Dienstag, 21. März 2017, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Dezember-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Februar-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Parksituation Säbener Straße Höhe Turnerbund / FC Bayern; Bürgerschreiben vom 21.02.2017
2.
TOP - Grünwalder Straße - Ausschilderung; Bürgerschreiben vom 20.02.2017
3.
TOP - Geschwindigkeit Harthauser Straße; Bürgerschreiben vom 19.02.2017
4.
TOP - Missstand bei der Ausgestaltung der Tram-Station Menterschwaige; Bürgerschreiben
5.
TOP - Errichtung einer absoluten Parkverbotszone im Bereich nördliche Isenschmidstraße (Bereich zwischen Ulmen- / u. Lindenstraße); Bürgerschreiben vom 18.02.2017
6.
TOP - Schulbus Rotbuchenschule; Reaktion des Arbeitskreises Schulbus auf das Schreiben von Frau Stadtschulrätin Zurek
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Schulsituation im 18. Stadtbezirk - Bedarfsplanung und -entwicklung für öffentliche Grund- und Realschulen; Information durch das RBS (vertagt aus der Februar-Sitzung)
2.
TOP - Informationen der Regierung von Oberbayern - staatliches Bauamt zum Vorhaben Schilcherweg 8
3.
TOP - Informationen des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung zum Vorhaben Wilhelm-Kuhnert-Straße 14
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" Erstellung einer Jubiläums-Broschüre Az. 0262.0-18-0118
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Öffnung der Peißenbergstraße für den Radverkehr in der Einbahnstraßen-Gegenrichtung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren; Meichelbeckstraße 3-5 / Harthauser Str. 82, Bauschadenbehebung; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; Steingadener Str. 28, Wiederherstellung nach Bauschaden; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - U-Bahnstation Candidplatz: Erneuerung des Farbanstrichs; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02998 vom 15.11.2016; Antwortschreiben des RAW vom 07.02.17 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Stadion an der Grünwalder Straße - Parksituation allgemein - Temporäre Parkverbote Bürgeranliegen; Antwortschreiben des KVR vom 27.02.17 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation am Harlachinger Berg; Aufforderung zur Unterbreitung eines Lösungsvorschlags seitens des KVR; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03005 vom 15.11.16; Zwischennachricht des KVR vom 14.02.17 mit der Bitte um Terminvorschläge für einen Ortstermin
4.
TOP - Linie 15 - Einsatz der neuen aktuellen Fahrzeuge; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03195 vom 17.01.17; Antwortschreiben des RAW vom 23.02.17 (positive Erledigung)
5.
TOP - Begrünung der Kreuzungsinseln am Agilolfingerplatz Untergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03214 vom 17.01.17; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 10.02.17 (positive Erledigung)
6.
TOP - Radwegführung in die Kreuzung Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße neu zu überplanen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03152; Antwortschreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme zur geplanten Maßnahme
7.
TOP - MVG-Anschluss-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Verlegung der Echtzeit-Anzeiger nach unten in den Gang im Sperrengeschoss; Bürgerantrag vom 23.12.16; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03212; Antwortschreiben des RAW vom 24.02.17 (negative Erledigung)
8.
TOP - Tiefgarage Albert-Einstein-Gymnasium; Antwortschreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl auf ein Bürgeranliegen (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
2.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Naupliastraße / St.-Magnus-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.000.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Verkehrsführung Kreuzung St.-Magnus-Straße / Ecke Naupliastraße Antrag Nr. 14-20 / B 02840 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 20.09.2016 3. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Naupliastraße Antrag Nr. 14-20 / B 02852 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 20.09.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad; Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07341; Beschluss des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft am 07.02.17 (VB); Ergänzung vom 02.02.17
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Aufstellung von Hundekottütenspendern und Abfalleimern im Bereich des Agilolfingerplatzes; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Reinigung des Spiel- und Parkplatzes am Candidplatz; Bürgerschreiben vom 12.11.16; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Grödner Straße 10; Bescheid vom 24.02.2017 3.3.6.1.2 Weyarner Straße 10; Bescheid vom 15.02.2017 3.3.6.1.3 Autharistraße 52; Bescheid vom 16.02.2017 3.3.6.1.4 Waldeckstraße 50; Bescheid vom 02.03.2017
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2017/2018; Schreiben des Sozialreferates vom 24.02.2017 (Bewerbungsschluss: 31. Mai 2017)
2.
TOP - REGSAM - Schwerpunktsgebietsauswahl 2017-2019; Schreiben des Sozialreferats vom 07.03.17 mit der Bitte um Rückmeldung bis 31.05.2017
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017; Antwortschreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V. zu den Platzvorschlägen des BA 18
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Die GEWOFAG wird aufgefordert, den Calcon-Bericht zur Instandhaltung der Harlachinger Heimag-Siedlung in die Tat umzusetzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01304 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Zeitungsentnahmegerät St.-Magnus-Str. 34, Seite Naupliastraße (Bushalt Griechenstraße); Beschluss des BA 18 am 21.03.2017
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Zeitungsentnahmegerät Agilolfingerstraße 28; Beschluss des BA 18 am 21.03.2017
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Bebauung McGraw-Gelände; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme10.03.17 (vertagt aus der Februar-Sitzung)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Karneidstraße 21, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1); Anhörung vom 22.02.17
2.
TOP - Sachsenstraße 6, Instandsetzung eines denkmalgeschützten Wohnhauses und Nutzungsänderung des angebauten Schuppens zu Wohnzwecken; Anhörung vom 09.02.2017 (vertagt aus der Februar-Sitzung)
3.
TOP - Tauernstraße 11, Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - VORBESCHEID; Anhörung vom 23.02.2017
4.
TOP - Karneidstraße 21, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 2); Anhörung vom 22.02.2017
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Freifläche Oberbiberger Straße / Friedrich-Ebert-Straße; Anfrage an die LHM bzgl. der Planungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02817; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 20.02.17 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - "Keine Kooperation mit Luxussanierern!" Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02955 vom 18.10.16: Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.02.17 (negative Erledigung)
3.
TOP - Anwesen Sachsenstraße 6 - Nachfrage beim Kommunalreferat bzgl. der Auflagen; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 25.01.17 (neutrale Erledigung)
4.
TOP - Bauvorhaben Geiselgasteigstraße 147 im 18. Stadtbezirk; Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 17.01.17; Antwortschreiben der Lbk zur nochmaligen Prüfung der Zuwegungssituation vom 06.02.2017 (neutrale Erledigung)
5.
TOP - Hans-Mielich-Str. 1a, Fl.Nr. 12641/12, Gemarkung Sektion VII; Umbau u. Sanierung des Gesamtanwesens mit Anbau dreier Balkonanlagen und eines Außenaufzugs, Änderung einer Gaststätte im EG zu Büro, Grundrissänderungen der Einheiten EG - 3. OG, Neuerrichtung des Dachgeschosses und Ausbau zu 3 Wohnungen; Antwortschreiben der Lbk vom 16.02.2017 zur Stellungnahme des BA 18 (neutrale Erledigung)
6.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing" durch das Sozialreferat betreffend der Hans-Mielich-Straße 1a; Schreiben des BA 18 vom 25.01.2017; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 10.02.17 (neutrale Erledigung)
7.
TOP - Die LHM wird aufgefordert, einen Nutzungsplan für den Candidplatz zu erstellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 0480 vom 21.10.14; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung ovm 01.03.17
8.
TOP - Candidplatz - Bau eines Bürger- und Kulturzentrums, Schaffung von Wohnraum und Nahversorgungseinrichtungen
9.
TOP - Candidplatz1. Information über den aktuellen Flächennutzungsplan bzw. Bebauungsplan2. Untersuchung des aktuellen Raumbedarfs der Grund- und Mittelschulen durch das RBS
10.
TOP - Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 im 18. Stadtbezirk; Zunächst Vorstellung der Planungen im Gremium, bis dahin Ablehnung der Planungen zur Nutzung für das Programm "Wohnen für Alle"
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.1.1 Kleingaststätte "GUV", Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 27.02.2017
2.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Athener Straße; Mitteilung vom 24.02.17 Anwesen Armanspergstraße; Mitteilung vom 22.02.17 - hier mit der Gelegenheit, zum vorliegenden Antrag gem. § 3 der BA-Satzung Stellung zu nehmen
4.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
5.
TOP - Keine Veräußerung öffentlichen Eigentums; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01306 der BV vom 24.11.16; Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss vom 23.03.17 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken! Antrag des BA 8 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund / in einer städtischen Grünanlage; hier: "Fit im Park" des Sportamts / Freizeitsport jeden Donnerstag zwischen 01.05.17 und 30.09.17 im Rosengarten; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.03.2017
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: "Maifest" der Bürgervereinigung Maibaum - Untergiesing e.V. am 01.05.2017; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.03.2017
3.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen; Zuleitung des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. mit der Bitte um Rückmeldung zu den im 18. Stadtbezirk geplanten Aktionen laut Liste
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und Privatgrund; 47. Wandertage des German-American-Wander-Club e.V. am 01./02.07.17; hier: Rotbuchenstraße, Am Hollerbusch, Vollmarpark, Oberbiberger Straße, Perlacher Forst, Geiselgasteigstraße; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.04.2017
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Künstlerische Gestaltung der Säulen am Candidplatz 3.6.7.1.1 Bewerbung vom 23.01.2017 3.6.7.1.2 Bewerbung vom 26.01.2017
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2017 - 2021; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.04.2017
2.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017; Schreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.03.2017
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - FC Alemannia unterstützten - Traditionsverein vor dem möglichen Aus bewahren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03155 vom 20.12.17; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 28.02.17 (positive Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse, Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 02.03.2017
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.