge einer Wohnungssanierung
3.
TOP - Tektur Hohenzollernstr. 97: jetzt: Umbau der DG-Wohnung mit Erweiterung in den Spitzboden, Nutzungsänderung Souterrain, Sanierung Wohnung 3. OG, Vorbau eines Personenaufzugs
4.
TOP - Tektur Kölner Platz 1 (Kllnikum Schwabing): Neubau Klinik für Kinder- und Jugendmedizin, Gynäkologie und Geburtshilfe + Notfallzentrum (Haus 24.1) sowie Umbau und Sanierung der Kinderklinik (Haus 24)
5.
TOP - Rankestr. 12: DG-Neubau (Abbruch und Neubau des Dachstuhls) und Anbau einer außenliegenden Aufzugsanlage
6.
TOP - Franz-Joseph-Str. 47: Nutzungsänderung im UG: Café zu Theaterbereich sowie Umbau Foyer
7.
TOP - Kölner Platz 1 – Klinikum Schwabing Teilbaugenehmigung für die Gründung / Bodenplatte
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ausübung des Vorkaufsrechts im Fall Bauerstr. 10 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 24.08.2017)
2.
TOP - Leerstände in der Isabellastr. 38 und 38 a (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 01.06.2017)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
2.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Beleuchtung am Weg zur Bushaltestelle „Ackermannbogen“
2.
TOP - Bürger: Parken auf dem Stadtplatz Ackermannbogen
3.
TOP - Verschiedene Bürgerinnen und Bürger: Keine nächtliche Verlegung der Endhaltestelle Linie 59 (Reaktionen auf einen Beschluss der Bürgerversammlung am 05.10.2017)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Rümannstr. 60: Fällung einer Hainbuche, einer Robinie und einer Vogelkirsche
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring: Teilobjekt Birnauer Straße
3.
TOP - Begehung E-Ladesäulen
4.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München: Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Anhörung zum Beschlussentwurf
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Herzogstraße
2.
TOP - Nachrüstung des Ampelübergangs Clemens-/Schleißheimer Straße (Südseite) mit einem Blindensignal (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 23.08.2017)
3.
TOP - Straßenbauarbeiten in der Schleißheimer Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf Nachfrage vom 15.09.2017)
4.
TOP - Heckenschnitt in der Grünanlage Degenfeldstraße (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 24.08.2017)
5.
TOP - Nachpflanzung eines Baumes an der Burgunder-/Brunnerstraße (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 27.07.2017)
6.
TOP - Drohender Verlust der Wandbegrünung in der Hörwarthstr. 18-20 (Antwort der Stelle für Gemeinwesenmediation im Sozialreferat auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Entfernung einer Hecke am Nymphenburg-Biedersteiner Kanal
2.
TOP - Winzererstr. 27: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Bergahorn
3.
TOP - Infanteriestr. 20: Genehmigungsbescheid zur Fällung zweier Vogelkirschen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zusätzliche Beschilderung der Sperre Georg-Birk-Straße
2.
TOP - Haltverbote in der Friedrich-Loy-Straße / Herzogstraße
3.
TOP - Sichthaltverbote bei der Ausfahrt des Lehrerparkplatzes in der Borschtallee
4.
TOP - Feuerwehranfahrtszone Lissi-Kaeser-Straße
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München im 2. Halbjahr 2017
2.
TOP - Genehmigungsverlängerung für die Baustelleneinrichtung an der Ackermannstraße
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fahrbahnsanierung Viktor-Scheffel-Straße zwischen Belgrad- und Römerstraße in drei Bauabschnitten
4.
TOP - (U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
5.
TOP - Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche im Zuge des Bebauungsplans Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße Teilbereich Kreativfeld, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Beschluss des Bauausschusses vom 24.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09409)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen – Anhörung zu einem Stadtratsantrag der ÖDP
2.
TOP - Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen.
G
Verschiedenes
H