Dienstag, 14. März 2017, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Idee aus der Bücherkiste - Vorstellung des Projekts
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: Zeitungsentnahmegerät, Schleißheimer Str. 365 / Höhe Max-Diamand-Str. (BMW-Parkhaus)
2.
TOP - Entscheidung über Projektplanung gem. OB-Vollmacht: Goerdelerstraße
3.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung einer Teilstrecke der Straße „Am Schnepfenweg“, einer Teilstrecke der Pfarrer-Himmler-Straße, der Gesamtstrecke des Prälat-Höck-Bogens
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V., Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung"
5.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Verein der Freiwilligen Feuerwehr Harthof e.V., Herstellung einer mobilen Spritzwand
6.
TOP - N Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Initiative "Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld, "Ausstellung gegen das Vergessen des KZ-Außenlagers Dachau-Allach und der NS-Gräueltaten im Stadtbezirk 24"; hier: Befreiung von der Erbringung von Eigenmitteln (vorab vor Beschlussvorlage)
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld" Gedenkveranstaltung am 23.04.2017 Az. 0262.0-24-0188
3.
Anträge
1.
TOP - N Einwohnerversammlung zur Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder im Münchner Norden
2.
TOP - Nein zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
2.
TOP - Paul-Preuß-Str. 2 (-> vertagter TOP 5.24 - 14.02.2017)
5.3.
Baumfällungen (Baumschutz-UNB):
5.4.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen:
1.
TOP - Flohmarkt Fasanerie-Aktiv am 08.07.2017, Grünanlage Am Schnepfenweg
2.
TOP - Osterfeuer am 16.04.2017, Grünanlage Gustav-Schiefer-Str.
5.5.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Beschlussentwurf 650.000 Euro Veranstaltungsbudget... Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen!, Antrag Nr. 14-20 / B 02646 des BA 24 vom 25.07.2016
2.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
3.
TOP - Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V.
4.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
5.
TOP - N Errichtung eines Hauses für Kinder - Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) - Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm -
6.
TOP - Einwohnerversammlung zur Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder im Münchner Norden
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
2.
TOP - Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit von Radwegen (Befreiung von Laub)
3.
TOP - Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Lerchenauer Straße vor dem Bahnübergang (S-Bahnstrecke) Richtung stadtauswärts, 80995 München
4.
TOP - Zebrastreifen über die Feldmochinger Straße von der Bushaltestelle "Fasanerie Bahnhof" (zu 3.2 - 12.01.2017)
5.
TOP - Überdachung der Bushaltestellen am S-Bahnhof Fasanerie (zu 3.4 - 10.01.2017)
6.
TOP - Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6
9.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 24. Stadtbezirk
11.
TOP - (U) Verkehrskonzept Münchner Norden - Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve -... BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01360 des BA 24, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00898 der BV vom 17.03.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
14.
TOP - (U) Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale.... Erweiterung des MVG-Mietradsystems, Antrag Nr. 14-20 / B 02221 des BA 24 vom 06.04.2016...
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
16.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
17.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
18.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
19.
TOP - N Sicherstellung des Schulsports in der Mittelschule und der Grundschule an der Eduard-Spranger-Straße
20.
TOP - N Nutzung der Flüchtlingsunterkunft im Tollkirschenweg zu Vereinszwecken - Innenraumluftwerte
21.
TOP - N Sicherung von Siedlungs- und Freiflächen im Münchner Norden
22.
TOP - N Die neue Geschäftsführung der GWG stellt sich vor
23.
TOP - N Arbeiten im Straßenraum (Sanierung): Herbergstraße - Geh- und Radwegverbindung zwischen der Paul-Preuß-Straße und der Raheinstraße
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Protokoll der Sitzung am 10.01.2017 (nach Genehmigung und Ergänzung in der Sitzung am 14.02.2017)
2.
TOP - N Informationsveranstaltung "Städtisches Klinikum München - Auf dem Weg der Besserung?" am 27.04.2017