Dienstag, 24. Oktober 2017, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - BA-Anfrage: Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel am Beispiel der Paul-Heyse-Straße 30 - 34
2.
TOP - BA-Antrag: Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“; PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - BA-Antrag mit Dringlichkeit: Einen würdigen Zustand der Gedenkstätte für das israelitische Krankenhaus Hermann-Schmid-Straße 5-7 sicherstellen, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Zwischenprost e.V. Clubfestival "manic street parade" am 27./28.10.2017 2.831,21 Euro
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "The Pissoir" Projekt "The Pissoir" im Herbst 2017 1.220,00 Euro
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ritter des Heiligen Lazarus zu Jerusalem - Priorat in Deutschland e.V. Benefizkonzert am 13.10.2017
3
Anhörungen
1.
TOP - MS Utting, Lärmschutzgutachten und Sicherheitskonzept; Information des BA 6 Sendling
2.
TOP - Planung der SommerSpielAktion 2018, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Thalkirchner Straße 110, Stellungnahme des BA 2
2.
TOP - Schlachthofviertel; Erhaltungssatzung läuft aus, Ausarbeitung eines Antrages, vgl. TOP A 1.2
3.
TOP - Bürgeranliegen Viehhof- und Schlachthofgelände; Verhinderung weiterer Lärmquellen, PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Bürgeranliegen; Nutzung Viehhofgelände, PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Fraunhoferstraße, 42, Nutzungsänderung im EG: Ladenbereich zu Gastraum; 1.OG: Praxis zu Wohnung
2.
TOP - Pettenkoferstraße 2, Umbau und Erweiterung (Anbau) der Gaststätte im EG
3.
TOP - Bavariaring 47, Sanierung, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (denkmalgeschütztes Wohnhaus zu Corpshaus Studentenverbindung mit Wohnheimnutzung), zusätzliche Wohneinheit und Errichtung einer Notleiter
4.
TOP - Fraunhoferstraße 12, Umbau und Erweiterung einer Ladeneinheit im EG
5.
TOP - Pestalozzistraße 18, Nutzungsänderung: Ladeneinheit im Souterrain zu Wohnung
6.
TOP - Waltherstraße 31, Neubau Boardinghouse (Beherbergungsbetrieb, max. Bettenzahl 98) mit Supermarkt und Tiefgarage
7.
TOP - Schillerstraße 24, Nutzungsänderung: Nachtbar mit Kabarett zu Wettbüro
8.
TOP - Sonnenstraße 2, Dachsanierung und -Ausbau mit Nutzungsänderung
9.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 2, Umbau des Dachgeschosses (DG-Rückbau und Rekonstruktion der ursprünglichen Dachkontur), Nutzungsänderung: Büro- zu Wohnnutzung (ursprüngliche Nutzung) - Vorbescheid
10.
TOP - Reichenbachstraße 24, Neubau eines Penthousegeschosses in Holzbauweise auf ein Wohngebäude im Innenhof
11.
TOP - Thalkirchner Straße 80; Tektur – Sanierung 2er Wohngebäude, Ausbau 2er DGs (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau 2er Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung (EG ZGB + RGB): Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen, Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung (UG): Lager- zu Schulungsräume
12.
TOP - Landwehrstraße 25, Nutzungsänderung mit Erweiterung einer gastronomischen Fläche im EG / rechts mit Errichtung und Unterfangung zweier Wanddurchbrüche
13.
TOP - Klenzestraße 1, Tektur – Neubau RGB Rumfordstr. 32 (Beherbergungsbetrieb mit 45 Zi.), Erweiterung der TG Rumfordstr. 32; Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32 (VGB): Einbau 2er Autolifte und eines 2. Treppenhauses, Neuorganisation der Rettungswege, Errichtung e. Notleiter u. Von 5 neuen Apartments im 1.-5. OG, Ausbau des Trockenspeichers im 8. OG zu e. Wohnung, Einbau von Dachgauben im 7. + 8. OG / Hofseite, Erweiterung des Haupttreppenhauses, Umbau Waschsalon mit Café, Errichtung e. Müllraums, Nutzungsänderung Klenzestr. 1: Arbeiterwohnheim für Frauen mit 60 Betten (1.-5. OG) zu 34 Wohn-Apartments sowie Gemeinschaftsräume (6.OG) zu 4 neuen Wohn-Apartments
14.
TOP - Landwehrstr. 24, Nutzungsänderung Seiten- und Rückgebäude
15.
TOP - Thalkirchner Straße 110, Errichtung Veranstaltungsgelände mit Veranstaltungs-/ Gastro-Pavillon und -Waggons, Container- und Gewächshäusstellungen mit Atelier- und Büronutzung sowie Außenveranstaltungsflächen, befristet auf 5 Jahre (Thalkirchner Str. 110 / Tumblingerstr. 29), PLENUMSBESCHLUSS
16.
TOP - Häberlstraße 3, Erneuerung des Dachstuhls mit DG-Ausbau sowie Errichtung einer Dachterrasse und eines Außenkellers
17.
TOP - Häberlstraße 13 /RGB, Errichtung von Balkonen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf, Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501, siehe auch C 3.2.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Rückfragen zu Bauvorhaben Fraunhoferstraße 10 (vgl. 2017.10 B 4.7)
2.
TOP - Bürgeranliegen, Fragen zu Planungen / Stadtratsentscheidung bzgl. Klenzesteg - Plenumsbeschluss
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Lindwurmstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Kapuzinerstraße 48, Erweiterung einer Freischankfläche
3.
TOP - Bahnhofplatz 1, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. Vertagung 2017.09 C 2.1.2
4.
TOP - St.-Paul-Straße 4, Freischankfläche, vgl. Vertagung 2017.09 C 2.1.3, aktuelle Beschwerde
5.
TOP - Baaderstraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
6.
TOP - Zweibrückenstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. TOP 2017.08 C 2.1.3, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.10.17, PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Buttermelcherstraße 5, Antrag für zwei Sitzgelegenheiten
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Schluss- und Erfahrungsbericht Oktoberfest 2017, Anforderung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
2.
TOP - Oktoberfest 2017 – Erfahrungsbericht aus verkehrlicher Sicht von BA 2, BA 6 und BA 8
3.
TOP - Marktveranstaltung „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 27.11.2017 bis 23.12.2017
3.2
Verkehr
1.
TOP - Beschlussentwurf, Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501, siehe auch B 3.3.1
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Glockenbach, Radfahrer auf Fußgängerwege, Verunsicherung älterer Bürgerinnen und Bürger, vgl. Bürgerfragen 2017.09 II Nr. 6, Erarbeitung einer Stellungnahme im Unterausschuss
3.
TOP - Müller- Ecke Kollosseumstraße, Freischankfläche, vgl. 2017.09 C 5.4, Überprüfung Bezirksinspektion
4.
TOP - Bürgeranliegen; Theresienwiese, PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Alfresco; Technik-Pauschale und elektronische Ladung; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 17.08.2017, vgl. Vertagung 2017.09 D 1.1, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Antrag auf Satzungsänderung, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.10.2017, PLENUMSBESCHLUSS
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 06.11.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 07.11.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 08.11.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 13.11.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 21.11.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Verwaltung und Polizei werden aufgefordert, Delikte aufgrund von Homophobie gesondert zu erfassen
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Zusammenstellung der gebundenen Ganztagsschulklassen an den Grundschulen im Schuljahr 2017/18, Email des Referates für Bildung und Sport
6.
TOP - (U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
7.
TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Geförderter Wohnungsbau in München, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09560, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Erhardtstraße 10; Tektur, Neubau eines Wohngebäudes (VGB + RGB) mit Tiefgarage, Baugenehmigung gemäß Art. 60 und 68 (BayBO) mit aufschiebender Bedingung
3.
TOP - Die Stadt stellt im Stadtbezirk 2 Flächen städtischer Gebäude für die Begrünung ihrer Fassaden zur Verfügung
4.
TOP - Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00755 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2017
5.
TOP - Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00210 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 00748 der Bürgerversammlungen des BA 2 vom 06.11.2014 und 12.11.2015, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2017
6.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
7.
TOP - Bauvorhaben Fraunhoferstraße 10, vgl. TOP 2017.09 B 3.1.3, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2017
8.
TOP - Baugenehmigung Thalkirchner Str. 80, Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Erhardtstraße 3, Tiefenbohrung, vgl. TOP 2017.09 Bürgerfragen II Pkt.9, Antwortschreiben der SWM vom 09.10.2017
10.
TOP - Morassistraße 22-22b; Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren (Änderungsgenehmigung), Bescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2017
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09246, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017
12.
TOP - (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Erhöhung der Reinigungsklasse der Fußgänger- und Fahrradunterführung Reichenbachbrücke West
7.
TOP - Aufstellen von mobilen Toilettenanlagen während des Oktoberfestes, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04074 des BA 8 -Schwanthalerhöhe- zur Kenntnis
8.
TOP - Bürgeranliegen Oktoberfest 2017, Lautsprecherdurchsagen; Antwort des Referates für Arbeit und Wirtschaft per Email vom 26.09.2017 zur Kenntnis
10.
TOP - Müllerstraße 3; Eröffnung einer zusätzlichen Filiale der Deutschen Post AG als Information
11.
TOP - Bürgeranliegen, Wartehalle für die Buslinien 52 und 62 der Haltestelle Gärtnerplatz, vgl. TOP 2017.08 C 5.1, Antwortschreiben des Baureferates vom 18.09.2017
12.
TOP - Antwort der Bezirksinspektion zu FSF Müller- Ecke Kollosseumstraße
13.
TOP - Am Glockenbach, Fahrbahnsanierung, vgl. TOP 2017.09, C 5.3, Antwort des Baureferates vom 13.10.2017
14.
TOP - Hundeauslauf in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt bzw. im Stadtgebiet der LHSt München
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen; BA-Informationsschreiben Nr. 01/17 zur Kenntnis