Dienstag, 18. Juli 2017, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01210 des BA 19 vom 12.05.2015, Antwortschreiben
2.
TOP - Anregungen und Wünsche für die Bebauungsplanung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne und den östlich angrenzenden Grundstücken, Antwortschreiben des Referats auf BA-Vorschläge
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Satzungsänderung, Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken
10.
sonstiges
1.
TOP - Verfahren zur Sitzverteilung in den Bezirksausschüssen, Antrag der FDP im BA 11 vom 25.04.2017
2.
TOP - Straßenbenennung der Verlängerung der Edmund-Rumpler-Straße (U-1678), Antwortschreiben des Referats auf TOP A.10.1b-06/17
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Campus für Innovation und Forschung als urbanes Gebiet ausweisen (Initiative: Petra Piloty)
2.
TOP - Schutz der Eibe auf dem Gelände Hirschauer Straße 6 (Initiative: Bernhard Dufter)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über eine Freischankfläche, Marktstraße 2
2.
TOP - Entscheidung über einen Antrag auf zwei Warenauslagen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Gertrud-Grunow-Straße, Neubau von Studenten- und Ausbildungswohnungen mit TG, Gemeinschafts-, Büro-, Beratungs- und Unterrichtsräumen sowie Gewerbeflächen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Seestraße 14, Abbruch Bestandsgebäude („Konchenhaus“) und Neubau Wohnhaus (18WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Hirschauer Straße 6, Erweiterung der Frauenklinik mit Schaffung einer Krankenwagenanfahrt - VORBESCHEID
3.
TOP - Gassenfleckl 4, Neubau eines Einfamilienhauses
4.
TOP - Bauleitplanung der Stadt Garching, Aufstellung Bebauungsplan Nr. 171
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg
3.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Emissionsabhängige Regelungen zur Schadstoffbegrenzung
2.
TOP - Nachrüstung von Klapprampen in Trambahnen
3.
TOP - Leinthaler Straße inklusive Brücke in eine Fahrradstraße umwidmen
4.
TOP - Visualisierung der geplanten Tram durch den Englischen Garten (Initiative: Petra Piloty)
6.
TOP - Kleinsteinpflaster in der Montsalvatstraße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Johann-Fichte-Straße
2.
TOP - Haltverbote Mattighoferstraße Einmündung Kulturheimstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
2.
TOP - Konzeptionelle Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Prüfung des Einzuges eines Supermarktes in die Feilitzschstraße
3.
TOP - Verkehrssituation Theodor Dombart Straße
4.
TOP - Rote Straßenmarkierung an der Kreuzung Eduard-Schenk-Straße / Schenkendorfstraße
5.
TOP - Durchgang an der Haltestelle Giselastraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Verkehrssituationen in Freimann, u.a. Carl-Orff-Bogen, Antwort auf das weitergeleitete Bürgeranliegen B.4.1-03-17 aus der Sitzung vom 21.03.2017
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Johann-Fichte-Straße 12
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Information der SWM über Baustellen, Erdgas-Projekt Ungererstraße BA 12
3.
TOP - Projektplanung Ungererstraße / Domagkstraße, Antwortschreiben des Referats auf BA-Entscheidung
4.
TOP - Lilienthalallee und Verlängerung der Edmund-Rumpler-Straße nach Westen, Straßenumbau und -neubau im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 2024, Informationsschreiben bezüglich der Bauarbeiten
5.
TOP - Ungererstraße / Domagkstraße, Informationsschreiben bezüglich der Bauarbeiten
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße 28-72, Verlegung einer LWL-Rohranlage
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße / Domagkstraße / Crailsheimstraße, Sanierung des Kreuzungsbereichs
8.
TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
9.
TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08833
10.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99)
11.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg, Kreuzungsumbau
12.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Leopoldstraße und Franz-Joseph-Straße
13.
TOP - Geh- und Radwegbrücke Luxemburger-/ Amsterdamer Straße über Isarring / Schwarze Lacke, Instandsetzungsarbeiten 2017
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Überparteilicher Antrag des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann zur Förderung des Metropoltheaters in München
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017
3.
Anhörungen
1.
TOP - Sondermeierstr./Floriansmühlstr. Anhörung zum "Gottesdienst im Grünen" am 02.09.17
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Anbringen eines Postkastens an der Ungererstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung in der Bayernkaserne zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung - Teilfläche 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München - Zwischenbericht
2.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
4.
TOP - Vollzug des Gaststättengesetzes sowie der TA Lärm, Referatsschreiben
5.
TOP - Kurzbericht über das Tanzprojekt welches vom Bezirksausschuss 12 bezuschusst wurde
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F