Montag, 26. Juni 2017, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
3.
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Dachauer Str. 435 + 435a (-> BV siehe TOP 3.3.1.1)
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - ~Berichte: - 17.05.17: 17.00 Uhr: Sozialreferat: „AKIM“ stellt sich vor [→ Teilnahme: Hr. Kuhn] - 22.05.17: 18.30 Uhr: Sozialreferat – Infoveranstaltung der Sozialreferentin [→ Teilnahme: Fr. Schrimpf, Fr. Kalleder, Fr. Soppe, Hr. Kuhn] ~Vorankündigungen
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der FDP
4.5
Anträge der Beauftragten gegen Rechtsextremismus
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen: "Wir alle sind Moosach" am 30.06.2017 und vom 07.11. bis 14.11.2017
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
6.
Anhörungen
1.
TOP - Bezirkssportanlage für Moosach (Empfehlung Nr. 02-08/ E 00220 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 20.10.2005)
2.
3.
TOP - Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
4.
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund (Dachterrasse): Postillonstr. 18 - 20; Mieter- und Anwohnersommerfest am 07.07.2017
6.
7.
9.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Hanauer Str. 77 Gedenkfeier zum Jahrestag des Amoklaufes am OEZ am 22.07.2017
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche; Mittelschule München Moosach, Leipziger Str. 7, Sporthalle [RBS beauftragt Baureferat mit einer Machbarkeitsstudie bzgl. der Situierung der benötigten Gebäude und 2er neuer Sporthallen]
2.
TOP - Ausstattung Spielplatz am Chemnitzer Platz [Spielplatz ist für kleinere Kinder konzipiert. Doppelschaukel konnte wegen geforderten Sicherheitsabständen nicht untergebracht werden]
3.
TOP - Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger am Fahrradweg an der Ampel Dachauer-/Baldurstraße [besondere Gefährdungslage von Verkehrsteilnehmern wurde nicht beobachtet. Keine Anordnung von empfohlenen Verkehrseinrichtungen möglich.Änderungen an der aktuellen Signalsteuerung nicht notwendig]
4.
TOP - Abschaltung der Fußgängerampel an der Feldmochinger Straße auf Höhe Hardenberg-/ Quedlinburger Straße am Wochenende [Probeweise wird LSA an Wochenenden und Feiertagen außer Betrieb genommen.] (BA-Antrag Nr. 14-20/ B03505 vom 03.04.2017).
5.
TOP - Herstellung von Freiflächen im Umgriff der Franz-Fihl-, Meißner- und Quedlinburger-Straße [gegen Eigentümer wurde bauaufsichtliches Verfahren eingeleitet]. (BA-Antrag Nr. 14-20/ B 03381)
6.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden - Öffentlicher Personennahverkehr: Pünktlichkeit der Buslinien 176 und 710 herstellen [Herausnahme von Fahrspuren würde Leistungsfähigkeit der Dachauer Straße verringern. Aber derzeit Untersuchung zur Beschleunigung Buslinie 172.] (Schreiben des BA 10 vom 23.03.2017)
7.
TOP - Ladetätigkeiten von Automobilfirmen in der Dachauer Straße [Muttergesellschaft hat Speditionen aufgefordert, die vom BA geforderten Ladezeiten (werktags nur zwischen 9.00 - 15.30 Uhr einzuhalten] (Antrag BA vom 03.04.2017)
8.
Unterrichtungen
2.
TOP - Anschreiben Direktorium: Stadtbezirksbudget für München: Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen
3.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
Referent*in:
OBM Reiter und Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen
5.
6.
7.
TOP - (U) Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung hier: Maßnahmen der Bauphase 2 Projektkosten (Ausführungskosten): 3.400.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung
8.
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dantebad-Parkplatz an der Homerstraße; Parkraumbeschilderung
10.
11.
12.
13.
TOP - (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpresonennahverkehr a) Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel Antrag Nr. 14-20 / A 00483 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk vom 25.11.2014, b)Gründung einer Arbeitsgruppe „Nordring“ Antrag Nr. 14-20 / A 01890 der ALFA vom 08.03.2016 c) S-Bahn-Nordring zügig umsetzen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02493 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.06.2016 d) BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02715 e) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02844
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Wohnen in München V: a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016; b) Bilanz "20 Jahre München Modell".... (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08922)
18.