Dienstag, 19. Dezember 2017, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Kreuzung Humboldt- / Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen vom 05.11.17
2.
TOP - Veranstaltungen im Stadion an der Grünwalder Straße (Lärmschutz); Bürgeranliegen vom 06.11.17
3.
TOP - MVG-Anschluss-Anzeige-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Bürgeranliegen vom 06.11.17 mit Ergänzung vom 10.11.17
4.
TOP - Rücknahme der neuen Beschilderung in der Lohstraße; Bürgeranliegen vom 15.11.17
5.
TOP - Spielplatz Birkenleiten: Ballfangzaun, Lärmschutz und Beschilderung der Nutzungszeiten; Bürgeranliegen vom 25.11.17 (acht gleichlautende Schreiben)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder Bilderausstellung "Tote essen auch Nutella" vom 13.01. bis 05.05.2017 1.350,00 € Az: 0262.0-18-0130
3.1.3
Anträge
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Infofilm für das Projekt „Gestaltung der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz“ 550,00€ Az. 0262.0-18-0131
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweis ASZ Untergiesing für 30-jähriges Jubiläum und Ehrenamtsausflug
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Stellungnahme des BA18 zum Entwurf: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
2.
TOP - Schaffung von mindestens 15 Fahrradstellplätzen an der Bushaltestelle Autharistraße (Bus 139), Fahrtrichtung stadteinwärts; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Ausbesserung von Gehwegen; Antrag von Herrn Geißelbrecht
4.
TOP - Rasche Überprüfung und Instandsetzung der Radwege im 18. Stadtbezirk; Antrag von Herrn Geißelbrecht
5.
TOP - Angebotsverbesserung beim MVG-Rad; Antrag von Herrn Geißelbrecht
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Absicherung der Garageneinfahrt Schlehdorfer Straße 11 / Tegernseer Landstr. 172
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07717; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.17
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Sanierung des Trimm-Dich-Pfades im Perlacher Forst; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Feinstaub- und Lärmmesspunkt an der stillgelegten Bushaltestelle (Bus 58) am Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg
3.
TOP - Nutzung des Kfz-Fahrtwindes für Stromgewinnung mit Baumturbinen; Antrag von Frau Jakobi
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Daten aus der Klimastudie auch an den BA 18 weiterleiten
2.
TOP - Nutzung der Bushaltestellendächer für Solarstromgewinnung
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; (2) Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 29.11.17 mit Listen
2.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Beschleunigung des Neubaus einer Grundschule auf dem staatlichen Grundstück in der Harthauser Straße; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Auch andere Sitzgelegenheiten im 18. Stadtbezirk aufstellen; Antrag von Herrn Geißelbrecht
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Ausbau/Umbau und Modernisierung von Infrastruktur; Unterstützung der Kampagne der Bayerischen Staatsregierung „Bayern barrierefrei – Wir sind dabei!“ im 18. Stadtbezirk; Empfehlungen Nrn. 14-20 / E 01311 und E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 vom 24.11.2016; Anhörung durch das Sozialreferat vom 09.11.17 zum Beschlussentwurf für den Sozialausschuss des Stadtrats
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ankauf, Instandhaltung und Ausbau des Parkour-Geländes unter der Candidbrücke (Stangengerüst etc.) im Bereich AKKU Jugendtreff, Lohstraße 70
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schönstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
TOP - (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
3.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Sanierung des Anwesens Sachsenstraße 6; Antrag von Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen in der Aggensteinstraße, Errichtung einer Wohnanlage (5 WE) mit Tiefgarage
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Keine Erschließungsbeiträge für die Maßnahmen an den Gehwegen der Rabenkopfstraße
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Abbruch und Neubau Hauensteinstraße 6
3.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: Anwesen in der Konradinstraße; Schreiben vom 16.11.17
4.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich) Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehemaliges Osramgelände - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 18 – Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag des BA 21 auf Satzungsänderung
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2017 - 2021; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.