Dienstag, 21. März 2017, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Eilantrag Übernahme Kampfmittelbeseitigungskosten
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
2.
TOP - Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse, Schreiben des Oberbürgermeisters
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorstellung der Planungen zur Generalinstandsetzung + Erweiterung für das Max- und das Oskar von Miller Gymnasium durch die planenden Architekten Maas, Braun & Partner und das Baureferat
2.
TOP - Vorstellung CIVITAS ECCENTRIC Projekt, Bericht aus dem Unterausschuss Umwelt und Verkehr
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Parkstadt Schwabing: Parkzeiten für Busse vor Lyonel-Feininger-Straße 20/22 zeitlich einschränken
2.
TOP - Verkehrsinsel Dietlindenstraße Höhe Kunigundenstraße
3.
TOP - Parkplätze Trautenwolfstraße (Initiative: Horst Engler-Hamm)
4.
TOP - Mehr Wertstoffinseln und Postbriefkästen in der Parkstadt Schwabing
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Biedersteiner Straße zwischen Mandlstraße und Feilitzschstraße für den gegenläufigen Radverkehr öffnen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Projektplanung Lottlisa-Behling-Weg, Buswendeanlage
3.
TOP - (E) Parken an der Sylvesterkirche
4.
TOP - Verkürzung des Taxistandplatzes Am Nordring
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Wilhelm-Wagenfeld-Straße / Marcel-Breuer-Straße, Errichtung eines Verkehrshelferüberganges
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen; Austausch der Gasturbinen im Heizkraftwerk Freimann (HKW Freimann) der SWM Services GmbH (SWM) auf Grundstück Fl.-Nr. 880/28 der Gemarkung Schwabing (Frankfurter Ring 181, 80807 München)
2.
TOP - Werbefinanzierte Toilette am U-Bahnhof Freimann
3.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, auch zu finden unter C.3.5 und D.3.2.7
4.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr
5.
TOP - BA-Anhörung zum Beschlussentwurf Ungererstraße / Münchner Freiheit Konzeptionelle Verkehrsplanung
6.
TOP - Nikolaiplatz, Anhörung für die AWM-Bioabfallkampagne am 18.07. und 01.08.2017
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorschläge zu verschiedenen Straßenverkehrssituationen in Freimann
2.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München, „Die Münchner Bezirksausschüsse handeln – jetzt!“, vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2017 und 14.02.2017
3.
TOP - Verkehrsführung und Sicherheit in der Kaulbachstraße, Schackstraße Richtung Norden
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Leerung der Müllcontainer an der Münchner Freiheit auch an Sonn- und Feiertagen
3.
TOP - Vorschlag zur Verkehrsberuhigung und Parkplatzgewinnung (B 11, Freisinger Landstraße 74-90), Antwort des Referates auf das Bürgeranliegen C.4.2 – 10/16
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Sperrmaßnahmen für Fahrbahnen und Gehwege der Oberen Hausbreite, Zwergackerweg, Frietingerweg und Sonnleitnerstraße wegen Bergungsarbeiten von Kampfmitteln, Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
2.
TOP - Buslinie 181, Direktfahrt Josef-Wirth-Weg - Studentenstadt
3.
TOP - Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
4.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
6.
TOP - Neukonzeption Verkehrsfluss Parkstadt Schwabing, Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02857
7.
TOP - Welche Ursache haben die umfangreichen Staus, Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00822
9.
TOP - (U) Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Kein Ausbau des Föhringer Rings Antrag Nr. 08-14 / A 02618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.07.2011 Bei der Sanierung der Herzog-Heinrich-Brücke am Föhringer Ring bessere ÖPNV- Verbindung mitplanen Antrag Nr. 14-20 / A 00389 der ÖDP und DIE LINKE vom 05.11.2014 Vierspuriger Ausbau des Föhringer Ringes Antrag Nr. 14-20 / A 02530 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 12.10.2016 Planungen für die Nordost-Verbindung endgültig zu den Akten legen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02693 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 02.08.2016 Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Empfehlung Nr. 14-20 / E 00706 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015 Veröffentlichung der Verkehrszählung am Föhringer Ring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015 Zweispuriger Ausbau des Föhringer Rings Empfehlung Nr. 14-20 / E 01226 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016 Umfassendes Verkehrskonzept für den Münchner Osten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Wagrainweg; (Einrichten einer neuen Zufahrt für Deponie und Herstellung einer Baustellenzufahrt)
11.
TOP - Kanalisierung im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2024 Stichstraße U-1678 / Verlängerung der Eduard-Rumpler-Straße, Gesamtkosten
12.
TOP - Strom-Projekt Clemensstraße, 2. Bauabschnitt
13.
TOP - Anwohnerschutzkonzept Kieferngarten ausweiten, Antrag Nr. 14-20 / A 02918 der ÖDP vom 24.02.2017
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung" Az.: 0262.0-12-0218
2.
TOP - (E) Musikdarbietungen im Englischen Garten unterbinden
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Burmesterstraße 23 Ausstattung mit Tablet-PCs Az. 0262.0-12-0217
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Tarantella" Filmprojekt "Tarantella" Az. 0262.0-12-0219
3.
Anhörungen
2.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage, Wilhelm-Wagenfeld-Straße, „Fußballspektakel“ am 22.04.2017
3.
TOP - Zentrales Bewohnerzentrum in der Parkstadt Schwabing, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 01079, Referatsschreiben
4.
TOP - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 22.06.2017; Anforderungsprofil für eine stationäre Pflegeeinrichtung für eine Fläche in der Bayernkaserne
5.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, auch zu finden unter B.3.2.3 und D.3.2.7
6.
TOP - Aumeisterweg 10, beabsichtigte Sondernutzungen für die BMW Open vom 29.04. -07.05.2017
7.
TOP - Anhörungsverfahren Markt "Kunst &Ideen" vom 08. - 11.09.2017
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltungsbericht, "Die Verliebten" des Theaters des hölzernen Gelächters
2.
TOP - Neubau städtisches Tagesheim Bauhausplatz
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
5.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
6.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
7.
TOP - Verwendungsnachweis: Theater des hölzernen Gelächters für die Aktion: Sommertheaterproduktion 2016
8.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
9.
TOP - Ergebnisse der Planung der MünchnerSommerSpielAktion
10.
TOP - Veranstaltungsbericht, „Play Me I'm Yours“
11.
TOP - KITA-Jahresstatistik 2016, Onlinebefragung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08203
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, Antrag für eine Warenauslage
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Zirbelweg 7, Neubau eines Doppelhauses mit Carport – hier: DHH 1
2.
TOP - Zirbelweg 7, Neubau eines Doppelhauses mit Carport – hier: DHH 2
7.
TOP - Am Kiefernwald, Schulbauoffensive, Neubau eines Hauses mit 3 Krippen- 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe(n)
8.
TOP - Domagkstraße, Schulbauoffensive – Errichtung eines Schulgebäudes als Interimsanlage, befristet auf 10 Jahre + 1 Monat - VORBESCHEID
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Planung Realschule Freimann
2.
TOP - Klementinenstr. 9, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Tiefgarage
3.
TOP - Am Wiesrain 21, Neubau eines Dreispänners mit Doppelparker und Einzelgarage – hier: Haus 1
4.
TOP - St.-Nikolaus-Platz 3, Erweiterung, Aufstockung des Studentenwohnheims
5.
TOP - Situlistr. 87, Brandschutztechnische Sanierung der Situlischule / Gebäudeteil „Altbau“
6.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2017
7.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, auch zu finden unter B.3.2.3 und C.3.5
8.
TOP - Bauleitplanung Lilly-Reich-Straße - Parkstadt Schwabing - BA-Anhörung
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Osterwaldstraße 82, 1 Traubenkirsche, Fällung zur sofortigen Beseitigung von Gefahren
3.
TOP - Osterwaldstraße 18, 1 Robinie, Fällung zur sofortigen Beseitigung von Gefahren
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Werbeanlagenverordnung erlassen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F