Dienstag, 28. März 2017, 20:00 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
1.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Erich Moosmüller; Amtseinführung von Herrn Benedikt Bertold
3
Genehmigung der Tagesordnung
4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5
Fragen an die Polizei
6
Weitere Punkte
7
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Einrichten einer Palliativstation im Altenheim St. Josef Empfehlung Nr. 14-20 / E 01264 .............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sperrung Bernrieder und Staltacher Straße für Kfz über 3,5 Tonnen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Fußgängerweg in der Einhornallee / Markomannenstr. / Südpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 01259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Radwege auf der Garmischer Straße nach Abschluss der Oberflächengestaltung nach Abschluss der Tunnelarbeiten Mittlerer Ring Südwest
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Verkehrsfluss auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
8
Entscheidungen
9
Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaumverein Sendling-Westpark e.V. Festakt vom 14.07. - 16.07.2017 AZ: 0262.0-7-0167
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kleingartenverband München e.V. 100-Jahr-Feier am 25.03.2017 Az. 0262.0-7-0166
10
Anträge
1.
TOP - Baumpflanzungen nach Fertigstellung des MR-Tunnel Südwest
2.
TOP - Aschenbecher an den U-Bahn-Eingängen Partnachplatz
3.
TOP - LKW-Durchfahrtsverbot am Mittleren Ring
11
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
1.
TOP - Unterausschuss Bau und Umwelt (20.03.17)
3.
TOP - Unterausschuss Parks und Grünanlagen (23.03.17)
4.
TOP - Unterausschuss Soziales und Kultur (01.03.17 und 23.03.17)
12
Berichte der Beauftragten
1.
TOP - Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte
2.
TOP - Beauftragte gegen Rechtsextremismus
3.
TOP - Behindertenbeauftragte
4.
TOP - Delegierter zum Ausländerbeirat
5.
TOP - Gleichstellungsbeauftragte
6.
TOP - Internetbeauftragter
7.
TOP - Jugendbeauftragte
8.
TOP - Kinderbeauftragte
9.
TOP - Mieterbeirat
10.
TOP - Migrationsbeauftragter
11.
TOP - REGSAM-Beauftragter
12.
TOP - Seniorenbeauftragter
13
Baumfällungen
2.
TOP - Höfatstr. Fällung zweier Bäume 701 Hr. Keller
3.
TOP - Hansastr. Fällung dreier Bäume 704 Hr. Sturm
4.
TOP - Alpspitzstr. Fällung einer Hainbuche Hr. Nagel
5.
TOP - Weilheimer Str. Fällung eines Baumes 707 Fr. Guinand
6.
TOP - Werdenfeslstr. Fällung eines Ahorn 716 Hr. Röver
7.
TOP - Attenkofer Str. Fällung eines Baumes 719 Hr. Meyer
14
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
TOP - 1. Bauvorhaben Surheimer Weg 3; Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Dienstwohnung sowie Modernisierung der Freisportanlagen 2. Bauvorhaben Fürstenrieder Str. 159; Umbau und Modernisierung der Turnhalle 3. Bauvorhaben Adi-Maislinger-Str. 125; Umbau und Sanierung einer Bäckerei 4. Bauvorhaben Schneefernerstr; Neubau zweier Wohngebäude (KomPro/B)
15
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
16
Westparkveranstaltungen
8.
TOP - Westparklauf-ESV Aubing - aus Fistgründen vorab genehmigt
17
Baureferat
18
Büro des Oberbürgermeisters
19
Direktorium
20
Kommunalreferat
21
Kreisverwaltungsreferat
22
Kulturreferat
23
Lokalbaukommission
24
Referat für Arbeit und Wirtschaft
25
Referat für Bildung und Sport
26
Referat für Gesundheit und Umwelt
27
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
28
Sozialreferat
29
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsplanung 2016-2020; Fortschreibung 2017-2021
30
Amtsblatt
31
Baureferat
5.
TOP - Erinnerungsverfahren Deckensanierung A95
32
Büro des Oberbürgermeisters
33
Direktorium
34
Kommunalreferat
35
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Drehgnehmigung Spielplatz_Eichendorffplatz
36
Kulturreferat
37
Lokalbaukommission
38
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
5.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
40
Referat für Gesundheit und Umwelt
41
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl SV 14-20 / V 8130
2.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog SV 14-20 / V 2989
3.
TOP - (U) Werbeanlagenverordnung erlassen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
42
Sozialreferat
43
Weitere Unterrichtungen
44
Bürgerschreiben
4.
TOP - Budgetbericht Faschingsumzug Feierwerk e.V.
5.
TOP - Vorsitzender des Mieterbeirats zum Mietspiegel
6.
TOP - Schreiben des lokalen Mitglieds im Seniorenbeirat
7.
TOP - Blickwinkel Sendling-Westpark Ausstellungskatalog
8.
TOP - Gespräch mit dem Straßenunterhaltsbezirk-Süd
45
Baureferat
1.
TOP - Grundsätzl. Überprüfung von Radwegen bei Instandsetzungen
3.
TOP - Fussgängerüberweg am Luise-Kiesselbach-Platz
46
Büro des Oberbürgermeisters
47
Direktorium
2.
TOP - Weitergabe von Sitzungsunterlagen an die Presse
48
Kommunalreferat
49
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Reduzierung Fahrgeschwindigkeit-Treffauer
50
Kulturreferat
51
Lokalbaukommission
52
Referat für Arbeit und Wirtschaft
53
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Modernisierung der Bezirkssportanlage Siegenburger Straße
54
Referat für Gesundheit und Umwelt
55
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Protokoll der öffentlichen Erörterung zu den Planungen des Luise-Kiesselbach-Platzes
56
Sozialreferat
2.
TOP - Erhaltungssatzung Kriegersiedlung Wintergarten
57
Weiterer Schriftverkehr
2.
TOP - Ehrenamt und Engagement von Vereinen - BA25
58
Verschiedenes
59