Dienstag, 12. Dezember 2017, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Änderung der BA-Satzung, Beauftragter gegen Extremismus, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 vom 25.07.2017
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorstellung des Projekts „Bezirksnaturnetz - Grüne Achsen in Schwabing und Freimann“ durch AK Urbanes Wohnen
2.
TOP - Vorstellung Planung Unterkunft Lotte-Branz-Straße 12
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße
2.
TOP - Kreuzung Dietlinden / Biedersteinerstraße
3.
TOP - Berücksichtigung von Wertstoffinseln beim Planungsverfahren, interfraktioneller Antrag
4.
TOP - Parkraummanagement Altschwabing
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verbot privaten Silvesterfeuerwerkes auf Straßen und Plätzen in Wohngebieten im 12. Stadtbezirk
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hohenzollernstraße 16/18
2.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Mandlstraße sowie der Biedersteiner Straße zwischen Gunezrainerstraße und Feilitzschstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Ladezone Isoldenstraße 60 zeitliche Ausdehnung
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel nach Oberschleißheim: Erneute Beteiligung der BA 11, 12 und 24 nach Änderung der Lärm- und Umweltgutachtens
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Unterflurcontainer in der Parkstadt Schwabing und im Domagkpark
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Entfernung von Schrotträder auch im Bereich der Leopoldstraße zwischen Hohenzollern- und Ungererstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Georgenstraße; Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen Friedrichstraße und Türkenstraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Carl-Orff-Bogen 56
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stromprojekt Hohenzollernstraße, Infoflyer der SWM
2.
TOP - Trinkwasserprojekt Ingolstädter Straße, Infoflyer der SWM
3.
TOP - Stromprojekt Beichstraße, Infoflyer der SWM
4.
TOP - Unterrichtung über den Austausch der Lichtsignalanlage Leopold-/Eisenacher Straße
5.
TOP - (U) Radweg zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg Errichtung eines Fahrradweges von der Kreuzung Ungererstraße bis zum Tennisclub Iphitos Antrag Nr. 14-20 / A 02632 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 11.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Seidlvilla-Verein e.V. Jazz-Festival am 04. und 05.05.2018 3.770,00 € 0262.0-12-0239
2.
TOP - (E) Betreuungssituation Burmesterschule ... Erweiterung Schulhort ....
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gem. GmbH Atelieröffnungen vom 21.01. - 16.12.2018 3.159,00 € 0262.0-12-0240
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Spielplatz Münchner Freiheit, Spielplatzkonzept, Antwortschreiben des Referats auf das Bürgeranliegen C.4.1-09/17
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem Budget des Bezirksausschusses
2.
TOP - Haus für Kinder an der Gertrud-Grunow-Straße 19, Dienststellenverständigung
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
8.
TOP - (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
9.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Zuschuss für das Sommerfest 2017 der Teestube, Sachbericht
11.
TOP - (U) Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2018 Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03141 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank vom 30.05.2017 Metropoltheater durch die Stadt stärker unterstützen! Antrag Nr. 14-20 / A 03328 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 11.08.217 Überfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann zur Förderung des Metropoltheaters in München BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03820 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.07.2017 Einrichtung von Stellen für die Sachbearbeitung (E 9a mit 1,5 VZÄ)
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Aufstellung eines Bebauungsplans für die Grundstücke Schererhofstraße 2 und 4, Sofortiger Erlass einer Veränderungssperre
2.
TOP - Erhalt des Sportgeländes der Allianz entlang der Osterwaldstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Flächenerweiterung einer Warenauslage, Siegfriedstraße 11
2.
TOP - Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Marschallstraße 1
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
4.
TOP - Maria-Probst-Straße 11, Um- und Anbau Elektronikmarkt im Euroindustriepark (Maria-Probst-Straße 11, Helene-Wessel-Bogen 1+5)
6.
TOP - Ingolstädter Straße 28, Errichtung einer Reifenmontagehalle
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
2.
TOP - Aumeisterweg, Errichtung eines Parkplatzes für den Tennisverein
3.
TOP - Gyßlingstraße 72, Nutzungsänderung: 25 KV Raum zu Büro / Atelier sowie Erlangung einer permanenten Nutzungserlaubnis für die bestehenden Gebäude
4.
TOP - Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Seestraße 10, Umbau und Erweiterung der Station 2
7.
TOP - Karl-Theodor-Straße 9, Schulbauoffensive – Generalinstandsetzung mit Erweiterung „Oskar-von-Miller-Gymnasium“ (Siegfriedstr. 22) und „Maximiliansgymnasium“ (Karl-Theodor-Str.9)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
2.
TOP - Sammelunterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Sanierung Ehrenhain der Luftkriegsopfer des 2. Weltkriegs, Nordfriedhof, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10290
3.
TOP - (U) Realisierungswettbewerb Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Schulstandort Süd (I und III) Errichtung - eines 6-zügigen Gymnasiums - einer 5-zügigen Grundschule - mit einer Dreifachsporthalle und einer Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad, Freisport- und Breitensportanlage - eines Hauses für Kinder (3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) Schulstandort Nord (II und IV) Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule - eines 24-klassigen Sonderpädagogischen Förderzentrums - mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen - Räumlichkeitn für eine Sing- und Musikschule im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes 2. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Süd 3. Beauftragung des 1. Preisträgers für den Schulstandort Nord
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - (U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
8.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) - Entwicklungscampus Königinstraße - Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 3 – Maxvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F