Dienstag, 12. Dezember 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Bauvorhaben Traunsteinerstraße
2.
TOP - Antrag Neubaupläne AWO/Thomas-Wimmer-Stiftung Kinder und Jugendliche brauchen eine Stimme
3.
TOP - Durchstich Herbert-Quandt-Str.
4.
TOP - Antrag für ein Projektelement zu „Inklusive Raumgestaltung (nicht nur) in Giesing“ beim Fördertopf „Bürger gestalten ihre Stadt“, Schreiben von Green City vom 30.11.2017
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Sanierung Sankt Martin Spital - Severinstr. 2-6
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen in Giesing umsetzen
2.
TOP - Einsatz des Demokratiemobils des KJR im Vorfeld der Bayerischen Landtagswahl 2018 im 17. Stadtbezirk
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Flostern" Raummiete für August und September 2017 2.080,00 € Az: 0262.0-17-0145
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder Bilderausstellung "Tote essen auch Nutella" vom 13.01. bis 05.05.2017 1.700,00 € 0262.0-17-0152
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse - Abrechnung
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01626 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstr.-Chiemgaustr.
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17)
2.
TOP - Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk von 23.10.2017 bis 19.11.2017
2.
TOP - Zweckentfremdungen im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Trachberg.-/Forggenseestr.
4.
TOP - (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017
5.
TOP - (U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Nachverdichtungssatzung oder Ergänzung zur Stellplatzsatzung zum Schutz von Bäumen Antrag Nr. 14-20 / A 02840 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 03.02.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
13.
TOP - Wohnraum = Verdichtungsmaßnahmen
14.
TOP - Herbert-Quandt-Str. und Tegernseer Platz
15.
TOP - Neubau des Krematoriums am Ostfriedhof
17.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - (U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Projekt vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - 1. Mehr Klarheit über Hallenbedarfe von Giesinger Vereinen und Sportgruppen2. Hallennutzung an der Europäischen Schule
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
6.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der St.-Martin-Straße 66 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
7.
TOP - (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Bessere Erreichbarkeit der “Amisiedlung“ mit öffentlichen Verkehrsmitteln Empfehlung Nr. 14-20 / E 01629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 20.07.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Keine weitere sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnführung BAB A8
2.
TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Radwegführung Tegernseer Platz: Ortstermin des Planungsreferates mit dem BA 17 und Bürgern
4.
TOP - Verbesserungen und Markierungen der Fahrradroute Unterhaching- Giesing, Ziffern a) und b) des Antrages
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Cincinnatistr. 45
6.
TOP - (U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg
8.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz um die Sauberkeit zu gewährleisten
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Ablehnung Fällungsantrag Trauchbergstr. 4
3.
TOP - Genehmigung Fällungsantrag Fischbachauer Str. 12
4.
TOP - Aufstellen von Tütenspendern (Gassibeuteln) für Hundekot im AGFA-Park
5.
TOP - Antrag auf den Erhalt der ökologischen Substanz des Bereiches 3. Bauabschnitt Weißenseepark.
6.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtung Tegernseer Landstr. 40
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Warenstellagen des Lebensmitteleinzelhandelsbetriebs Tegernseer Landstr. 37
2.
TOP - unveränderte Fortführung Giesinger Play Bar und Cafe
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.