Dienstag, 17. Oktober 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörungsschreiben zu Technik-Pauschale und elektronischer Ladung, vgl. Vertagung 2017.09 A 4.1
2.
TOP - BA-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Antrag Nr. 14-20 / A03183 der ÖDP vom 21.06.2017
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Vereidigung von Frau Dr. Marlene Lessel
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
2.
TOP - Knöbelstraße 29, Nutzungsänderung: Kapelle zu Wohnfläche, Errichtung einer Terrasse und Aufstockung um ein Geschoss
3.
TOP - St.-Anna-Str. 16, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 3 Untergeschossen (5 WE, 1 Gastronomie mit Verkaufseinheit und 1 Ladeneinheit, 6 Stellplätze) - Tektur
4.
TOP - Pfarrstraße 10, Umbau und Sanierung eines Mehrfamilienhauses, sowie Anbau Außenaufzug und Balkone - Tektur
5.
6.
TOP - Maderbräustr. 4 – Tektur, Nutzungsänderung zweier Läden zu einer Spielhalle mit 7 Geldspielgeräten (hier: Wegfall der Änderung des Eingangsbereichs des Cabarets und damit Beibehaltung der beiden Gastronomiebetriebe Cabaret und Espresso
7.
8.
TOP - Kanalstr. 7 – Tektur, Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses, Grundrissänderung Whg. 4. OG mit Ausbau des neuen Dachstuhls als Wohnfläche, Einbau einer Aufzugsanlage, Abbruch und Neuerrichtung der Balkone, Errichtung einer Notleiteranlage, energetische Sanierung
9.
TOP - Kanalstraße 14, Anbau von Balkonen, Sanierung der Dachkonsruktion, Anhebung des Dachstuhls zum Ausbau des Speichergeschosses, Einbau/Anbau eines Aufzugs zur behindertengerechten Nutzung
3.2
Sonstige
1.
2.
3.
4.
TOP - Entwicklung Großmarkthalle; Vorstellung des aktuellen Sachstandes eines Vertreters der Markthallen München im UA PB
5.
6.
7.
8.
9.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
2.
TOP - Theatinerstraße 32, Freischankfläche, Anfrage des Kreisverwaltungsreferates aufgrund TOP 2017.09 D 4.14, Vertagung TOP 2017.09 C 2.1.3
3.
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
2.
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
2.
TOP - Bürgeranliegen, Stollbergstraße, massive Parkplatzprobleme, vgl. TOP 2017.09 Pkt. 3.1
3.
TOP - Bürgeranliegen, Westenriederstraße; Enge Ein- und Ausfahrten für Geschäftsinhaber, vgl. TOP 2017.09 Pkt. 3.3
4.
TOP - Widenmayerstraße, Einrichtung einer optischen Geschwindigkeitsanzeige, vgl. TOP Bürgeranliegen 2017.09 Pkt. 7
5.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
2.
4.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München: Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Anhörung zum Beschlussentwurf
5.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schwindinsel, Schwind Denkmal, vgl. 2017.09 E 1.1, Erarbeitung einer Anfrage an das Kultur- und Baureferat
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Hidalgo e.V. Raum-Klang-Installation "Orplid" am 10.11.2017 4.000,00 Euro 0262.0-1-0120
3
Anhörungen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren, Beschlussentwurf
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens für die Berechnung der Sitzverteilung in den Bezirksausschüssen
2.
3.
4.
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
3.
TOP - Marienplatz 1, Sanierung und Öffnung der Arkaden, Schriftverkehr Bürger und Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Kenntnis
4.
TOP - Alte Akademie, Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03283 vom 14.02.2017
5.
TOP - Vorstellung des „Rindermarkt-Projektes“ durch Wöhr+Bauer und Sport Schuster, Referatsschreiben
6.
TOP - Vorbescheid Umnutzung Wohnen zu Hotel / BoardingHouse Residenzstr. 2 / Maximilianstr. 2 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2017
7.
8.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen (Sammelordner)
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Sammelordner)
3.
TOP - Bürgeranliegen, Bau einer Querungshilfe in der Ruppertstraße / Stromtankstelle, Schreiben des Baureferates vom 13.09.2017 zur Kenntnis
4.
TOP - Anhörung Marienplatz – Internationaler Mädchentag am 11.10.2017, Zustimmung durch Eilentscheidung des Vorsitzenden, Wolfgang Neumer, vom 15.09.2017 aus Termingründen
5.
TOP - Isartorplatz 6b, Kiosk, Anfrage der CSU Fraktion an Kreisverwaltungsreferat vom 14.09.2017 zur Kenntnis
6.
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Frauenstraße, Parken von Reisebussen, vgl. TOP 2017.07 D 1.1; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 14.09.2017
2.
3.
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung:: Arbeiten im Straßenraum: Theatinerstr. 47 / Seite Schrammerstraße: Anschluss einer Trafostation
5.
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Karlsplatz 8 Sanierung Stachusbrunnen (Bauphase 1)
7.
TOP - (E) + (U) Sendlinger Straße – Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor Ergebnisse und Evaluierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum Prinzregentenstr. 64-68/67-71; Umbau Bushaltestelle / Gehweg / Asphaltarbeiten
9.
TOP - Fällung von 2 Gefahrenbäumen; 1 Platane Sendlinger-Tor-Platz 14 / 1 Kastanie Robert-Koch-Str. 5
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Theatinerstr. Verlegung Fernkälteleitung
11.
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
3.