Donnerstag, 17. August 2017, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Oliver Schmidt Amtseinführung von Herrn Christoph Schneider in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage durch das Direktorium
2.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Matthias Hügenell Amtseinführung von Herrn Andreas Schreitmüller in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage durch das Direktorium
3.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Wilhelm Hanseder Amtseinführung von Frau Dr. Heike Kraemer in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage durch das Direktorium
4.
TOP - Vereidigungen von Herrn Schneider, Herrn Schreitmüller und Frau Dr. Kraemer
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Falschparker / Fremdparker / Isargänger Ludmillastraße 32 / 34; Bürgerschreiben vom 05.07.17
2.
TOP - Verkehrslärmbelästigung in der Grünwalder Straße; Bürgerschreiben vom 17.07.17
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Hoffest" Hoffest am 24./25.06.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Konzertchor e.V. Konzert in der Emmauskirche Harlaching am 07.10.2017
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Ludmillastraße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
2.
TOP - Austausch der Rolltreppe und des Aufzugs am U-Bahnhof Candidplatz; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
2.
TOP - Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle; Antwortschreiben des Baureferats vom 01.06.17 zur Nachfrage aus der Sitzung vom 21.03.17
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen; Abdruck eines Schreibens des Direktoriums vom 09.06.17 an den BA 19
2.
TOP - (U) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 10.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Beschilderung am Radweg Geiselgasteigstraße, Radwegende vor dem Sanatoriumsplatz; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 11.07.17
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Kostenvergleich zur Umstellung auf LED – Beleuchtung im Straßenbereich; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Errichtung einer Lärmschutzwand am Mittleren Ring zwischen Gerhardstraße und Isarbrücke
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
2.
TOP - (U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Instandsetzung des Fußballplatzes Rotbuchenstr. 81
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Betreff Schulbau-Offensive 18 Stadtteil Untergiesing - Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Standard ASZ-plus für alle Alten- und Servicezentren bis 2018; Antrag der Freie Wähler
3.
TOP - Sonnensegel am Spielplatz Gerhardstraße / Teutoburger Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - "Keine Kooperation mit Luxussanierern!" Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen
2.
TOP - Keine Kooperation mit Luxussanierern! Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen; Der BA 18 beantragt Akteneinsicht; Zusatzantrag zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02955
3.
TOP - Kindertagesstätte - Kinderkrippe an der Teutoburger Straße
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sachstand zum Ausbau des Albert-Einstein-Gymnasiums (Harlaching), hier: Artikel "Stadt plant Ausbau des Albert-Einstein-Gymnasiums" in der Süddeutschen Zeitung vom 29.03.17; Schreiben der Stadtschulrätin vom 31.05.17
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
3.
TOP - Am Hollerbusch 5, Schulbauoffensive, Umbau und Neugenehmigung einer Containeranlage zu einer Koop-Einheit mit Kindergarten, -krippe und -hort; Verlängerung der befristeten Genehmigung bis 31.12.2025; Abdruck der Baugenehmigung
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Freischankfläche SSW "Barbaros", Waltramstraße 1, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen (Warenauslagen) auf öffentlichem Grund, Wettersteinplatz 1, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017
2.
TOP - Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Frist: 28.08.2017
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Wilroiderstraße 16
2.
TOP - Anwesen Schönchenstraße 21
3.
TOP - Anwesen Laufzorner Straße
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Keine Erschließungsbeiträge für die Maßnahmen an den Gehwegen der Rabenkopfstraße
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Naupliastraße 108 a; Übermittlung des Abdrucks des Vorbescheides vom 13.06.17
2.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 27.06.17 über ein Grundstücksgeschäft: Sanatoriumsplatz 2, Aufhebung Erbbaurecht
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.3.1 Anwesen Waldeckstraße; Mitteilung vom 06.06.17 3.5.6.3.2 Anwesen Schilcherweg; Mitteilung vom 08.06.17 3.5.6.3.3 Anwesen Traminer Straße; Mitteilung vom 12.06.17 3.5.6.3.4 Anwesen Gindelalmstraße; Mitteilung vom 13.06.17 3.5.6.3.5 Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom 27.06.17 3.5.6.3.6 Anwesen Mangfallstraße; Mitteilung vom 27.06.17 3.5.6.3.7 Anwesen Heigelstraße; Mitteilung vom 03.07.17 3.5.6.3.8 Anwesen Krumpter Straße; Mitteilung vom 06.07.17 3.5.6.3.9 Anwesen Krumpter Straße; Mitteilung vom 06.07.17 3.5.6.3.10 Anwesen Krumpter Straße; Mitteilung vom 06.07.17
4.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens Armanspergstraße 3 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung; Beschluss des Sozialausschusses am 20.07.17
5.
TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
7.
TOP - (U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Bebauung Candidplatz / Provisorium Kindergarten, Klarstellung bzw. Angebot zur Zusammenarbeit; Schreiben der HAMA Firmengruppe vom 22.06.17
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums vom 10.07.17 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 4.3.1.1 Hans-Mielich-Straße 17, 1 Goldregen, 1 Weide, Frau Kieweg 4.3.1.2 Gabriel-Max-Straße 4, 3 Fichten, Frau Scholz 4.3.1.3 Tegernseer Landstraße 230, 1 Spitzahorn, Herr Sporrer 4.3.1.4 Birkenleiten 35, 2 Eschen, 1 Feldahorn, Frau Hierl 4.3.1.5 Griechenstraße 6, 1 Hemlocktanne, Frau Knappik 4.3.1.6 Elilandstraße 4, 1 Vogelbeere, Herr Schreyer 4.3.1.7 Harthauser Straße 18, 1 Esche, Frau Scholz 4.3.1.8 Josef-Vötter-Straße 6, 1 Fichte, Herr Ödinger 4.3.1.9 Ehlersstraße 35, 1 Thuja, Herr Engl 4.3.1.10 Brennerpaßstraße 9 a, 1 Pappel, Herr Brinkmöller
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kehrt der TSV 1860 München ins Grünwalder Stadion zurück ? Fußball im Grünwalder Stadion - Fakten statt Spekulationen ! Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.06.17
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.