Dienstag, 14. November 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Bauvorhaben Traunsteinerstraße
2.
TOP - Antrag auf Tempo 30 gemäß dem Bundesratsbeschluss vom 10.03.17
3.
TOP - Antrag auf einen Fahrradständer vor dem VollCorner Biomarkt anstelle des Autoparkplatzes
4.
TOP - Verkehrssituation Traunsteinerstraße
5.
TOP - AWO Neubau Lincolnstraße BIMA Siedlung Fasangarten
6.
TOP - Enorme Lärmbelästigung durch Veranstaltungen am "Grünspitz" / München Giesing
7.
TOP - Antrag auf Entfernung des Mülleimers Ecke Bayerischzeller Straße/Fockensteinstraße Bürgeranliegen vom 02.11.2017
8.
TOP - Antrag Neubaupläne AWO/Thomas-Wimmer-Stiftung Kinder und Jugendliche brauchen eine Stimme
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Münchbergstraße 10
2.
TOP - Bantingstr- 6
3.
TOP - Trauchbergstraße 4
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Flostern" Raummiete für August und September 2017 2.080,00 € Az: 0262.0-17-0145
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Poesieboten e.V. Gedichteausstellung mit Rahmenprogramm ab dem 07.12.2017 740,00 € Az: 0262.0-17-0150
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz, München-Giesing Adventskonzert am 03.12.2017 2.400,00 € 0262.0-17-0149
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KulturVERSTRICKUNGEN e.V. Christbaum-Schmuck "musikalisch" ab dem 02.12.2017 600,00 € Az: 0262.0-17-0151
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Auflistung von Budgetanträgen 2016 für den BA17 Obergiesing-FAsangarten
4.
TOP - Verwendungsnachweis "REGSAM KiJuFam Broschüre"
5.
TOP - Verwendungsnachweis "Initiative Giesinger Kochbuch"
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01626 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefagrage
2.
TOP - Traunsteiner Str. 19, Neubau zweier Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter, einer ambulant betreuten Wohngruppe mit 5 Pflegeplätzen und einer Tiefgarage
3.
TOP - Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang)
4.
TOP - Bantingstraße 15 Erweiterung eines Einfamilienhauses und Errichtung einer zweiten Garage
5.
TOP - Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben vom 28.09.17 - 22.10.17
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Rotwandstraße
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" St.-Bonifazius-Str. 2a
4.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
5.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017
8.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014-2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
9.
TOP - (U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Unterstützung bei der Suche neuer Räume für die Eltern-Kind-Initiative "Kinderinsel München"
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Lärmminderung am Mittleren Ring – Tegernseer Landstraße; Installation von 1 oder 2 weiteren Radarkameras
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Angemessene Erschließung der Tegernseer Landstraße für Radfahrer Empfehlung Nr. 14-20 / E 01622 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
AbgesetztTOP - Absolutes Halteverbot Pfälzer-Wald-Str. - Kreuzung Bad-Dünkheimer-Str.
Hinweis:
Weiterleitung an BA 16
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Cincinnatistr. 45
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Sicherheit und eine behindertengerechte Umgehung (auch für sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger) auf der Baustelle zwischen Edeka und KiK im Bereich der Schawanseestraße
4.
TOP - Schulwegsicherung Cincinnatistr. / Marktlandstr.
5.
TOP - Anträge bezüglich der Errichtung von Fahradabstellmöglichkeiten in 17. Stadtbezirk aufgrund eines Ortstermin am 28.06.2017
6.
TOP - Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995
7.
TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016
9.
TOP - Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub- bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen „Mooswände“ zu errichten
11.
TOP - Parksituation Quartier zwischen Ichostraße/Tegernseer Landstraße/Bergsteig
12.
TOP - Konkrete Maßnahmen zur Aufwertung der Tegernseer Landstraße Nord - Tempolimit von 30 km/h sowie verbesserte Querungsmöglichkeiten entlang der Tegernseer Landstraße, nördl. Wirtstraße
13.
TOP - Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) München soll wieder sauber werden! Empfehlung Nr. 14-20 / E 01632 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wildwuchs auf dem unbebauten Grundstück Balanstraße 351/353; Bürgeranliegen vom 29.06.2017
2.
TOP - Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen an den Kreuzungen der Spixstraße mit der Wirtstraße und der Werner-Schlierf-Straße
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche "Der Dantler GmbH" (vertagt aus Sitzung 10/17)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung "Giesinger Play Bar" und "Giesinger Play Cafe"
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.