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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Juni 2017, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsniederlegung von Frau Saskia Dresler; Amtseinführung von Herrn Ulrich Kreuzer in den Bezirksausschuss 18 Untergiesing-Harlaching Beschlussvorlage des Direktoriums

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Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Graffiti; Bürgerschreiben vom 22.05.17

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. Waldfest am 08.07.2017

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget für München, Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen; Schreiben des Direktoriums vom 29.05.17 und Verweis auf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08072

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Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Südliche Isaranbindung Harlachings mit Münchner Elektro-Zoo-Mobil; Antrag von Frau Jakobi vom 04.05.17 (vertagt vom 16.05.17)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausbau der U-Bahn Linie U 1; Antrag der SPD-Fraktion

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße); Antrag der SPD-Fraktion

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Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegeunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße; Anhörung durch das Baureferat zur Projektplanung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße; Anhörung durch das Baureferat zum Straßenausbauprojekt

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Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Begrünung der Kreuzungsinseln am Agilolfingerplatz; Umgestaltung des gesamten Platzes

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beleuchtung des Parkplatzes unter der Brücke am Candiplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - "Auto-Leichen" am Parkplatz unter der Candidbrücke entfernen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Agilolfingerstraße, Fahrbahnbelag; Antwortschreiben des Baureferats zum Eilantrag vom 16.05.17

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Säbener Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 19.10.16

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) "Dialog-Display" in München

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Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssituation an der Einmündung Münchner-Kindl-Weg / Tegernseer Landstraße; Initiative aus dem UA Verkehr

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Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neupflanzung Schlehdorfer Straße; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt vom 16.05.17)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unrechtmäßige Kleidersammlungen effektiv unterbinden; Antrag von Herrn Geißelbrecht (vertagt vom 16.05.17)

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Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße, Geräuschbelästigung und Häufigkeit der Veranstaltungen; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.12.16; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 16.05.17

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Absolutes Grillverbot am Ostufer der Isar im Bereich Untergiesing-Harlaching-Tierpark (zwischen Marienklause und Tierparkbrücke)

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Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Unterkunftseinrichtung für Flüchtlinge im ehemaligen Osram-Gelände, Hellabrunner Str. 1 - Einrichtung eines "Begegnungscafés" Empfehlung Nr. 14-20 / E 00723 ............................

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) FC Alemannia vor dem Aus retten! ...

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubau der Grundschule an der Fromundstraße; Antrag der SPD-Fraktion

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Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088: Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 b) - ehemaliges Osramgelände - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.17

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gemeinde Pullach im Isartal, Bebauungsplan Nr. 41 "Grundelbergsiedlung 1", Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.05.17

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016

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Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauung McGraw-Gelände

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung von bezahlbaren Wohnungen auf dem unbebauten Grundstück in der Zasinger Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Reduzierung der Werbeverschmutzung

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sicherung des vertraglichen Vorkaufsrechts für das Grundstück Grünwalder Str. 31

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Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.6.1 Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.1.1 Anwesen Steingadener Straße; Mitteilung vom 04.05.17 3.5.6.1.2 Anwesen Athener Straße; Mitteilung vom 16.05.17

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.6.2 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Vitigno", Aggensteinstraße 25; Mitteilung vom 08.05.17

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Traminer Straße 6; Übermittlung der Abdrucke der Baugenehmigungen vom 16., 19. und 22.05.17

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

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Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Pfarrfest St. Franziskus in der Arminiusstraße am 26.06.17; Anhörung durch das KVR

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Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übersicht Online-Informationen für BA; Antrag von Herrn Geißelbrecht (vertagt vom 16.05.17)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerversammlung Spielbetrieb Grünwalder Stadion, Rückkehr des TSV 1860 München e.V.; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rahmenbedingungen Spielbetrieb Grünwalder Stadion; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.1.1 Defreggerstraße 8, 1 Eiche, Frau Scholz 4.3.1.2 Füllstraße 7, 3 Eichen, Frau Scholz 4.3.1.3 Gabriel-Max-Straße 47, 1 Hängebirke, Frau Scholz 4.3.1.4 Geiselgasteigstraße 124 a, 1 Hemlocktanne, Herr Dr. Stöckel 4.3.1.5 Hauensteinstraße 6, 1 Birke, Frau Knappik 4.3.1.6 Hochederstraße 10, 1 Hainbuche, Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.7 Immergrünstraße 9, 1 Fichte, Herr Hügenell 4.3.1.8 Meichelbeckstraße 22, 1 Birke, Herr Dr. Stöckel 4.3.1.9 Meraner Straße 18, 1 Fichte, Herr Baumgärtner 4.3.1.10 Schönstaße 56 f, 1 Bergahorn, Herr Geißelbrecht 4.3.1.11 Schönchenstraße 4 a, 1 Birke, Herr Ödinger 4.3.1.12 Söltlstraße 2, 1 Buche, Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.13 Thelemannstraße 10, 1 Birke, Herr Ödinger 4.3.1.14 Über der Klause 11, 1 Linde, Herr Schmidt 4.3.1.15 Waidbrucker Straße 17, 2 Bäume, Herr Braren

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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