Donnerstag, 23. November 2017, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
I.
Haushaltsplan 2018
II.
Sachthemen
1.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München 2017 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
2.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Auenstr.
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10420
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Direkt
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
1.
TOP - Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement - nichtöffentlicher Teil
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
2.
TOP - Öffentliches WLAN in München III: Berichterstattung und Weiterentwicklungskonzept - nichtöffentlicher Teil
3.
TOP - Ermittlung zusätzlicher Kennzahlen zur Optimierung des Zentralen Telefonservice - nichtöffentlicher Teil
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.11.2017
4.
TOP - E-Government und Open-Government - Stufe 3 - nichtöffentlicher Teil
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09360
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Ausplanung des IT-Gutachtens zur Neuorgansiation der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik - nichtöffentlicher Teil Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02950 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Viele offenen Fragen zu Linux und Microsoft“ Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03016 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.04.2017 „Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer“
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09982
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.11.2017
6.
TOP - Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus; Kommunalreferat
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10122
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10157
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Beförderung Direktorium
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10266
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Beförderung Baureferat
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10267
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10214
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 20.07.2017
11.
TOP - Wohnungsantrag Online Produkt 60.4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
Sitzungsvorlage 14-20 / V 08856
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.10.2017
12.
TOP - Standortsicherung der Spielstadt Mini München Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09412
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.11.2017
13.
TOP - Errichtung der rechtsfähigen Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung - Hilfe für Jung und Alt Annahme einer Zuwendung zur Errichtung der Stiftung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09949
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09790
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.10.2017
15.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Tagesklinik Geriatrie und Tagesklinik Neuropsychologie Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
Sitzungsvorlage 14-20 / V 08692
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Schwerbrandverletzte Erwachsene Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09537
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Städtische Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Infektiologie und Tropenmedizin Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09463
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.11.2017
18.
TOP - Vergabebeschluss „München – gesund vor Ort“ Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Begleitung mit Evaluation
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09904
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - „München - gesund vor Ort“ Umsetzung des Gesetzes zur Gesundheitsförderung und Prävention Kooperationsvereinbarung mit der AOK Bayern Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über Finanzierung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09776
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
21.
TOP - Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 3
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09808
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 13.09.2017
22.
TOP - Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 14-20 / V 08345
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel;
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09677
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 13.09.2017
24.
TOP - BildungsLokale München - Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021 - Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf - Fortschreibvung der Kooperation und der gemeinsamen Finanzierung des Elternbildungsprojektes "Integration macht Schule im Quartier" durch Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09746
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 24.10.2017
25.
TOP - Erweiterung des Anmeldesystems der Kindertagesbetreuung in München um das Angebot der Kindertagespflege, einer Verwaltung der kindbezogenen Daten und der erforderlichen Schnittstellen (kita finder + Ausbau) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09941
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 25.10.2017
26.
TOP - Bauvorhaben Bauberger- / Bunzlauerstraße Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk Moosach Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10040
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Horgruppen an der Josef-Felder-Straße, Haus A im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09895
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
28.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Josef-Felder-Straße, Haus B im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09897
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
29.
TOP - Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09970
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.11.2017
30.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2017 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
31.
TOP - Stadtwerke München GmbH SWM Bayernwind GmbH Liquidation der Gesellschaft
32.
TOP - Leistungsprogramm 2018 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgabe Linienverkehr Finanzierung 2018
33.
TOP - Stadtwerke München GmbH Windpark in Deutschland Erwerb einer Gesellschaft
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2017
34.
TOP - Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark / Am Katzenbuckel 1. Vergabe der Leistungen für Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhalt der beiden Toilettenanlagen (SB) 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 (SB) 3. Toilettenanlage im Maßmannpark Antrag Nr. 14-20 / A 00209 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid und Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 27.08.2014 (SB) 4. Sachmittelbedarfe (VB)
Sitzungsvorlage 14-20 / V 08912
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 12.09.2017
35.
TOP - IKT-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 2
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09565
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 24.10.2017
36.
TOP - Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09558
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Geoinformationsmanagement im Baureferat
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09551
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 14.09.2017
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 26.10.2017
39.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2017 – 2019
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10025
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 26.10.2017
40.
TOP - Besetzung des Umlegungsausschusses; Verlängerung der Amtszeit der Bausachverständigen
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10026
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) - Bebauung des sog. „OSRAM-Geländes“- 18. Stadtbezirk Untergiesing/Harlaching
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10070
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 Ziele 2018 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10121
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München – Standortprüfung für Büroneubauten, Weiterentwicklung der Büroraumstandards und des Flächenmanagements Bürgerservice für die wachsende Stadt: Masterplan Verwaltungsstandorte 2030 Antrag Nr. 14-20 / A 01997 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.04.2016 Hinweis: (Empfehlungsbeschluss)
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09333
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Übertragung eines Grundstücks 6. Stadtbezirk Sendling Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 24.11.2016 und der Vollversammlung vom 14.12.2016
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10179
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10180
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10253
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 07.11.2017 Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 21. Stadtbezirk Pasing
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10199
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing – West Arcisstraße Sozialtherapeutische Einrichtung dauerhaft sichern - Stadt soll Immobilie Arcisstraße 63 erwerben Antrag Nr. 14-20 / A 03445 von Herrn StR Marian Offmann, Herrn StR Richard Quaas vom 05.10.2017 Ausübung des Vorkaufsrechts für das Anwesen Arcisstraße 62 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04101 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West vom 27.09.2017
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10212
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 26.10.2017
49.
TOP - Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10119
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
50.
TOP - EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09374
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 21.11.2017
51.
TOP - Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2017 Ziele 2018 für die P+R Park & Ride HmbH (P+R GmbH)
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09767
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden des Kreisverwaltungsreferats Beschluss über Finanzierungen ab dem Jahr 2018
Sitzungsvorlage 14-20 / V 09836
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 21.11.2017
53.
TOP - Beschäftigtensicherheit in den Dienstgebäuden der Stadtkämmerei
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10041
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
54.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH Sanierung – und Erweiterung Klinik Bogenhausen - Genehmigung der Ausführung für fortgeschriebene Vorabmaßnahmen Rodungsarbeiten Ersatzneubau Klinik Harlaching - Genehmigung der Beauftragung der Generalplanerleistungen
Sitzungsvorlage 14-20 / V 10264
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB