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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. November 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Traunsteinerstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Tempo 30 gemäß dem Bundesratsbeschluss vom 10.03.17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf einen Fahrradständer vor dem VollCorner Biomarkt anstelle des Autoparkplatzes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrssituation Traunsteinerstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - AWO Neubau Lincolnstraße BIMA Siedlung Fasangarten

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Enorme Lärmbelästigung durch Veranstaltungen am "Grünspitz" / München Giesing

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antrag auf Entfernung des Mülleimers Ecke Bayerischzeller Straße/Fockensteinstraße Bürgeranliegen vom 02.11.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antrag Neubaupläne AWO/Thomas-Wimmer-Stiftung Kinder und Jugendliche brauchen eine Stimme

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchbergstraße 10

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bantingstr- 6

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Trauchbergstraße 4

Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Flostern" Raummiete für August und September 2017 2.080,00 € Az: 0262.0-17-0145

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Poesieboten e.V. Gedichteausstellung mit Rahmenprogramm ab dem 07.12.2017 740,00 € Az: 0262.0-17-0150

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz, München-Giesing Adventskonzert am 03.12.2017 2.400,00 € 0262.0-17-0149

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KulturVERSTRICKUNGEN e.V. Christbaum-Schmuck "musikalisch" ab dem 02.12.2017 600,00 € Az: 0262.0-17-0151

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auflistung von Budgetanträgen 2016 für den BA17 Obergiesing-FAsangarten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise Sommer im Park

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis Perlentaucher e.V.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwendungsnachweis "REGSAM KiJuFam Broschüre"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verwendungsnachweis "Initiative Giesinger Kochbuch"

TOP herunterladen
Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01626 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefagrage

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Traunsteiner Str. 19, Neubau zweier Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter, einer ambulant betreuten Wohngruppe mit 5 Pflegeplätzen und einer Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bantingstraße 15 Erweiterung eines Einfamilienhauses und Errichtung einer zweiten Garage

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben vom 28.09.17 - 22.10.17

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Rotwandstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" St.-Bonifazius-Str. 2a

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014-2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Vorkaufsrecht Watzmannstraße 1

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung bei der Suche neuer Räume für die Eltern-Kind-Initiative "Kinderinsel München"

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ruhestörung in der Parkanlage im Bereich der Scharfreiterstraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Lärmminderung am Mittleren Ring – Tegernseer Landstraße; Installation von 1 oder 2 weiteren Radarkameras

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Angemessene Erschließung der Tegernseer Landstraße für Radfahrer Empfehlung Nr. 14-20 / E 01622 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Absolutes Halteverbot Pfälzer-Wald-Str. - Kreuzung Bad-Dünkheimer-Str.

TOP herunterladen
Hinweis:
Weiterleitung an BA 16
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Cincinnatistr. 45

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fehlende Fahrrad Stellplätze in der Wallbergstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sicherheit und eine behindertengerechte Umgehung (auch für sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger) auf der Baustelle zwischen Edeka und KiK im Bereich der Schawanseestraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempo 30 Zone in der Severinstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schulwegsicherung Cincinnatistr. / Marktlandstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anträge bezüglich der Errichtung von Fahradabstellmöglichkeiten in 17. Stadtbezirk aufgrund eines Ortstermin am 28.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub- bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen „Mooswände“ zu errichten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - 30-Zone Traunsteiner Straße Ziffer 1 des Antrages

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Parksituation Quartier zwischen Ichostraße/Tegernseer Landstraße/Bergsteig

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Konkrete Maßnahmen zur Aufwertung der Tegernseer Landstraße Nord - Tempolimit von 30 km/h sowie verbesserte Querungsmöglichkeiten entlang der Tegernseer Landstraße, nördl. Wirtstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) München soll wieder sauber werden! Empfehlung Nr. 14-20 / E 01632 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wildwuchs auf dem unbebauten Grundstück Balanstraße 351/353; Bürgeranliegen vom 29.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen an den Kreuzungen der Spixstraße mit der Wirtstraße und der Werner-Schlierf-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehr Baumschutz für München; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche "Der Dantler GmbH" (vertagt aus Sitzung 10/17)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unveränderte Fortführung "Giesinger Play Bar" und "Giesinger Play Cafe"

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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